BDZ: BDZ

15.01.2019 Der Countdown läuft

Was bringt der Brexit für den Zoll?

Im Laufe des heutigen Tages wird das britische Unterhaus über das Brexit-Abkommen abstimmen. Die Entscheidung soll voraussichtlich am späten Abend fallen. Für den Fall eines harten Brexits (Austritt von Großbritannien ohne Austrittsabkommen) erwartet der BDZ einen erhöhten Abfertigungsaufwand vor allem an den internationalen Seehäfen sowie an den Flughäfen. Darüber hinaus geht der BDZ von einer erheblichen Steigerung der zollrechtlich abzufertigenden Warensendungen bei Zollämtern aus, in deren Region bislang Post- und Kurierdienstleister den Warenverkehr mit Großbritannien (GBR) abwickeln. Ab dem Zeitpunkt des Austritts von GBR – im Falle eines harten Brexits zum 30. März 2019 – gelten für den Warenverkehr mit GBR die allgemeinen zollrechtlichen Bestimmungen. Demzufolge müssen sich zahlreiche Wirtschaftsbeteiligte und Reisende, die bislang nicht mit dem Zoll in Kontakt gekommen sind, mit den Zollformalitäten und –vorschriften betraut machen. Ein zuvor nie dagewesenes Szenario für den Zoll!

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19.12.2018

Ausbildung: Eine Frage der Einstellung

Zukünftig sollen in der Sporthalle am Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung in Münster Großvorlesungen abgehalten werden. Dies stellt sowohl für die Studierenden als auch für die Dozentinnen und Dozenten eine enorme Herausforderung dar. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs. Auch in vielen weiteren Punkten sowohl in der theoretischen als auch in der praktischen Ausbildung ist man nicht nur an der Kapazitätsgrenze angelangt, sondern sogar schon darüber hinaus.

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03.12.2018 E-Commerce

Umsatzsteuerrechtliche Änderungen werden zur neuen Herausforderung für die Zollpostabfertigung

Seit Jahren verzeichnen die Zollämter steigende Sendungsmengen im Post- und Kurierverkehr. Der Online-Handel boomt. In Deutschland wurden im vergangenen Jahr mehr als 3 Milliarden Pakete zugestellt, und jedes Jahr werden es noch mehr. Schätzungsweise werden davon mehr als 100 Millionen Post- und Kuriersendungen außerhalb der Europäischen Union nach Deutschland eingeführt. Mit dem sogenannten Digitalpaket (Richtlinie (EU) Nr. 2017/2455) werden umsatzsteuerrechtliche Änderungen im Bereich des E-Commerce weitere Herausforderungen für die Postabfertigung bei den Zollämtern mit sich bringen. Dabei wird sich insbesondere die Streichung der Befreiung von Einfuhrumsatzsteuer für Importe von Kleinsendungen bis 22 EUR aus Drittstaaten wesentlich auf das tägliche Zollabfertigungsgeschäft auswirken. Weiterhin sollen unter dem Gesichtspunkt der Betrugsbekämpfung auch Handelsplattformen in die Lieferkette einbezogen werden. Die Änderungen sollen zum 1. Januar 2021 rechtlich in Kraft treten.

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Die Ausbringung höherwertiger Dienstposten sowie die Ausnutzung der Bewertungsmöglichkeiten in den Besoldungsgruppen A 13g, A 12 und A 9m/ A 9m+Z sowie den Entgeltgruppen E 12 und E 9a wird bei einer Vielzahl der Ortsbehörden unzureichend umgesetzt. Im Rahmen der bundesweiten Personalrätekonferenz des BDZ in Kassel kritisierte Bundesvorsitzender Dieter Dewes diese Missstände als inakzeptable Vorgehensweise zu Lasten der Berufsperspektiven zahlreicher Zöllnerinnen und Zöllner. Die BDZ geführten Personalvertretungen bei der Generalzolldirektion sowie beim Bundesministerium der Finanzen (Hauptpersonalrat, Bezirkspersonalrat und Gesamtpersonalrat) stellten fest, dass ein deutlicher Anteil der Hauptzollämter und Zollfahndungsämter die ihnen zu Verfügung stehenden Bewertungsmöglichkeiten für die vorgenannten Spitzenämter in erheblichem Umfang nicht ausnutzen. Insbesondere im gehobenen Dienst stehen mehr als 600 zusätzliche höherwertige Bewertungen und damit auch entsprechende Beförderungsmöglichkeiten bislang ungenutzt zur Verfügung. Mit entschiedenem Nachdruck konnte der BDZ erreichen, dass mit Blick auf eine zukunftsträchtige Personalentwicklung der Beschäftigten, die Ortsbehörden durch die Generalzolldirektion angewiesen wurden, die zur Verfügung stehenden Bewertungsmöglichkeiten weitestgehend auszunutzen.

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BDZ Bundesvorsitzender Dieter Dewes und der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende Thomas Liebel kamen am 20. November 2018 mit der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Die Grünen) zu den aktuellen Entwicklungen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Bundestag in Berlin zusammen.

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Am 21. November 2018 besuchte der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzenden und Vorsitzende des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion, Thomas Liebel den Dienstsitz Plessow der Generalzolldirektion, Direktion IX (Bildungs- und Wissenschaftszentrum - BWZ). Dem Dienststellenbesuch ging eine Einladung der Leiterin des Lehrbereichs für die Ausbildung des mittleren Dienstes – Allgemein - Aus- und Fortbildung im Zollhundewesen sowie Ausbildung der Fachangestellten für Bürokommunikation, Frau Mandy Schumacher voraus. Am Dienstsitz Plessow sowie der zugehörigen Schulungsstätte Kloster Lehnin erfolgt vorwiegend die Ausbildung eines Teils der Nachwuchskräfte des mittleren Dienstes der Bundesfinanzverwaltung. Daneben werden in Plessow u. a. die künftigen Vollzugsbeamten/-innen im Rahmen bundesweiter Lehrgänge „Eigensicherung und Bewaffnung“, im Waffen-, Handlungs- und Verhaltenstraining zu Waffenträgern/innen ausgebildet. Zudem werden in Plessow sowie der Schulungsstätte Kloster Lehnin IT-Fortbildungsmaßnahmen und weitere allgemeine Fortbildungsveranstaltungen angeboten.

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Am Nachmittag des 12.11.2018 fand eine Personalversammlung am Dienstort Leipzig der GZD statt, an der neben dem örtlichen Personalrat, Ellen Voigtländer (BDZ), René Marmulla (BDZ) und Ines Liebig, von Seiten der Verwaltung für die Direktion I Frau Dr. Berger und für die Direktion IX ZOAR Heinze, für den Gesamtpersonalrat der GZD dessen Vorsitzender Thomas Liebel (BDZ) und für den BDZ der Vorsitzende des Ortsverbands Leipzig Thomas Schröder teilnahmen.

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