Dieter Dewes besucht Personalversammlungen im Bundesfinanzbezirk Südost

Dieter Dewes (3. v. l.), Joachim Muhlert (4. v. l.), Jochen Göller (2. v. l.) und Beschäftigte des Hauptzollamts Schweinfurt

Im Zuge der Einrichtung der Generalzolldirektion zum 1. Januar 2016 müssen im Frühjahr 2016 die Auswahl- und Ausschreibungsrichtlinien der Zollverwaltung (ARZV) sowie die Beurteilungsrichtlinien (BRZV) überarbeitet werden. Künftig sind neben den dienststelleninternen Ausschreibungen nur noch bundesweite Ausschreibungen vorgesehen. In der ersten Jahreshälfte 2016 stehen für alle Laufbahnen Beurteilungen an.

Ein weiteres Thema waren die beruflichen Fortkommenschancen. Dewes verwies auf den Erfolg bei dem vom BDZ initiierten vereinfachten Aufstieg vom einfachen in den mittleren Dienst. Nach Gesprächen mit Dewes hält Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Zusage ein, für den mittleren Dienst zusätzliche Planstellen zu schaffen und – auf vier Jahre verteilt – auch im gehobenen Dienst bessere Fortkommensmöglichkeiten zu eröffnen.

Nach Verhandlungen mit Staatssekretär Werner Gatzer wurden endlich Haushaltsmittel bereitgestellt, um Höherbewertungsmaßnahmen im Tarifbereich umzusetzen. Aktuell versucht der BDZ, die Durchlässigkeit der Laufbahnen zu verbessern und dadurch weitere Aufstiegsmöglichkeiten zu schaffen.

Eine zentrale Frage waren auch die personellen Verstärkungsmaßnahmen aufgrund der Flüchtlingskrise. Zwar müssen alle Verwaltungen aus gesamtstaatlicher Verantwortung ihren Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderung leisten. Dadurch darf die Aufgabenerfüllung der eigenen Verwaltung jedoch nicht gefährdet werden. Nach jahrelanger Unterbesetzung, zum Beispiel in den Sachgebieten B, Kfz-Festsetzungsstellen/Kontaktstellen, Vollstreckung und in der klassischen Abfertigung, ist die Personaldecke zu dünn, um dauerhaft Unterstützung leisten zu können.

Alle Hauptzollämter sind ab dem Jahreswechsel 2015/2016 noch stärker gefordert, weil sie dann zu Ausbildungshauptzollämtern werden. Das bedeutet einen großen Kraftakt für die Dienststellen, aber gleichzeitig einen wichtigen Schritt in Richtung des vom BDZ seit Jahren geforderten Ansatzes „Aus der Region – für die Region“. Der Personalansatz von derzeit vier Prozent in den Sachgebieten A soll wegen der zusätzlichen Aufgaben überprüft werden.