Verbale Entgleisungen des ifo-Chefökonomen: „Wir sind nicht billig, Herr Sinn!“
In scharfer Form verurteilt der BDZ den Zoll verunglimpfende Aussagen des Chefs des renommierten ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung Hans-Werner Sinn. In einem
mit der „Welt“ am 3. März 2016 sagte Sinn, aus seiner Sicht würde die Europäische Union nicht scheitern, wenn wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. In diesem Zusammenhang äußerte er wörtlich: „Wenn man genug Zöllner parallel arbeiten lässt, gibt es keine Staus. Die Zöllner sind billig.“ Mit seiner Aussage verkennt der ifo-Chefökonom die Sach- und Rechtslage und lässt jeglichen Respekt vor diesem Berufsstand vermissen. Zöllnerinnen und Zöllner erhalten in Deutschland eine hochqualifizierte Ausbildung, um die sie in ganz Europa beneidet werden.
Weiterhin verkennt Sinn, dass die Grenzsicherung und Personenkontrollen an den Grenzen Aufgabe der Bundespolizei und nicht der Zollverwaltung ist. Zöllnerinnen und Zöllner nehmen diese Aufgabe nur als übertragene Aufgabe wahr, wenn die Bundespolizei nicht vor Ort ist.
Aufgabe der Zollverwaltung an den Grenzen sind die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, die Schmuggelbekämpfung und die Bargeldkontrollen zur Schwarzgeldbekämpfung. Dazu gehört unter anderem auch der Kampf gegen die Produktpiraterie zum Schutz der einheimischen Bevölkerung und Wirtschaft sowie der übrigen Verbote und Beschränkungen.
Für zusätzliche Warenkontrollen und Abfertigungshandlungen an den Grenzen fehlt der Zollverwaltung schlicht das Personal. Bereits heute besteht ein erheblicher Personalfehlbestand. Aufgrund der erforderlichen Ausbildung wäre es nicht möglich, kurzfristig zusätzliches Personal an den Grenzen einzusetzen.
Die Zöllnerinnen und Zöllner leisten mit ihrer täglichen Arbeit einen wesentlichen Beitrag zur inneren Sicherheit als maßgebliche Stütze der nationalen Sicherheitsarchitektur, zur Sicherung der Staatseinnahmen und zur Sicherung der Sozialsysteme bei der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung.
„Die Kolleginnen und Kollegen, die jeden Tag ihren Dienst engagiert und kompetent zum Wohl dieses Landes verrichten, haben Wertschätzung verdient“, so der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende und BPR-Spitzenkandidat Christian Beisch. Weiter stellt er fest: „Für Verunglimpfungen dieser Art haben wir keinerlei Verständnis. Wir sind nicht billig. Ganz im Gegenteil!“
