HPR Vorsitzender besuchte Freiburger Dienststellen

Personalteilversammlung des Örtlichen Personalrats beim HZA Lörrach

Der Örtliche Personalrat beim HZA Lörrach richtete am Standort Freiburg nach über zwei Jahren seine erste Personalteilversammlung aus, an der eine Vielzahl interessierter Kolleginnen und Kollegen teilnahmen. In diesem Rahmen informierte Thomas Liebel über die Entwicklung beim ortsflexiblen Arbeiten, über die Planstellen- und Beförderungssituation sowie über die Einstellungsentwicklung. Perspektivisch solle die Anzahl der in der Zollverwaltung beschäftigten Personen auf bis zu 50.000 Kolleginnen und Kollegen in den nächsten Jahren anwachsen. Dabei sollten nicht nur die Altersabgänge ausgeglichen werden, sondern eine tatsächliche Erhöhung der Stellenanzahl das Ziel sein. Die Personalzuwächse werden weiterhin durch die Laufbahnausbildung sowie durch die Einstellung von am Arbeitsmarkt generiert. Abschließend gab er noch einen Ausblick auf die kommende Tarifrunde Ende dieses Jahres.

Im Austausch mit den Kollegen/innen bei der Generalzolldirektion, Dienstsitz Freiburg

Bei der zweiten Station, wo Thomas Liebel auf Einladung  des verselbständigten Personalrats  bei der GZD am Standort Freiburg im Rahmen einer Personalratssprechstunde zu den Beschäftigten sprach , ging er auf Nachfrage auch auf das zu erwartenden Ausstattungskonzept beim Mobilen Arbeiten ein. Hier hat der HPR konkrete Vorstellungen in Bezug auf eine Ausstattung der Arbeitsplätze im Mobilen Arbeiten mit einer entsprechenden Ausstattung an Hardware vergleichbar dem Arbeitsplatz an den Dienststellen – dies erfordern allein die arbeitsschutzrechtlichen und IT-sicherheitsrelevanten Standards.

Das von den Beschäftigten in der Pandemiezeit mitgetragene Konzept des Von-Zuhause-Arbeitens wird zweifelsohne zu Modellen des Desksharings oder Büropools führen. Die Verwaltung wollte hierzu eine pauschale Einsparung von 20 % der Büroarbeitsplätze initiieren, was bei HPR und auch weiteren Personalvertretungen auf eine strikte Ablehnung stößt. Bevor Büroflächen zusammengelegt werden, müsse die verstärkte Inanspruchnahme des mobilen Arbeitens unter „Normalbetrieb“ und ohne Homeoffice-Pflicht evaluiert werden, betont Liebel.

 Nach der Personalratssprechstunde fand ein Gespräch mit Frau Kieslich als Vertreterin der Zentralen Beschaffungsstelle der Bundesfinanzverwaltung statt. Frau Kieslich brachte Herrn Liebel durch eine Präsentation die Zentrale Beschaffungsstelle näher und ging hierbei auf die Strukturen der Zentralen Beschaffungsstelle, das Produktportfolio, aber auch auf Zahlen und Fakten aus 2021, wie z. B. dem Vergabevolumen von fast 250 Mio. Euro, ein.

Anschließend trafen sich die Leitungen der Dienststellenbereiche, LRD Matthias Heuser (HZA Lörrach) RD Roland Lenz (ZFA Stuttgart) und Maxi Kieslich (Arbeitsbereichsleitung im Bereich der Beschaffung sowie Vertreter der Personalvertungen.

Informationsveranstaltung für Zollfahnder/innen und Beschäftigte der FKS

Bei der Zollfahndung und der FKS am Standort Freiburg kritisierte Thomas Liebel im Rahmen einer Informationsveranstaltung, dass sich seit 2003 an der Personalbemessung im Zollfahndungsdienst signifikant nichts geändert hat und er hier dringend nachgesteuert werden muss, da sich die Aufgaben und die Anforderungen im Laufe der Zeit doch stark geändert haben. Er sprach den erneuten Stellenzuwachs im Bereich der FKS an und ging auf politische Richtungsweisungen im Koalitionsvertrag zur effizienteren Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Geldwäsche ein.

In persönlichen Gesprächen mit den Beschäftigten konnte sich Liebel über Themen informieren, die die Beschäftigten umtreiben. So zum Beispiel die gestiegene Verantwortung für die Beschäftigten des mittleren Diensts bei nicht angepasster Wertigkeit der Dienstposten. Auch die vermehrt festzustellende Bewaffnung der Täter und die Inanspruchnahme von Diensten anderer Behörden, da entsprechende Tätigkeiten seitens der eigenen Verwaltung nicht (mehr) vorgehalten werden, waren hier Themen. Mithin steht der Zoll stärker denn je in der Verantwortung bei Maßnahmen in Folge der zunehmenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften. Insgesamt ein sehr informativer Austausch. Zu den einzelnen Herausforderungen bleiben wir am Ball und werden weiter berichten.