BDZ: BDZ

16.11.2018

Personalversammlung in Leipzig

Am Nachmittag des 12.11.2018 fand eine Personalversammlung am Dienstort Leipzig der GZD statt, an der neben dem örtlichen Personalrat, Ellen Voigtländer (BDZ), René Marmulla (BDZ) und Ines Liebig, von Seiten der Verwaltung für die Direktion I Frau Dr. Berger und für die Direktion IX ZOAR Heinze, für den Gesamtpersonalrat der GZD dessen Vorsitzender Thomas Liebel (BDZ) und für den BDZ der Vorsitzende des Ortsverbands Leipzig Thomas Schröder teilnahmen.

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12.11.2018

BDZ erreicht maßgebliche Erfolge für eine schlagkräftigere Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)

Der Zoll erhält zusätzliche Kompetenzen und mehr Personal im Kampf gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit. Diesen Erfolg hat der BDZ aufgrund hartnäckiger Bemühungen und politischer Verhandlungen im Hinblick auf eine weitreichende Optimierung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten der FKS erreicht.

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08.11.2018 Steigerung der Attraktivität des mittleren Dienstes

Minister hält Zusage!

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte dem Vorsitzenden des BDZ und des Hauptpersonalrates, Dieter Dewes, Verbesserungen bezüglich der Attraktivität des mittleren nichttechnischen Zolldienstes zugesagt. Nunmehr hat der Minister den BDZ nach der Bereinigungssitzung zum Haushaltsentwurf 2019 darüber informiert, dass das BMF u.a. zwei konkrete Maßnahmen mit dieser Zielsetzung plant. Zum einen soll eine Anhebung des Eingangsamtes im nichttechnischen Dienst auf Besoldungsgruppe A7 erfolgen. Zum anderen sollen die derzeit schlechten Beförderungsaussichten nach A9m+Z durch eine Anhebung des Anteils der Beförderungsämter in Besoldungsgruppe A9 auf 50% verbessert werden. Das hierfür notwendige Gesetz wird derzeit im Bundesinnenministerium (BMI) erarbeitet.

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Am 29. und 30. Oktober tagte der 2. dbb-Seniorenkongress in Berlin im dbb-forum unter dem Motto „ob jung, ob alt – Zusammenhalt“. Der Kongress ist das höchste Gremium der vor fünf Jahren gegründeten dbb-Seniorenvertretung. 147 Delegierte aus rund 30 Gewerkschaften und Landesbünden wählten einen neuen Vorstand und berieten 146 Anträge mit Schwerpunkt aus den Bereichen Ruhestandsgrenzen, Versorgung, Beihilfe und Betreuung.

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Wie bereits ausführlich berichtet, wurde mit Wirkung vom 1. Mai 2017 in der Erschwerniszulagenverordnung im § 17 EZulV die „Zulage für Tätigkeiten mit kontaminierten Personen oder Gegenständen“ eingeführt. Danach erhalten alle Beamten, die bei ihrer Kontroll- oder Ermittlungstätigkeit Fäkalien oder mit Fäkalien oder Körperflüssigkeiten kontaminierte Personen oder Gegenstände manuell untersuchen, die Zulage. Sie beträgt 11,10 Euro für jeden Tag, an dem eine derartige Tätigkeit ausgeübt wird, höchstens jedoch 111 €/mtl.

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Die Stärkung der Berufsperspektiven von Zöllnerinnen und Zöllner mittels eines moderneren Laufbahnrechts erörterten der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende, Thomas Liebel (zugleich Vorsitzender des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion) und BDZ Bundesvorsitzender, Dieter Dewes (zugleich Vorsitzender des Hauptpersonalrats beim Bundesministerium der Finanzen) mit dem vormaligen Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, MdB (CDU) am 17. Oktober 2018 im Bundestag in Berlin. Bundestagsabgeordneter de Maizière ist in der laufenden Legislaturperiode als Berichterstatter des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags für die Zollverwaltung zuständig. Neben den dienstrechtlichen Erfordernissen zur Förderung der Berufsperspektiven von Bundesbeamten/innen stimmten sich die BDZ Vertreter mit MdB de Maizière zu dringenden Verbesserungen bei der Polizeizulage sowie überfälligen Investitionen in Sport- und Schießanlagen sowie Aus- und Fortbildungsstätten des Zolls ab.

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Einen intensiven und interessanten Austausch zur aktuellen Situation der Bundesfinanzverwaltung pflegten am 16. Oktober 2018 der BDZ Bundesvorsitzende Dieter Dewes und der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende Thomas Liebel mit verschiedenen Bundestagsabgeordneten der CSU Landesgruppe im Arbeitskreis Finanzen und Haushalt des Deutschen Bundestags. Der Teilnahme von Dewes und Liebel im Arbeitskreis Finanzen und Haushalt der CSU Landesgruppe ging eine Einladung zu diesem Informationsaustausch von MdB Rainer Alois (CSU und Vorsitzender des Arbeitskreises) voraus. Dabei war die Bandbreite der Themen so breit gefächert wie die Aufgabenvielfalt der Bundesfinanzverwaltung. Im Mittelpunkt der Gespräche mit den Bundestagsabgeordneten und deren wissenschaftlichen Mitarbeitern standen insbesondere die Aufgabenentwicklung des ITZBund sowie die zahlreichen Herausforderungen im Rahmen der Aufgabenzuspitzung beim Zoll.

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