Großveranstaltung in Nürnberg

BDZ bewegt die Zukunft des ITZBund

Das Ziel dieser Veranstaltung war es, die über 12 bundesdeutsche Standorte verteilten Beschäftigten des ITZBund einander näher zu bringen und seitens der Leitung des ITZBund relevante Themen zu besprechen. Rund 1.800 Kolleginnen und Kollegen trafen sich zu diesem Anlass für zwei Tage in der nordbayerischen Metropole. Neben verschiedenen dienstlichen und fachlichen Vorträgen hatten im Foyer der Veranstaltungshalle mehrere, dienstsitzübergreifend arbeitende Referate zahlreiche Informationsstände aufgebaut, um allen Beschäftigten eine Auswahl aktueller IT-Schwerpunkte vorzustellen und über aktuelle Aufgaben und Visionen in Wort, Bild und digitaler Präsentation zu informieren: von der IT-Konsolidierung der gesamten Bundesverwaltung über das Zoll-Portal bis hin zum agilen Projektmanagement.

In vielen Gesprächen verdeutlichten die Kolleginnen und Kollegen intensiv, dass der BDZ die mehrheitsführende Gewerkschaft im HPR ist und wir als einzige Gewerkschaft auch konsequent die Interessen der Beschäftigten des ITZBund auf allen Ebenen vertreten. Der BDZ hat maßgeblich die Einführung der Zulage für ITZBund-Beschäftigte und den Verzicht speziell für die Bundesfinanzverwaltung auf generelle Stellenkürzungen bewirkt. Der BDZ hat zudem die Übernahme von Verwaltungsinformatikern einheitlich als A 10 durchgesetzt. Als einzige Fachgewerkschaft haben wir Zugang zu den Spitzen im Bundesministerium der Finanzen und können dort und auf politischer Ebene die Anliegen der Beschäftigten weiterhin kraftvoll vorbringen. Dies hebt uns von vielen Anderen ab.

Der aktuelle Bundesfinanzminister Christian Lindner betont unermüdlich die Bedeutung der Digitalisierung. Wenn das ITZBund seinen politischen Auftrag, die Verwaltung bereit für die digitale Zukunft zu machen, jedoch erfolgreich wahrnehmen soll, müssen dafür die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Hier machen wir konstruktive Vorschläge. Zuletzt hatte der BDZ im Rahmen eines Fachforums zum digitalen Arbeitsplatz 2023 den Prozess der digitalen Transformation sowie die Rolle von Gewerkschaft und Personalräten näher beleuchtet. Als eine wesentliche Aufgabe konnten wir herausarbeiten, IT-Lösungen nicht nur isoliert in einer Laborumgebung zu denken, sondern im Rahmen praktischer Arbeitsprozesse enger miteinander zu verzahnen. In der Softwareentwicklung muss die agile Vorgehensweise durch einen besseren Wissenstransfer noch mehr gelebt werden.

Um für diese Herausforderungen gewappnet zu sein, fordert der BDZ, die bestehenden Möglichkeiten im Laufbahnrecht und im Bereich der Fort- und Weiterbildung auszubauen. Zudem muss ein konkurrenzfähiges Vergütungs-Modell für den Digitalisierungs-Tarifvertrag her. Stand heute gibt es noch zu wenig Anreize, "IT-Experte" in der Bundesfinanzverwaltung zu werden. Für die Beschäftigten beim ITZBund muss es sich noch mehr lohnen, sich eigenes Expertenwissen anzueignen und dieses in die Aufgabenerledigung der Behörde einzubringen. Langfristig muss der interne Kompetenzaufbau gefördert und die Abhängigkeit von externen Dienstleistern reduziert werden.

Eine moderne und zeitgemäße IT ist die Zukunft der Bundesverwaltung. Der BDZ setzt sich dafür ein, dass die Digitalisierung gelingt und bringt die Stimme unserer Beschäftigten, unserer Expert/-innen in die Debatte ein!

Der Schwerpunkt der Veranstaltung am ersten Tag lag auf der Personalversammlung des BDZ-geführten Personalrats des ITZBund (alle Dienstsitze außer Köln und Ilmenau vertretend), der letztmalig von der BDZ-Kollegin Christiane Gattner geleitet wurde. Im Rahmen der Personalversammlung beantwortete Thomas Liebel als BDZ-Bundesvorsitzender sowie in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender des HPR Fragen der Beschäftigten nach der Entgeltordnung (wann die Verhandlungen zur Entgeltordnung allg. Teil endlich wieder aufgenommen werden, mit dem Ziel der Gleichbehandlung zum IT-Teil) und dem TVöD (Übernahme der bereits zurückgelegten Zeit in der bisherigen Erfahrungsstufe bei Höhergruppierungen). Thomas Liebel versprach, diese Themen über den dbb beamtenbund tarifunion in die ständigen Verhandlungen zur Evaluation des TVöD mit einzubringen. Weiterhin unterstrich er den Einsatz des BDZ für die Wiedereinführung der ursprünglichen 39-Stunden-Woche für Beamtinnen und Beamte. Die Arbeitszeitreduzierung ist eine Kernforderung des BDZ und die diesbezügliche Verweigerungshaltung der Politik stellt einen Vertrauensbruch gegenüber dem öffentlichen Dienst dar.

Bezüglich einer Jobrad-Förderung teilte Liebel mit, dass das BMI zwischenzeitlich zumindest die eigene Zuständigkeit anerkannt hat. Eine Entscheidung darüber, welches Modell man wählt (Entgeltumwandlung oder direkte Förderung) steht allerdings noch aus. Da die Vorsitzende des Personalrats, Christiane Gattner, zum Ende der Legislaturperiode in Ruhestand geht, dankte ihr Thomas Liebel für die jahrelange Tätigkeit sowohl in den verschiedenen Personalräten des ITZBund und seiner Vorgängerbehörden, als auch im Hauptpersonalrat beim BMF.

Thomas Liebel empfahl allen Kolleginnen und Kollegen des ITZBund auch eindringlich, sich aktiv an den Personalratswahlen sowie den JAV-Wahlen am 23. April 2024 durch Stimmabgabe per Briefwahl oder an der Wahlurne vor Ort zu beteiligen.

Für die zweitägige Veranstaltung, die am ersten Tag von der Berliner Zollkapelle „Combo Zolla“ musikalisch umrahmt wurde, hatte der BDZ unter Federführung und mit tatkräftiger Unterstützung des BV Nürnberg einen zentral platzierten, farblich deutlich hervorstechenden und nicht übersehbaren Informationsstand aufgebaut und geleitet. Die Kolleginnen und Kollegen des BV Nürnberg hatten sehr einsatzfreudig und mit Unterstützung der BV BMF/OV Bonn/Rhein-Sieg, BV Hessen/OV Frankfurt und der Ständigen Fachausschüsse Digitalisierung und Tarif fleißig Werbung für den BDZ und die kommenden PR- und GPR-Wahlen im ITZBund gemacht. Hierfür ein großes Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer!