Fokus auf organisierte Strukturen beim Sozialleistungsmissbrauch

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Liebel ordnete im Interview die aktuellen Zahlen zur Schwarzarbeit ein und betonte, dass die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) tagtäglich an der Aufklärung solcher Fälle arbeitet – jedoch mit einem klaren Fokus auf die großen, organisierten Täterstrukturen:

„Mein Augenmerk ist nicht nur der Ameisenverkehr, sondern die großen Fische“, so Liebel. „Wir müssen inbesondere bei der Organisierten Kriminalität besser werden. Denn wenn unsere Kolleginnen und Kollegen ermitteln und Social Media-Profile von Clan-Kriminellen sehen, die bergeweise Geldbündel vor sich haben, und darunter ist dann vermerkt ‚Insolvenz angemeldet‘, dann haben wir hier ein Riesenproblem mit unserem Rechtsstaat.“ Deshalb brauche es dringend erweiterte Befugnisse und Kompetenzen für die Zöllnerinnen und Zöllner.

Der BDZ-Vorsitzende warnte zugleich vor pauschalen Verdächtigungen gegenüber Bürgergeldempfängern. Die behördlichen Zahlen zu Schwarzarbeit im Bürgergeldbezug seien nicht aussagekräftig, weil ein umfassender Datenaustausch zwischen Behörden bislang fehlt. Das bestehende System, DALEB, nimmt zwar einen Abgleich mit gemeldeten Beschäftigungsverhältnissen vor, kann jedoch wenig zur Aufklärung des Dunkelfeldes insbesondere beim Sozialleistungsmissbrauch beitragen.

Die sternTV-Sendung verdeutlichte allerdings, dass in diesem Bereich ein reger Schwarzmarkt an Dienstleistungen herrscht und ließ als fraglich erscheinen, ob noch weiterhin von Einzelfällen gesprochen werden kann. Aus Sicht des BDZ ist entscheidend, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, um Missbrauch gezielt zu erkennen – etwa durch verbesserte Datenzugriffe, leistungsfähigere Analysesysteme und stärkere Vernetzung des Zolls mit anderen Behörden.

Die gesamte Sendung ist in der Mediathek von RTL / sternTV abrufbar: sternTV vom 22.10.2025