Fachausschuss Zölle und Steuern beim Zollamt Mainz

v.l.n.r.: Herr Knoche (HZA Koblenz, SG B), Diana Beisch (Vorsitzende des Ständigen Fachausschus-ses Zölle und Steuern), Kay Hoffert (BV Vorsitzende Rheinland-Pfalz, Herr Sautter (ZA Mainz), Herr Storck (HZA Koblenz, SG B)

Das Zollamt Mainz ist ein Binnenzollamt, welches in jüngster Vergangenheit massive Steigerungen im Abfertigungsvolumen hatte. Zuvor hatten sie noch andere Zollämter bei der Abfertigung unterstützt. Das ist nun nicht mehr möglich. Beim Zollamt Mainz schlug letztlich der BREXIT und das Mehrwertsteuer-Digitalpaket zu buche, aber auch der zugenommene Sendungsverkehr zwischen Deutschland und der Ukraine und natürlich der enorm gestiegene E-Commerce. Dementsprechend stellt nicht nur die riesige Abfertigungsmenge das personell klein aufgestellte Zollamt vor große Herausforderungen, sondern auch die Änderung der abzufertigenden Geschäftsmodelle. So vollzog sich ein Wandel von der klassischen Abfertigung von großen Warenmengen in einer Zollanmeldung hin zu wenigen Waren in vielen verschiedenen Zollanmeldungen an Empfänger bundesweit. Auch wenn die Werte der einzelnen Zollanmeldungen nicht groß sind, sind dennoch in der Regel die gleichen Prüfungen durchzuführen. Auch ist festzustellen, dass nicht alle Sendungen, die in ATLAS-IMPOST angemeldet und damit zum großen Teil automatisiert abgefertigt werden würden, auch dort angemeldet werden. Der Beteiligte hat nicht die Verpflichtung zwingend in ATLAS-IMPOST anzumelden, auch wenn die Sendungen die Voraussetzungen hierfür erfüllen. Neben dem E-Commerce-Geschäft hat das Zollamt Mainz auch weiterhin alle Aufgaben, die jedes andere Binnenzollamt hat, zu erledigen.

Bewältigt werden kann das hohe Abfertigungsvolumen nur durch die Unterstützung anderer Zollämter. Aber auch dort klopften Kurier- und Expressdienstleister schon an die Tür und kündigten mehr Sendungen an. Ob eine Unterstützung im eigenen HZA-Bezirk in dem Maße dann noch möglich ist, ist fraglich.

Die volatile Abfertigungslage macht eine dauerhafte Personalaufplanung schwierig, daher sind die Kolleginnen und Kollegen vor Ort über die Unterstützung von anderen Zollämtern dankbar. Eine Aufplanung in den eigenen Reihen wäre dennoch hilfreich und wünschenswert. Dazu müsste die Personalplanung anhand der tatsächlich vorhandenen Arbeit ohne große Zeitverzögerungen erfolgen. Die Erfüllung des gesetzlichen Auftrages könnte sonst gefährdet sein.

Außerdem wünschen sich die Kolleginnen und Kollegen bei der Abfertigung auch technisch mehr Unterstützung. Für die Abarbeitung im Bereich der Verbote und Beschränkungen noch mit alten Digitalkameras mit schlechter Bildauflösung und vielen Medienbrüchen zu arbeiten, erschwert die Arbeit. Das kostet Zeit und Nerven. Gerade jetzt wäre eine fortschreitende Digitalisierung hilfreich. So wurde von den Kolleginnen und Kollegen des Zollamtes Mainz gebeten, sich für Tablets (gerne als Poollösung) einzusetzen. Diesen Ball nehmen wir gerne auf. Der BDZ wird sich mit einer entsprechenden Initiative an die Verwaltung wenden.

Die Vorsitzende des Ständigen Fachausschusses Zölle und Steuern, Diana Beisch, sowie die Vorsitzende des Bezirksverbandes Rheinland-Pfalz, Kay Hoffert, danken allen Kolleginnen und Kollegen des Zollamtes Mainz und des Hauptzollamtes Koblenz, die bereit waren, ihre Erfahrungen mit uns zu teilen. Aber vor allen danken wir für den unermüdlichen Einsatz vor Ort.