Dienststellenbereisung der GZD-Standorte in Hamburg

Sandro Kappe, Dr. Peters, Thomas Liebel, von links.

Beide Standorte weisen erhebliche Personalfehlbestände auf, beispielsweise der Bereich ATLAS der Fachdirektion V der GZD von teilweise mehr als 50 Prozent. Nach Auffassung von Liebel betreffen die personellen Fehlbestände zwischenzeitlich die gesamte Zollverwaltung. Derzeit erfolgt lediglich eine Verwaltung der Personalfehlbestände und keine nachhaltige Personalzuführung. Das zeigt sich insbesondere bei dem aufwendigen Verfahren zur personellen Unterstützung einzelner notleidender Organisationseinheiten (z.B. der internationalen See- und Flughäfen). Der Politik muss klar sein, dass der Zoll im Hinblick auf die Gewährleistung der Wahrnehmung seines gesetzlichen Auftrages die Grenzen überschritten hat. Der BDZ erwartet daher deutliche Signale zur personellen und sachlichen Stärkung des Zoll bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen.

Der BDZ zeigt sich in diesem Zusammenhang erfreut, dass sich die in nachdrücklich geführten Gesprächen zwischen Vertretern des BDZ und den verantwortlichen Bundestagsabgeordneten aufgestellten Forderungen in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD widerspiegeln. So wurde im Sondierungspapier festgehalten, dass der Zoll gestärkt werden soll. Auf dieser Basis lassen sich weitere Forderungen des BDZ im Rahmen der möglichen Koalitionsverhandlungen einbringen.

Kernforderungen des BDZ sind 2.500 Einstellungsermächtigungen für beamtete Nachwuchskräfte sowie eine verstärkte Einstellungsoffensive bezogen auf Tarifbeschäftigte. Nur mit höherer Personalzuführung lassen sich die eklatanten Missstände der personellen Unterbesetzung beheben.

Daneben machte sich Thomas Liebel vor Ort einen Eindruck von der dringend sanierungsbedürftigen Liegenschaft am Dienstort Hamburg Baumacker des Bildungs- und Wissenschaftszentrum (BWZ). Die Kolleginnen und Kollegen werden seit Jahren in der Frage des Fortbestandes bzw. einer Neuunterbringung der Abteilung Wissenschaft und Technik des BWZ am Dienstsitz Hamburg im Unklaren gelassen. Nach Verabschiedung des Entwurfes eines Konzepts für die Zukunft der Aus- und Fortbildung müssen nach Ansicht des BDZ dringend überfällige Investitionen in die Aus- und Fortbildungsstätten des Zolls getätigt werden.

Abschließend gab Thomas Liebel den Beschäftigten bei der Personalversammlung am Dienstsitz Hamburg Stubbenhuk diverse Informationen zur GZD.

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