Corona-bedingt fand die Bezirkshauptvorstandssitzung am 05. und 06.11.2020 als digitale Sitzung statt. Auch wenn das Medium für diesen Anlass zum ersten Mal genutzt wurde, haben sich alle…
19.11.2020
Einführung der polizeilichen Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamte in Bremen
Der Flickenteppich im Norden, Westen und Süden hat sich geschlossen!Nur Berlin (das bereits einen Entwurf eines 23. Gesetzes zur Änderung des ASOG Bln in erster Lesung beschlossen hat) und…
Das Bundeskabinett hat am 4. November 2020 dem Entwurf eines Gesetzes über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungs- und Wehrsoldempfänger zugestimmt.
Impfstrategie zur Vergabe von möglichen COVID-19-Impfstoffen!?!
Das Positionspapier der gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Ständigen Impfkommission, des Deutschen Ethikrats und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina befasst sich…
Am 30.10.2020 wurde unser ehemaliger Düsseldorfer Ortsverband Vorsitzende Ulrich Hohn vom Düsseldorfer OV Vorsitzenden Thomas Stromberg, in den Räumlichkeiten der Flughafen Vorfeldgruppe, in…
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat mit <a href="https://www.bmi.bund.de/RundschreibenDB/DE/2020/RdSchr_20201112.pdf?__blob=publicationFile&v=3" target="_blank">Rundschreiben vom…
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat mit Rundschreiben vom 11.11.2020 eine Anpassung der Regelungen zur Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Besoldung bzw. Arbeitsbefreiung unter…
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Stephan Mayer (MdB – CSU), empfing am 26. Oktober 2020 zusammen mit dem Abteilungsleiter Öffentlicher…
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am 27. Oktober 2020 einen Eilgesetzentwurf für eine einmalige Sonderzahlung an Beamtinnen und Beamte des Bundes vorgelegt. Damit wird eine Zusage aus…
Die Bundesregierung hatte im Rahmen einer Kabinettsitzung im September den Entwurf des Bundeshaushalts 2021 beschlossen. Am 15. Oktober 2020 erörterte der stellv. BDZ-Bundesvorsitzende und…
