Der 19. Hauptpersonalrat mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, 1. Reihe, 2.v.l., Zentralabteilungsleiterin Dr. Martina Stahl-Hoepner, 4.v.l. Zollabteilungsleiter Julian Würtenberger, 1.v.l.,und dem HPR-Vorsitzenden Dieter Dewes, 3.v.l.
Schäuble dankt dem Hauptpersonalrat für die konstruktive Zusammenarbeit
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat kurz vor Ablauf der Amtszeit des 19. Hauptpersonalrats die Arbeit dieses Gremiums gewürdigt. In Begleitung von Zentralabteilungsleiterin Dr. Martina Stahl-Hoepner und Zollabteilungsleiter Julian Würtenberger dankte er am 9. März 2016 in Berlin für die seiner Meinung nach außerordentlich konstruktive Zusammenarbeit mit den in der Mehrheit BDZ-geführten Personalvertretungen in der Bundesfinanzverwaltung. Positiv hob er die Gespräche mit dem HPR-Vorsitzenden Dieter Dewes hervor. Während der letzten vier Jahre sei auf diese Art und Weise eine Fülle herausragender Aufgaben bewältigt worden.
11.03.2016
So sei es beispielsweise gelungen, insbesondere die Kfz-Steuer von den Ländern nicht nur zu übernehmen, sondern diese Aufgabe auch dauerhaft in die Bundeszollverwaltung zu integrieren sowie eine effektive Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung dieser Steuer sicherzustellen.
Unter dem Eindruck der tagespolitischen Entwicklung stand die Flüchtlingskrise mit ihren Auswirkungen auf den Zoll im Fokus des Meinungsaustauschs. Die aktuelle Flüchtlingssituation mache Abordnungen sowohl an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als auch die Bundespolizei erforderlich, so der Minister.
Als beispielhaft stellte Schäuble das in der Bundeszollverwaltung vorherrschende hohe Ethos heraus. Ausdrücklich dankte er an dieser Stelle nicht nur den derzeit abgeordneten Beschäftigten, sondern insbesondere auch den Kolleginnen und Kollegen, die deren Aufgaben in der Abwesenheit mit erledigten. Diese beispiellose Belastung auf sich zu nehmen und diese Flexibilität zu beweisen, sei die beste Werbung für den öffentlichen Dienst.
Mit der Gründung des ITZBund habe zudem das ehemalige Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT) bewiesen, dass es in der Lage sei, ressortübergreifende IT-Aufgabe erfolgreich zu meistern.
Trotz seines durch die aktuelle Lage zeitlich besonders eng getakteten Terminkalenders ließ es sich Schäuble somit nicht nehmen, das Gremium persönlich zu verabschieden, darunter das ausscheidende Mitglied Rainer Wagner (BDZ). Er sagte zudem zu, den nach der anstehenden Personalratswahl am 5. April 2016 amtierenden 20. Hauptpersonalrat persönlich zu begrüßen und brachte zum Ausdruck, dass er weiterhin an einem konstruktiven Dialog interessiert ist.
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