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Dieter Dewes besuchte Zoll im Nordwesten Deutschlands

Am 3. und 4. Juli 2014 besuchte der BDZ-Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Hauptpersonalrats beim Bundesfinanzministerium, Dieter Dewes, Zolldienststellen im Nordwesten Deutschlands. Den Auftakt bildete eine Personalversammlung beim Hauptzollamt Oldenburg. Nach einem Besuch des Containerterminals des „JadeWeserPorts“ in Wilhelmshaven und der Teilnahme an der Jahreshauptversammlung des BDZ-Ortsverbands Wilhelmshaven ging es weiter zum Wasserzoll in Emden. Dewes versprach den Beschäftigten, sich der Anliegen, die ihm bei diesen Terminen vorgetragen wurden, persönlich anzunehmen und den Dialog vor Ort fortzusetzen.

An der gut besuchten Personalversammlung beim Hauptzollamt in Oldenburg nahmen neben Dewes die Präsidentin der Bundesfinanzdirektion Nord, Colette Hercher, und die Leiterin des Hauptzollamts Oldenburg, Astrid Gessler, teil. Weitere Gäste waren der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Christian Beisch und die Vorsitzende des BDZ-Bezirksverbands Hannover, Bärbel Rehmert. Veranstalter war der Vorsitzende des örtlichen Personalrats beim Hauptzollamt Oldenburg und Vorsitzende des BDZ-Ortsverbands Emden, Jürgen Schülzke.

Hauptthema war die skandalöse Unterbringung der Beschäftigten am Standort Emden infolge der zehnjährige Untätigkeit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Inzwischen ist ein entsprechender Erlass mit einem Erkundungsauftrag an die Bundesfinanzdirektion Nord ergangen. Thematisiert wurde auch das Fehlen einer Kontrolleinheit Verkehrswege beim Hauptzollamt Oldenburg und die kurzfristig von der Bundesfinanzdirektion Nord angeordnete Verstärkung des Hauptzollamts Hamburg-Hafen durch 30 Beschäftigte des Zollamts Wilhelmshaven.

Dewes schlug in seinem Referat einen Bogen von den Stellenhebungen im mittleren und gehobenen Zolldienst über die Evaluierung der Auswahl- und Ausschreibungsrichtlinien der Zollverwaltung (ARZV), die Übernahme der Kfz-Steuer, die Dauer der Bearbeitung von Beihilfeanträgen, die Höherbewertungen von nach Besoldungsgruppe A 8 bewerteten Dienstposten bis zu den geplanten Veränderungen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Zuge der Einführung des gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohns.

Nach einem Abstecher zum Containerterminal des „JadeWeserPorts“ wurde in einer Besprechung mit den Beschäftigten des Zollamts Wilhelmshaven das Problem der Abordnung der Probezeitbeamten des Hauptzollamts Oldenburg für die Dauer von drei Monaten zur „Hospitation“ an das Zollamt Hamburg-Waltershof ausführlich erörtert. Dabei ging es auch um die Erst- und Zweitverwendung der Nachwuchskräfte. Einhellige Meinung war: Wenn schon Abordnung – dann nur mit triftigem Grund und unter Einhaltung der Kriterien der Sozialverträglichkeit!

Bei der Jahreshauptversammlung des BDZ-Ortsverbands Wilhelmshaven sprach Dewes dem langjährigen Vorsitzenden Norbert Rother den Dank der Bundesleitung für dessen verdienstvollen Einsatz für den BDZ aus und gratulierte der neugewählten Vorsitzenden Sophia Händschke sowie ihrem jungen Vorstandsteam.

Zum Abschluss der Rundreise stand ein Termin beim Wasserzoll in Emden auf dem Programm. Nach einer kurzen Einführung durch den Leiter des Kontrollraums Nordsee, Manfred Deke, wurden in einem offenen Dialog einige brennende Themen wie zum Beispiel freie Dienstposten aufgrund fehlenden Nachwuchses sowie die Überalterung der Mannschaft und der Zollboote der küstennahen Überwachung angesprochen.

Da es der erste Besuch von Dieter Dewes in Emden nach seiner Wahl zum BDZ-Bundesvorsitzenden war, wurde ihm ein Schiffssteuerrad mit Kompass mit dem Wunsch überreicht, als „Steuermann“ das große Schiff BDZ immer sicher und erfolgreich durch die wilde See der Gewerkschafts- und Personalratsarbeit zu lenken. Dewes stellte einen Bezug zum Gewerkschaftstag 2014 in Magdeburg her, der unter dem Motto „Mit Weitblick den Kurs bestimmen“ gestanden hatte.

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