Thomas Liebel und Katja Hessel MdB (FDP) setzen konstruktive Gespräche fort

von links: Thomas Liebel, Katja Hessel MdB

In einem ausführlichen Gespräch über die Herausforderungen und Perspektiven des deutschen Zolls standen die Themen Finanzkriminalität, die Attraktivität des Zolls als Arbeitgeber sowie die langfristige Stärkung der Zollverwaltung im Mittelpunkt. Katja Hessel MdB, die sich bereits während ihrer Zeit als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesfinanzministerium für die Zollverwaltung einsetzte, sprach sich klar für eine finanzielle und personelle Stärkung des Zolls aus.

Dazu gehöre auch die Förderung der Beschäftigten, flexiblere Aufstiegsmöglichkeiten und attraktive dienstrechtliche Rahmenbedingungen. Hessel bekannte sich ausdrücklich zum Berufsbeamtentum und unterstrich die Notwendigkeit, den Zoll durch gezielte Maßnahmen als Arbeitgeber attraktiver zu machen.

FDP-Politikerin Hessel spricht sich weiterhin für das BBF aus

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Bekämpfung von Finanzkriminalität. Katja Hessel MdB unterstützt nun im parlamentarischen Raum die bisherigen Pläne des ehemaligen Bundesfinanzministers Christian Lindner zur Errichtung eines Bundesfinanzkriminalamts (BBF) und sprach sich weiterhin für die Verabschiedung des Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzes (FKBG) aus. Sie unterstrich jedoch weiterhin die Position ihrer Partei, dass Vermögensabschöpfungen nur auf Grundlage verfassungskonformer und rechtsstaatlich abgesicherter Regelungen erfolgen können. „Deutschland darf kein sicherer Hafen mehr für Geldwäscher und Finanzkriminelle sein“, erklärte Hessel, und fügte hinzu, dass mehr für die Ausbildung hochqualifizierter Finanzermittlerinnen und Finanzermittler getan werden müsste.

Auch mit Blick auf die Strategie „Zoll 2030“ signalisierte Hessel ihre weitere Unterstützung. Als liberale Abgeordnete setze sie sich zwar für einen schlanken Staat ein, dieser müsse aber in seinen Kernbereichen stark, durchsetzungsfähig und bürokratiearm aufgestellt sein. Der konsequente Modernisierungskurs beim Zoll, mit seinen vielfältigen Aufgaben als Einnahme- und Sicherheitsverwaltung, sei deshalb der richtige Weg. Thomas Liebel und Katja Hessel MdB waren sich einig, dass nun so schnell wie möglich Transparenz gegenüber den Beschäftigten bei den in der Strategie vorgesehenen Maßnahmen gezeigt werden muss.

Der BDZ dankt Katja Hessel MdB für die gute bisherige Zusammenarbeit im BMF. Wir werden weiter mit ihr und der FDP-Bundestagsfraktion im Austausch bleiben.