Dieter Dewes begrüßt Brüsseler Initiative zum Zollrisikomanagement
Die Europäische Kommission will die Gefahren im EU-weiten Warenverkehr besser eindämmen. „Endlich reagiert die Kommission“, stellt BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes zum aktuellen Aktionsplan für besseres Zollrisikomanagement fest. Nach wie vor bestünden Defizite beim Risikomanagement in den Zollverwaltungen nahezu aller Mitgliedsstaaten. „Die Zollpolitik ist eine originäre EU-Kompetenz. Es ist höchste Zeit, dass Brüssel sich dieses für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Zollbeamtinnen und Zollbeamten elementaren Themas annimmt“, betont Dewes.
Die EU-Kommission präsentierte im August 2014 eine neue Strategie, um Sicherheit und einen reibungslosen Handel zu gewährleisten. Dewes hebt die Verantwortung Brüssels für den Zoll hervor. „Eigene nationale Anstrengungen, wie sie in der Bundesrepublik Deutschland derzeit unternommen werden, reichen bei weitem nicht aus.“ In der EU gebe es jährlich 300 Millionen Zollanmeldungen über einen Warenwert von 3,5 Billionen Euro.
Die damit verbundene Herausforderung, grenzüberschreitend ein wirksames Zollrisikomanagement zu gewährleisten, sei nur gemeinschaftlich zu bewältigen. Der BDZ-Bundesvorsitzende unterstreicht den politischen Stellenwert der Arbeit des Zolls: „Die Effizienz des Zollrisikomanagements hat für Handel und Wirtschaft, aber auch für die Sicherheit hohe Bedeutung.“ Der Zoll sei nicht nur Wirtschaftsverwaltung, sondern spiele vor allem als Sicherheitsverwaltung eine zentrale Rolle.
Ein stetig zunehmendes Handelsvolumen und immer schnellere Abläufe haben Sicherheitslücken im Zollwesen offenbart. Die Gefährdung insbesondere des kontrollierenden Personals liegt auf der Hand, denn die Beamtinnen und Beamten stehen an vorderster Front. Die Folgen von Personalmangel und technischer Unterausstattung sind naheliegend.
Gefährliche Waren kommen durch, gelangen auf den europäischen Binnenmarkt, gefährden so auch die Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Die Kommission will, dass Zollkontrollen möglichst früh an den Lieferketten ansetzen. Der Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden soll optimiert werden. Dass das ohne Personal nicht geht, weiß auch die Kommission. Brüssel spricht offen von einem notwendigen Kapazitätsausbau.
Die Forderung von Dewes ist klar: „Notwendig ist ein Zollrisikomanagement, das Sicherheitsrisiken spürbar verringert und europaweit eine gezielte Warenbeschau erlaubt.“
