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BDZ vor Ort

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BDZ vor Ort: Dienststellenbesuch bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Rosenheim

Am 18. September 2025 besuchten der BDZ-Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Hauptpersonalrats beim BMF (HPR), Thomas Liebel, sowie die stellvertretende Bundesvorsitzende Kati Müller (Mitglied des Vorstands des HPR) die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Rosenheim. Im Austausch mit den dort tätigen Kolleginnen und Kollegen erhielten die Personalvertreter einen intensiven Einblick in die tägliche Arbeit der FKS, die maßgeblich zum Schutz des fairen Arbeitsmarktes beiträgt. Der Dienststellenbesuch wurde vom Vorsitzenden des örtlichen Personalrats beim Hauptzollamt Rosenheim, Thomas Lehner (BDZ) begleitet.

Von links: Thomas Lehner (ÖPR-Vorsitzender und BDZ), Kati Müller (stellv. BDZ-Bundesvorsitzende), Thomas Liebel (BDZ-Bundesvorsitzender), ZOARin Patrizia Kaiser, RRin Dr. Bianca Paar und ZOAR Markus Grella

Die Vertreter des BDZ zeigten sich besonders beeindruckt von der hohen Schlagkraft der FKS bei der Bekämpfung von strukturellen und organisierten Formen der Schwarzarbeit. Dabei wurde die enge Zusammenarbeit mit der Steuerfahndung in Form der dafür bundesweit einzigartigen Ermittlungsgruppe (EG) Formica als zentraler Erfolgsfaktor hervorgehoben. In der EG Formica findet eine dauerhafte, paritätische Zusammenarbeit statt, da die Sachverhalte der Steuerhinterziehung und des Vorenthaltens bzw. Veruntreuens von Arbeitsentgelt große Schnittmengen hinsichtlich der Ermittlungsnotwendigkeiten bei Informationsgewinnung, Arbeitsweisen und Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft aufweisen. Die Basis dafür bildet eine Zusammenarbeitsvereinbarung des HZA Rosenheim mit der Steuerfahndung zur Bildung einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe nach § 14 Abs. 2 SchwarzArbG. Positiv hervorzuheben ist zudem die gute Zusammenarbeit der FKS Rosenheim mit den bayerischen Landesbehörden, die sich u.a. auf Unterstützung in technischen und digitalen Bereichen beläuft. Ebenso würdigten Liebel und Müller die Eigeninitiative und das starke fachliche Engagement der Beschäftigten, die trotz hoher Belastungen tagtäglich großen Einsatz zeigen.

Forderungen des BDZ

Ein wichtiges Ergebnis des Dienststellenbesuchs war die klare Erkenntnis, dass die FKS für ihre anspruchsvolle Aufgabe weitere Kompetenzen benötigt, insbesondere zur effektiveren Vermögensabschöpfung. Hierdurch kann die illegale Bereicherung von kriminellen Strukturen noch nachhaltiger unterbunden werden. Ebenso drängt der BDZ weiterhin darauf, die beruflichen Perspektiven der Beschäftigten in der FKS systematisch zu fördern, um Motivation und Fachkräftebindung dauerhaft zu sichern.

Darüber hinaus wurde deutlich, dass eine spürbare Verbesserung der technischen Ausstattung und Investitionen in modernes Einsatzmaterial unverzichtbar sind, um den Herausforderungen in einer sich wandelnden Arbeitswelt gerecht zu werden. Nur mit aktueller Technik und ausreichenden Ressourcen können die Beschäftigten der FKS ihre Arbeit effektiv und sicher bewältigen.

BDZ an der Seite der Kolleginnen und Kollegen

Der BDZ wird die gewonnenen Eindrücke aus Rosenheim in die laufenden Gespräche mit Politik und Verwaltung einbringen. Thomas Liebel betonte abschließend, dass die engagierte Arbeit vor Ort verdeutliche, wie entscheidend eine starke, gut ausgestattete und zukunftsfähige FKS für die Integrität des Arbeitsmarktes ist.

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