Ständiger Fachausschuss Zölle und Steuern besucht das Zollamt Lübeck

Der BDZ-Fachausschuss, geleitet durch Diana Beisch (3. v.l., vorne), wurde von RDin Fock (stellv. Leiterin HZA Kiel, 3. v.l. hinten),  ZOAR Breisacher (Leiter ZA Lübeck, 3. v.r. hinten) und Beschäftigten der Dienststelle beim Rundgang über die Liegenschaften begleitet. Bild: BDZ

Beim Zollamt (ZA) Lübeck wurde den BDZ-Vertretern/innen eindrucksvoll vor Augen geführt, wie breit die Kolleginnen und Kollegen fachlich aufgestellt sind. Die Dienststelle bearbeitet sämtliche Kernbereiche der Einfuhr-, Durchfuhr- und Ausfuhrabfertigung. Beispielsweise spielt die Marzipanproduktion in Lübeck eine Rolle. Lübeck ist zudem Standort für zahlreiche High-Tech-Industriezweige, deren Waren – von Lasertechnik über militärisch sensitives Gerät bis hin zu chemischen Erzeugnissen – regelmäßig exportiert werden. Gerade aufgrund der ansässigen Firmen vor Ort spielt das ZA Lübeck bei der Sanktionsüberwachung insbesondere im Warenverkehr mit Russland und Weißrussland eine große Rolle. Bei der deutlichen Erhöhung der Sanktionsvorschriften aufgrund des Ukraine-Krieges gab es für die Umsetzung der Vorschriften zeitlich nur wenig Vorlauf. Auch waren die Regelungen nicht immer gleich in der IT umgesetzt. Das stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen, die aufgrund des Engagements der Kolleginnen und Kollegen vor Ort letztlich bewältigt werden konnten. Den Berichten des ZA Lübeck zufolge hat sich inzwischen die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und den Firmen gut eingespielt.

Auch die Postabfertigung gehört zum Aufgabenprofil des Zollamts Lübeck. So treffen die Beschäftigten häufig auf Sendungen mit gefälschten Produkten oder fehlender Produktsicherheit – darunter etwa minderwertige Kfz-Ersatzteile oder Spielwaren.

Zudem unterstützt das Zollamt Lübeck im Rahmen des bundesweiten Abfertigungspools regelmäßig das Zollamt Flughafen Köln/Bonn.

Darüber hinaus ist das ZA Lübeck Kfz-Steuer Kontaktstelle.

Damit müssen mit wenigen Beschäftigten nicht nur die Öffnungszeiten mittels Schichtdienstes gewährleistet werden, sondern auch ein sehr breites Aufgabenspektrum abgedeckt werden.

An der Abfertigungsstelle Hafen zeigte sich, welche besondere Bedeutung Lübeck für den maritimen Warenverkehr hat. Hier reichen die Aufgaben von der Einfuhrabfertigung – häufig verbunden mit sensibler Embargoüberwachung – über die Abfertigung als Ausgangszollstelle bis hin zum Versandverfahren. Der Warenverkehr umfasst ein breites Spektrum: Fischereierzeugnisse aus Norwegen, Obst aus Zentralasien oder Pflanzenerzeugnisse gehören ebenso zum Tagesgeschäft wie die Einklarierung von Seeschiffen aus dem Linien- und Nichtlinienverkehr. Dass die Beschäftigten auch in öffentlichen Debatten verlässlich und professionell handeln, zeigte sich im vielbeachteten Fall eines russischen Frachters mit Düngemittel, bei dem trotz erheblicher medialer Aufmerksamkeit infolge der Sanktionspolitik (siehe NDR vom 26.06.2025) konsequent die Rechtslage angewendet wurde.

Der Ständige Fachausschuss Zölle und Steuern dankt den Kolleginnen und Kollegen an beiden Standorten ausdrücklich für ihren Einsatz und die offenen Einblicke in ihren Arbeitsalltag. Die Gespräche machten deutlich, mit welchem hohen Anspruch die Lübecker Dienststelle arbeitet. Gleichzeitig wurde klar, dass moderne IT-Verfahren, eine verlässliche Ausstattung und ausreichende Personalressourcen entscheidend sind, um diese Aufgaben dauerhaft erfüllen zu können.

Aus gewerkschaftlicher Sicht ist dabei insbesondere die Nachwuchsgewinnung ein zentraler Faktor: Die kleineren Zollämter sind als direkte Ansprechpartner der regionalen Wirtschaft unverzichtbar und leisten wichtige Service- und Kontrollaufgaben, gerade im Rahmen der Durchsetzung handelspolitischer Maßnahmen wie der Überwachung der Einhaltung von Embargovorschriften. Dafür benötigen sie stabile personelle Perspektiven. Der BDZ wird die gewonnenen Eindrücke in die laufenden Gespräche mit Politik und Verwaltung einbringen, um die Rahmenbedingungen für die Beschäftigten weiter zu verbessern.