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12.10.2018

BDZ Personalrätekonferenz 2018

Über 140 Personalräte des BDZ und hochrangige Gäste aus dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) sowie der Generalzolldirektion (GZD) folgten der Einladung zur bundesweiten Personalrätekonferenz des BDZ vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Kassel. Die Tagung stand unter dem Gesichtspunkt der Herausforderungen und Chancen des Stellenzuwachses für die Zollverwaltung in den kommenden Jahren sowie der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitsabläufe des Zolls.

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04.10.2018

Dialog mit Zollstaatssekretär Dr. Bösinger (BMF) über aktuelle Themen der Zollverwaltung

BDZ Bundesvorsitzender Dieter Dewes tauschte sich mit dem für den Zoll zuständigen Staatssekretär Dr. Bösinger (BMF) über diverse aktuelle Themen der Zollverwaltung aus. Eingangs bedankte sich Staatssekretär Dr. Bösinger bei Dewes für den durch den BDZ initiierten Runden Tisch zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Weimar, bei dem ein wichtiger Impuls zur Stärkung der Aufgaben und Befugnisse der FKS gesetzt werden konnte.

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20.09.2018

Breites Medienecho zur Forderung des BDZ für eine schlagkräftigere Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Am 19. September 2018 richtete der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft einen Runden Tisch zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in der Kulturstadt Weimar aus. Der Einladung des BDZ zu dieser Fachtagung folgten hochrangige Vertreter/innen aus dem Deutschen Bundestag, dem Bundesministerium der Finanzen sowie der Generalzolldirektion und dem Hauptzollamt Erfurt – wir berichteten.

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Wer schwarz arbeitet oder illegal Personen beschäftigt, zahlt weder Steuern noch Sozialabgaben. Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze und verursachen für den Staat enorme finanzielle Schäden. Nahezu alle Bereiche des Wirtschaftslebens sind betroffen. Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt. Im letzten Jahr leitete die FKS insgesamt 162.749 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ein. Mit ihrem breit angelegten Prüfungsansatz deckte die FKS eine Schadenssumme von über einer Milliarde Euro auf. Die Gerichte verhängten im vergangenen Jahr nahezu 1.650 Jahre Freiheitsstrafe. Trotz der steigenden Erfolge stoßen die Einsatzkräfte der FKS an ihre Grenzen. Neben der flächendeckenden Kontrolle der Mindestlöhne erfordert insbesondere die Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit einen erhöhten Personaleinsatz. Für eine wirksamere Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung mangelt es zudem an den erforderlichen Kompetenzen und einer einsatzgerechten Sachausstattung.

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Der drohende vorläufige bundesweite Beförderungsstopp nach Besoldungsgruppe A 12 infolge des am Hessischen Verwaltungsgerichthof anhängigen Antrags auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen eines Konkurrentenstreitverfahrens würde den betroffenen Konkurrenten nach Einschätzung des BDZ-Bundesvorsitzenden Dieter Dewes auf unabsehbare Zeit die beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten nehmen. Ebenso verhält es sich mit den regional eingegrenzten Beförderungsstopps nach Besoldungsgruppe A 7 und A 11 bei den Verwaltungsgerichten Düsseldorf und Gießen. Ein Alleingang der Antragsteller, mit dem diese aus ihrer Minderheitenposition heraus die Nachteile einer Mehrheit offensichtlich billigend in Kauf nähmen, wäre völlig inakzeptabel.

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Mit großem Interesse verfolgten am 13.09.2018 die Beschäftigten der Direktionen I, VIII (ZKA), IX die Personalversammlung des Personalrates beim personalvertretungsrechtlich verselbständigten Dienstsitz der Generalzolldirektion in Köln Dellbrück.

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Am 11. September hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die neue Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, in ihr Amt im Rahmen einer Feierstunde in den Räumlichkeiten des Bundesministeriums der Finanzen in Berlin offiziell eingeführt.

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