BDZ thematisiert lange Dauer der Beihilfebearbeitung

Am Beispiel einer anonymisierten Beschwerde macht der BDZ deutlich, dass die Zielevereinbarung von zehn Arbeitstagen zurzeit deutlich verfehlt wird.

Nachdem in der Vergangenheit Rechtsänderungen, ein erhöhtes Antragsaufkommen und feiertagsbedingte Ausfallzeiten als Erklärungsgründe für eine verlängerte Bearbeitungsdauer angeführt wurden, sind diese Probleme aktuell nicht ersichtlich.

Die Beihilfeaufgaben der Zollverwaltung werden seit Ende 2013 stufenweise durch das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) übernommen. Hintergrund ist, dass die Vermögensaufgaben im BADV schrittweise bis 2018 wegfallen.

Die Ursache für die derzeitigen Schwierigkeiten sieht der BDZ in der Abgabe von Personal, die offensichtlich zu einer personellen Unterdeckung insbesondere des Standortes ZEFIR geführt hat.

Der BDZ sieht die dringende Notwendigkeit, dass die Verwaltung diese Gründe den betroffenen Beihilfeberechtigten in einer Information erläutert. Die Betroffenen erwarten zu Recht umfassende Transparenz.

Darüber hinaus erinnert der BDZ an die wiederholt erhobenen Forderungen nach organisatorischen und personalwirtschaftlichen Maßnahmen mit dem Ziel, dem legitimen Interesse der Betroffenen an einer zeitnahen Erstattung ihrer zum Teil hohen Aufwendungen Rechnung zu tragen.

Abschließend erneuert der BDZ den Vorschlag, die Standorte im Bereich der Bundesfinanzverwaltung, an denen Beihilfeanträge bearbeitet werden, durch qualifizierte Fachangestellte für Bürokommunikation personell zu verstärken, die ihre Ausbildung mit der Note „befriedigend“ oder besser abgeschlossen haben.

Über diese Initiative hinaus wird der BDZ Gespräche mit den Beteiligten führen und über die weitere Entwicklung informieren.