BDZ und Philip Morris starten Initiative gegen illegalen Tabakhandel

Thomas Liebel (BDZ-Bundesvorsitzender, li.) und Tammo Körner (Senior Manager bei Philip Morris, re.) vor einem der 17 bedruckten LKWs mit dem Kampagnenmotiv| Foto © Michael Romacker

Die alarmierenden Ausmaße des Schwarzmarktes

Der illegale Tabakhandel ist weit mehr als ein Kavaliersdelikt. Nach den vorliegenden Zahlen kostet der illegale Zigarettenschmuggel den deutschen Staat jährlich 401 Millionen Euro an Steuereinnahmen. Der europaweite Steuerverlust beläuft sich auf 14,9 Mrd. Euro; auch durch in Deutschland gefälschte oder produzierte Zigaretten. Diese Gelder fließen direkt in die Kassen mafiöser Organisationen. Deutschland hat sich von einem reinen Transitland zu einem strategisch wichtigen Produktions- und Vertriebsstandort für die Organisierte Kriminalität (OK) entwickelt. Die Zahl der aufgedeckten illegalen Produktionsstätten in Deutschland ist 2024 auf sieben Fabriken gestiegen und hat sich damit fast verdoppelt. Doch das Problem erstreckt sich auch auf neue Produkte wie E-Zigaretten und Vapes, die unreguliert online vertrieben werden und mit relativ geringem Verfolgungsdruck Geld in die Kassen der Verbrecher spülen.

Der Zoll an vorderster Front

Eine repräsentative Umfrage von Philip Morris zeigt, dass fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) zumindest Verständnis für den Kauf illegaler Waren hat. Gleichzeitig sehen 80 Prozent der Befragten eine hohe Bedrohung durch die Organisierte Kriminalität, aber nur 11 Prozent stellen eine Verbindung mit dem illegalen Zigarettenhandel her.

Hier setzt die Kampagne an. Der BDZ weiß um diese Verbindung täglich durch die Arbeit unserer Kolleginnen und Kollegen. Unsere Zöllnerinnen und Zöllner arbeiten am Limit, aber der Kampf gegen diese Kriminalität wird durch fehlende Ressourcen und eine unübersichtliche Gesetzeslage massiv behindert. Thomas Liebel, Bundesvorsitzender des BDZ, betont:

„Der Zoll ist der Schutzwall, der Staatseinnahmen sichert, die Wirtschaft vor kriminellen Einflüssen bewahrt und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet. Doch trotz wachsender Aufgaben, etwa angesichts der Zunahme illegaler Produktionsstätten für Zigaretten und immer professioneller organisierter Geldwäsche, wird die Modernisierung des Zolls durch anhaltende Sparmaßnahmen gebremst – und das kommt die Allgemeinheit teuer zu stehen.“

Ein Mangel an Personal und moderner Technik sorge dafür, dass man nicht „vor die Lage“ käme, so Liebel. Seit über zwanzig Jahren habe es keinen signifikanten Personalaufwuchs bei den Kontrolleinheiten und Fahndungsämtern gegeben, obwohl die Aufgaben stetig zunehmen und komplexer werden.

Klare politische Maßnahmen erforderlich

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, muss der Zoll als schlagkräftige Sicherheitsbehörde gestärkt werden. Um den nötigen Kontrolldruck aufzubringen hält der BDZ eine massive personelle Aufstockung, insbesondere bei den Sachgebieten C der Hauptzollämter, für unerlässlich. Ebenso wichtig ist die technische Ausstattung der Einsatzkräfte. Ohne moderne Tools zur Bild- und Datenauswertung, beispielsweise zur Identifizierung von Fälschungsmerkmalen, ist der Kampf gegen die kriminellen Banden ein ständiges Hinterherlaufen. Gleichzeitig warnt der BDZ davor, das Tabaksteuerrecht weiter zu verkomplizieren oder sprunghafte Erhöhungen der Steuertarife vorzunehmen, da diese die den illegalen Handel weiter befeuern und somit die Arbeit der Zollbeamtinnen und -beamten absehbar erschweren würden. Stattdessen sollte der rechtliche Rahmen stärker darauf ausgerichtet sein, die Durchsetzbarkeit staatlicher Kontrolle in der Praxis zu gewährleisten und den Ermittlungsdruck auf kriminelle Akteure zu erhöhen.

In einem gemeinsamen Positionspapier setzen sich Philip Morris und der BDZ entsprechend für einen starken, durchsetzungsfähigen und zukunftsfähigen Zoll ein:

Gemeinsames Positionspapier der Philip Morris Deutschland GmbH und der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft: „Positionspapier gegen illegalen Tabakhandel und für eine Stärkung des Zolls“

Zur Kampagne: Schnäppchen? Nein. Verbrechen!

Tammo Körner, Senior Manager Fiscal Affairs & Illicit Trade Prevention bei Philip Morris Deutschland, erklärte, dass man durch gezielte Aufklärung vor den Gefahren für die Gesellschaft warnen könne. Vielen Menschen sei nicht bewusst, dass illegale Zigaretten nicht nur dem Staat Steuereinnahmen entziehen, sondern zugleich direkt kriminelle Strukturen finanzierten. Mit der gemeinsamen Informationskampagne von Philip Morris und der BDZ werde daher ein klares Zeichen für mehr Aufklärung und eine starke Strafverfolgung zum Schutz der Gesellschaft gesetzt.

Geplant sind umfangreiche Informationsmaßnahmen im öffentlichen Raum, darunter die Ausstrahlung von Kampagneninhalten in Lotto-Toto-Verkaufsstellen. Auch das Bild eines stetigen Stroms illegaler Produkte wird aufgegriffen: Insgesamt werden 17 LKWs mit bedruckten Heckflächen – vor allem in Berlin, Frankfurt (Oder), Dresden, Chemnitz, Görlitz und im Ruhrgebiet – unterwegs sein, um Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Im Jahr 2024 wurden hierzulande schätzungsweise 1,7 Milliarden illegale Zigaretten konsumiert – ein LKW steht damit symbolisch für 100 Millionen illegal konsumierte Zigaretten. In Berliner U-Bahnen sind zusätzlich Ausstrahlungen zu den Hauptverkehrszeiten geplant.

Mehr zur Kampagne und der im Auftrag von PMG durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Bonsai Public erfahren Sie hier: Schnäppchen? Nein. Verbrechen! | Philip Morris GmbH | Konzernrepräsentanz