Hauptvorstand des BDZ Rheinland-Pfalz tagte in Koblenz

Am 23. Juni 2026 kam der Hauptvorstand des BDZ Bezirksverbands Rheinland-Pfalz zu seiner turnusmäßigen Sitzung in Koblenz zusammen. Im Mittelpunkt standen aktuelle gewerkschaftspolitische Entwicklungen, die Auswirkungen des Projekts „Zoll 2030“, Tätigkeitsberichte der Funktionsträger, Berichte aus den Personalvertretungen sowie organisatorische Themen des Bezirksverbands.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende Kay Hoffert und der Genehmigung der Tagesordnung sowie des Protokolls der letzten Sitzung berichtete der geschäftsführende Vorstand über die vielfältigen Aktivitäten seit der vergangenen Hauptvorstandssitzung. Hierzu gehörten unter anderem die Teilnahme am Zukunftskongress des BDZ in Kassel, Veranstaltungen des dbb Rheinland-Pfalz, Sitzungen des Bundesvorstands sowie der Austausch mit benachbarten Bezirksverbänden.

Aktuelle Themen aus dem Bundeshauptvorstand

Breiten Raum nahm der Bericht von der Bundesvorstandssitzung des BDZ ein, welche in der Zeit 20. – 22. April in Blaustein abgehalten wurde. Dabei wurden zahlreiche Themen behandelt, die die Beschäftigten der Zollverwaltung unmittelbar betreffen.

Intensiv diskutiert wurde die geplante Neuorganisation des Informationstechnikzentrums Bund (ITZBund). Nach aktuellem Stand soll die Umstrukturierung zum 1. Januar 2027 abgeschlossen werden. Noch offen ist die zukünftige Rechtsform einzelner Organisationseinheiten. Positiv wurde aufgenommen, dass die bisherigen Standorte erhalten bleiben sollen und die ITZ-Zulage nach derzeitigen Planungen weiterhin gewährt wird.

Auch die Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung (BLV) wurde erörtert. Der BDZ konnte erreichen, dass die bewährte Bestenförderung weiterhin Bestandteil der Regelungen bleibt. Darüber hinaus wurde ein Sonderausschuss eingerichtet, der die Interessen der Beschäftigten bei den weiteren Beratungen vertreten wird und in dem BDZ-Mitglieder aller Ebenen vertreten sind.

Weitere Themen waren die aktuelle Situation bei der Beihilfebearbeitung, die inzwischen wieder deutlich stabiler läuft, sowie die zunehmenden politischen und medial gesteuerten Diskussionen um das Berufsbeamtentum.

Mit Blick auf die Jugend- und Personalratswahlen wurde die Bedeutung eines frühzeitigen Engagements hervorgehoben. Die ersten Vorbereitungen für die Personalratswahlen 2028 sollten bereits jetzt beginnen, um geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen.

Zoll 2030 bleibt zentrale Herausforderung

Einen weiteren Schwerpunkt bildete das Reformprojekt „Zoll 2030“. Nach den derzeit vorliegenden Informationen bestehen weiterhin erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich des Zeitplans und der konkreten Ausgestaltung der künftigen Organisationsstruktur.

Es zeichnet sich ab, dass die Umsetzung mehr Zeit in Anspruch nehmen wird als ursprünglich vorgesehen. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass organisatorische Veränderungen für die Beschäftigten frühestens Ende 2027 wirksam werden.

Diskutiert wurden insbesondere die geplante zukünftige Struktur der regionalen Ermittlungszentren, die Zukunft der Zollämter sowie die Rolle der Financial Intelligence Unit (FIU), die nach aktuellem Stand weiterhin Bestandteil der Zollverwaltung bleiben soll. Gleichzeitig wurde deutlich, dass zahlreiche Entscheidungen auf Bundesebene noch ausstehen.

Der Hauptvorstand verfolgt die Entwicklungen weiterhin aufmerksam und wird die Interessen der Beschäftigten in Rheinland-Pfalz aktiv begleiten.

Positive Bilanz zum Zukunftskongress

Sehr positiv fiel die Bewertung des Zukunftskongresses des BDZ in Kassel aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer berichteten von zahlreichen Impulsen für die gewerkschaftliche Arbeit vor Ort.

Aus den Workshops sollen künftig konkrete Maßnahmen entstehen. Dazu gehören unter anderem ein Social-Media-Seminar sowie neue Unterstützungsangebote für Funktionsträger in den Ortsverbänden. Ziel ist es, ehrenamtlich Engagierte noch besser bei ihrer Arbeit zu unterstützen und den Wissenstransfer innerhalb der Organisation zu stärken.

Mitgliederbetreuung im Fokus

Der Hauptvorstand beschäftigte sich erneut mit der Betreuung der Mitglieder des Hauptzollamts Saarbrücken am Standort Kaiserslautern. Nach einem ausführlichen Meinungsaustausch wurde die aktuelle Situation bewertet und nach entsprechender Beratung ein Lösungsansatz gefunden, wie eine möglichst gute gewerkschaftliche Betreuung der betroffenen Kolleginnen und Kollegen sichergestellt werden kann.

Berichte aus den Personalvertretungen

Wie bei jeder Hauptvorstandssitzung nahmen die Berichte aus den verschiedenen Personalvertretungen einen wichtigen Platz ein: Vertreterinnen und Vertreter der Haupt-, Bezirks-, Gesamt-, örtlichen Personalräte informierten über aktuelle Entwicklungen, laufende Verfahren sowie anstehende Herausforderungen innerhalb der Zollverwaltung.

Der regelmäßige Austausch zwischen Gewerkschaft und Personalvertretungen bleibt hier ein wesentlicher Baustein zur wirksamen Interessenvertretung der Beschäftigten.

Digitalisierung und Datenschutz

Auch organisatorische Themen des Bezirksverbands standen auf der Tagesordnung. Die Umstellung auf das neue Verbandskonto bei der BBBank befindet sich in der Schlussphase.

Darüber hinaus wurde über den aktuellen Stand des Datenschutzkonzepts berichtet. Das Konzept ist weitgehend fertiggestellt und berücksichtigt die Vorgaben des BDZ Bund. Einzelne offene Fragestellungen befinden sich derzeit noch in der Abstimmung mit der Bundesebene. Der Hauptvorstand wird sich bis zur nächsten Sitzung intensiv mit den finalen Regelungen befassen.

Ebenfalls vorgestellt wurden Neuerungen der App „BDZ Regional“. Insbesondere die Weiterentwicklung digitaler Werkzeuge soll die Arbeit der Funktionsträger künftig erleichtern und Verwaltungsabläufe vereinfachen.

Ausblick

Zum Abschluss der Sitzung wurde auf die kommenden Veranstaltungen des Bezirksverbands und des BDZ hingewiesen. Hierzu zählen unter anderem die nächste Bundesvorstandssitzung in Saarbrücken, die Hauptvorstandssitzung des dbb Rheinland-Pfalz sowie weitere Fachausschuss- und Verbandsveranstaltungen.

Die Sitzung verdeutlichte einmal mehr, dass die kommenden Jahre von tiefgreifenden Veränderungen innerhalb der Zollverwaltung geprägt sein werden. Der BDZ Rheinland-Pfalz wird diesen Prozess weiterhin konstruktiv begleiten und sich mit Nachdruck für die Interessen seiner Mitglieder einsetzen.