Spezialeinheiten Zoll: Nachwuchskräfte dringend erforderlich!
Am 28. Januar 2016 informierte sich der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Thomas Liebel bei einem Dienststellenbesuch der Observationseinheit Zoll (OEZ) in Weiden über das spannende Berufsfeld der operativen Einsatzunterstützung bei der Bekämpfung von mittlerer, schwerer und organisierter Kriminalität im Bereich der Zollverwaltung. Die eingesetzten Beamten sind hochmotiviert und bestens ausgebildet, die Anforderungsprofile dementsprechend hoch. Aufgrund von Nachwuchsproblemen werden jedoch zunehmend weniger Dienstposten bei den insgesamt acht OEZ besetzt. „Hier muss umgehend eine schnelle und pragmatische Lösung erfolgen“, betonte Liebel bei seinem Informationsbesuch und verwies auf die kürzlich ergriffene Initiative der BDZ-Fraktion im Hauptpersonalrat zur Neufassung der Regelungen zur Probezeit.
Ertl, Liebel, Schüttenkopf, Winter, Hütter, Wolf und Ratzinger, von links
Danach setzt sich der BDZ gegenüber dem Bundesfinanzministerium dafür ein, den Kreis der zugelassenen Probezeitbeamtinnen und -beamten auf ausgeschriebene Dienstposten der OEZ zu erweitern. Eine entsprechende Ausnahmeregelung gilt bereits bei Bewerbungen von Probezeitbeamtinnen und -beamten für die Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ), die unter ähnlichen Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung leidet.
Die erfolgreichen OEZ unterstützen mit Ihren besonders geschulten und ausgestatteten Kräften die Ermittlungsbeamtinnen und -beamten des Zollfahndungsdienstes. Ausschlag gebend für die Einrichtung der Spezialeinheiten des Zolls ist insbesondere die zunehmende Gewaltbereitschaft im Milieu der Rauschgift- und Verbrauchsteuerkriminalität. Zu den Aufgaben der OEZ zählen beispielsweise Observationsmaßnahmen, verdeckte Aufklärung und Erkundung unter Einsatz von Spezialtechnik sowie Personenschutzmaßnahmen im Rahmen von Zeugenschutzprogrammen. Lagebedingt können von der OEZ jedoch auch Zugriffe erfolgen. Die OEZ Weiden ist eine von acht bundesweit eingesetzten OEZ. Mit ihren 48 Dienstposten ist sie ein Teilbereich des Sachgebiets Einsatzunterstützung beim Zollfahndungsamt München.
Die Beschäftigten der OEZ sowie die übrigen Spezialeinheiten des Zolls erfüllen unter oft mühsamen Einsatzbedingungen interessante und abwechslungsreiche, aber auch belastende Tätigkeiten. Folglich bestehen erhöhte Anforderungen an die Bewerberinnen und Bewerber bei den Spezialeinheiten des Zolls. Die anschließende Verwendung ist aufgrund der erschwerten Arbeitsbedingungen in den seltensten Fällen auf eine unbefristete Zeitspanne angelegt. So beläuft sich beispielsweise die durchschnittliche Verweildauer von Bediensteten bei der OEZ Weiden derzeit auf etwa zehn Jahre. Das Durchschnittsalter der eingesetzten Beschäftigten auf derzeit 40,5 Jahre.
Die Zielgruppe bilden daher vorrangig dienstjüngere Beschäftigte, um deren Interesse die OEZ verstärkt werben. Die OEZ versuchen mit Informationsveranstaltungen bei den Nachwuchskräften des mittleren und auch gehobenen Zolldienstes deren Interesse für eine spätere Verwendung bei den Spezialeinheiten zu wecken. Die Nachwuchsgewinnung gestaltet sich jedoch zunehmend schwierig. Die erforderlichen Neuzugänge fehlen, um auf Dauer einen konstanten Personalbestand bei den OEZ aufrecht zu erhalten.
Neben der Zulassung von Probezeitbeamtinnen und -beamten auf ausgeschriebene Dienstposten der OEZ müssen demzufolge auf mittelfristige Sicht attraktivitätssteigernde Maßnahmen als Anreiz für die erschwerte und größtenteils gefährliche Aufgabenwahrnehmung der Einsatzkräfte bei den OEZ sowie den übrigen Spezialeinheiten des Zolls folgen. Eine aufgabengerechte Dienstpostenbewertung wäre ein Schritt in die richtige Richtung, um auch eine längere Verweildauer der Einsatzkräfte bei den OEZ zu erreichen.
So konnte beispielsweise die Dienstpostenbewertung bei den Beschäftigten des mittleren Zolldienstes der ZUZ erfolgreich für den Bereich der Besoldungsgruppen A 8 bis A 9m + Z festgelegt werden. Zudem muss sichergestellt werden, dass die Personalfehlbestände der Spezialeinheiten des Zolls im Rahmen der Verteilung der Nachwuchskräfte angemessen berücksichtigt werden. Der BDZ wird sich darüber hinaus gegenüber Politik und Verwaltung für eine attraktivere Ausgestaltung des Zulagewesens einsetzen.
