Sondersitzung zum Setzverfahren Generalzolldirektion
Im Rahmen einer Sondersitzung vom 22. – 23.10.2015 hat der Hauptpersonalrat nach eingehender Beratung den Setzlisten zur Generalzolldirektion zugestimmt. Das Setzverfahren dient u.a. dem sozialverträglichen Personaleinsatz im Rahmen der Einrichtung der Generalzolldirektion. Durch die Zusammenführung der Beschäftigten der Mittelbehörden in die Generalzolldirektion wurden diese anhand ihrer bisherigen Tätigkeiten auf die Dienstposten der Generalzolldirektion gesetzt. Die bisherigen Beschäftigten der Stäbe wurden im Leitungsstab der Generalzolldirektion oder auf andere Dienstposten am bisherigen Standort statusgerecht gesetzt.
v.l.n.r.: Regierungsdirektorin Constanze Bonmann (Referat III A 4), Ministerialdirigentin Dr. Claudia Hülsebusch (Unterabteilungsleiterin III A), Dieter-Dewes, Thomas Krämer und Uwe Knechtel (alle HPR).
Von Seiten des Bundesministeriums der Finanzen waren die Unterabteilungsleiterin III A, Frau Dr. Hülsebusch sowie Frau Regierungsdirektorin Bonmann, die von Seiten des Personalreferats III A 4 wesentlich an der Erstellung der Listen beteiligt war, anwesend.
Für den Hauptpersonalrat begleitete der Kollege Thomas Krämer die Erstellung der Setzlisten in der Arbeitsgruppe Personal. Des Weiteren waren die Personalräte der Bundesfinanzdirektionen, des Bildungs- und Wissenschaftszentrums und des Zollkriminalamts anwesend.
Frau Dr. Hülsebusch stellte kurz die Historie der Setzlisten dar und sprach verschiedene organisatorischen Probleme an, die eine Zusammenführung von zwei Ebenen der Zollverwaltung mit sich bringe. Im Verlauf der Sitzung wurden offene Fragen mit den anwesenden Personalräten eingehend beraten.
Der Vorsitzende des Hauptpersonalrats, Kollege Dewes, stellte dabei klar, dass ausschleißlich über die vorliegenden Setzlisten ein Beschluss gefasst wurde und sich im Nachgang ergebende Änderungen dem Hauptpersonalrat erneut zur Beteiligung vorgelegt werden müssten.
Darüber hinaus wurden folgende Themen angesprochen:
- Weitergeltung von Dienstvereinbarungen
- Umgang mit dem Personal an den dislozierten Standorten der GZD
- Künftige Obergrenzen der GZD
- Ausgestaltung der Dienstposten der IT Sicherheit sowie Datenschutz
Wir werden weiter berichten.
