Grenzüberschreitende Drogenbekämpfung im Visier
Die grenzüberschreitende Drogenkriminalität macht bekanntlich vor den Außengrenzen der Europäischen Union nicht Halt und hat sich längst auch innerhalb der Gemeinschaft zu einem Problem von europaweiter Tragweite ausgewachsen. Bestes Beispiel ist die rasante Ausbreitung der synthetischen Droge Crystal Meth. Sie galt lange Zeit als deutsch-tschechisches Grenzphänomen. Crystal Meth ist aber längst nicht mehr nur ein Problem in Bayern und Sachsen, sondern auch bereits in die benachbarten Bundesländer und insbesondere in die Metropolregionen Deutschlands vorgedrungen. Der Handel boomt. Die effektivere Bekämpfung des zunehmenden Drogenschmuggels ist daher auch auf europäischer Ebene angekommen. In einem Gespräch mit der CSU-Europaabgeordneten Monika Hohlmeier diskutierten am 5. Februar 2016 der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des BDZ-Bezirksverbands Nürnberg, Thomas Liebel, sowie Daniel Staufer (BDZ-Bezirksverband Nürnberg) Reaktionen, Antworten und konkrete Handlungserfordernisse der Strafverfolgung von grenzüberschreitender Rauschgiftkriminalität am Beispiel der Verbreitung der Designerdroge.
Thomas Liebel (BDZ), Monika Hohlmeier (CSU) und Daniel Staufer (BDZ) v.l.
Der BDZ kritisiert die jahrelange Haltung der Politik, das Problem Crystal herunterzuspielen, die erst jetzt allmählich überwunden werde, betonte Liebel einleitend. Dabei verwies er auf die Ergebnisse mehrerer BDZ-Veranstaltungen, an denen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Staatsanwaltschaften sowie Experten der Zollverwaltung teilnahmen und konkrete Verbesserungsvorschläge zur effektiveren Bekämpfung der Drogenkriminalität ausarbeiteten. Neben einem deutlich höheren Personaleinsatz in den Kontrolleinheiten Verkehrswege sowie der Stärkung des Ermittlungsbereichs der Zollfahndungsämter und modernerer Einsatztechnik fordert der BDZ die politische Unterstützung zur Beseitigung fehlender Kontrollbefugnisse und Strafverfolgungsmaßnahmen bei der Bekämpfung organisierter Drogenkriminalität.
Akuten Handlungsbedarf sieht Hohlmeier bei der verstärkten Überwachung des Drogenhandels im sogenannten „Darknet“, also unbekannten Online-Netzwerken, in denen illegaler Handel von unerlaubten psychoaktiven Stoffen über kinder- und jugendpornografischen Darstellungen bis hin zu verbotenen Waffen stattfindet und im Anschluss mittels organisierten Schmuggels ausgeliefert wird. Zudem bedarf es eines harmonisierten Vorgehens der EU-Mitgliedstaaten zur Einschränkung des Handels mit Grundstoffen zur Herstellung von Crystal Meth. Gerade die Arzneichemikalie Chlorephedrin, die als Zwischenprodukt bei der illegalen Herstellung von Crystal Meth fungiert, gelte es stärker zu überwachen beziehungsweise zu reglementieren, bekräftigte Hohlmeier und stimmt damit einer zentralen Forderung des BDZ zu. Denn hinter der Überschwemmung von Crystal Meth aus dem Dreiländereck Deutschland, Polen und Tschechien steckt ein über die Jahre optimierter krimineller Dreieckshandel.
Die Rohstoffe stammen oft aus polnischen Apotheken, werden in tschechischen Drogenküchen mit Lampenöl oder Batteriesäure verkocht. Von dort aus findet das kristalline weiße Pulver leicht den Weg über die Grenze nach Deutschland. Die Herstellung der Droge ist nach wie vor relativ einfach und günstig, was die Gewinnspanne für organisierte Dealer entsprechend erhöht. Folglich gilt es die Produktion der Suchtstoffe soweit wie möglich zu erschweren und den illegalen, grenzüberschreitenden Vertrieb durch einen repressiveren Kontrolldruck zu blockieren. Hohlmeier zeigte sich an den Maßnahmen des Zolls zur Bekämpfung des Drogenschmuggels sehr interessiert. Sie beabsichtigt, diese im Rahmen eines Dienststellenbesuchs näher kennenzulernen und kündigte an, die Verbesserungsvorschläge des BDZ in die europäische Drogenpolitik einzubringen.
