Grenzüberschreitende Drogenbekämpfung im Blickpunkt: Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung besucht den Zoll in Wernberg-Köblitz

Präsident Schröder (GZD, 2.v.l.), MdB Mortler (Drogenbeauftragte der Bundesregierung, 3.v.l.), RDin Brandl (Leiterin HZA Regensburg, 4.v.l.), MdB Dr. Freudenstein (5.v.l.), Bernhard Biersack (ÖPR-Vorsitzender beim HZA Regensburg, 6.v.l.)

Ausschlaggebend für den Besuch der Drogenbeauftragten der Bundesregierung bei der KEV Wernber-Köblitz im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg war ein öffentliches Diskussionsforum des BDZ Bezirksverband Nürnberg zu den Gefahren von Crystal Meth, bei der sich u. a. MdB Marlene Mortler beteiligte. Die Informationsveranstaltung erfolgte im vergangenen Jahr unter dem Motto „Gemeinsam gegen Crystal“ in Zusammenarbeit des BDZ Bezirksverbands Nürnberg mit dem Nürnberger Lehrerinnen- und Lehrerverein sowie dem Nürnberger Elternverband – wir berichteten. Dabei machten die Vertreter des BDZ das dringende Erfordernis eines verstärkten Personal- und Sachmitteleinsatzes an den Einfallsrouten des Crystal-Schmuggels deutlich. Noch im Rahmen der Informationsveranstaltung wurde MdB Mortler ein Zolldienststellenbesuch im nordbayerischen Raum empfohlen, um vor Ort einen praktischen Einblick in die Herausforderungen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Drogenschmuggels zu gewinnen.

Neben den Vertretern der Leitungsebene der Generalzolldirektion sowie des Hauptzollamts Regensburg war für den BDZ der Vorsitzende des örtlichen Personalrats, Bernhard Biersack, beim Dienststellenbesuch von MdB Mortler vertreten.

Die Drogenbeauftragte stellte das hohe Engagement der Zöllnerinnen und Zöllner im Kampf gegen den besorgniserregenden Schmuggel der Horrordroge fest. Darüber hinaus thematisierte sie die Kontrollen des Zolls bezüglich sämtlicher Rauschgiftmittel, geschmuggelter Tabakerzeugnisse und Zigaretten sowie unerlaubte Waren im grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr, die im Visier der Kontrolleure stehen. Frau Mortler nutzte zudem die Möglichkeit, an realistischen Kontrollen unter Einsatz von Rauschgiftspürhunden und der teilmobilen Röntgenprüfanlage teilzunehmen.

Bestehende gesetzliche Kontrolllücken sowie die internationale Vernetzung des Handels verbotener Waren erschweren eine effiziente Kontrolle sämtlicher Warenströme. So ist bekannt, dass die illegalen Machenschaften von organisierten Schmugglern und internationalen Drogendealern zunehmend im sogenannten Darknet – verschlüsselten Online-Marktplätzen – abgewickelt werden, welche die Sicherheitsbehörden insgesamt vor neue Herausforderungen stellen. Der BDZ dringt darauf, dass hier bestehende Rechtslücken geschlossen werden, um sämtliche potenzielle Schmuggelmöglichkeiten organisierter Krimineller nachhaltiger zu überwachen.

Daneben steht der BDZ für eine gezielte Erhöhung der Kontrolldichte und des Fahndungsdrucks in relevanten Deliktbereichen. Insgesamt bedarf es unaufschiebbarer Investitionen in den künftigen Bundeshaushalten. Der BDZ setzt sich in Gesprächen mit den politischen Verantwortlichen für eine Unterstützung des wesentlichen Aufgabenfelds der Zollverwaltung ein.

Die Ergebnisse des Dienststellenbesuchs der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Marlene Mortler und MdB Dr. Astrid Freudenstein bei der KEV Wernberg-Köblitz leisten nicht nur einen Beitrag zur politischen Wertschätzung des Zolls und seinen vielschichtigen Tätigkeitsfeldern, sondern untermauern insbesondere die gewerkschaftspolitischen Forderungen des BDZ gegenüber den politischen Verantwortungsträgern.

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