Studienfahrt der BDZ-Jugend Nürnberg in den Bayerischen Landtag

Insgesamt 27 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten für die Bildungsreise nach München gewonnen werden, wobei man durchaus mit einer noch größeren Anzahl Beschäftigter hätte anreisen können, wenn die Teilnehmerzahl nicht im Voraus vom Landtag aufgrund der vorhanden Besucherkapazitäten begrenzt worden wäre.

Bei hochsommerlichen Temperaturen am bisher heißesten Tag des Jahres fand sich die Reisegruppe unter Leitung des Vorsitzenden der BDZ-Jugend Nürnberg, Alexander Kopolt, im Maximilianeum ein. Nach einer kurzen Begrüßung durch eine Vertreterin des Landtags nahm die Gruppe an einer Sitzung des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes teil. 

Neben Berichten der Bayerischen Staatsregierung, unter anderem zur Evaluation des neuen Dienstrechtes in Bayern sowie zur Beförderungssituation in der Steuerverwaltung, wurde in der Sitzung ein Gesetzesentwurf zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften kontrovers und mit spitzer Zunge zwischen den anwesenden Politikern diskutiert. 

Im Anschluss standen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Studienfahrt im Plenarsaal des Landtags fünf Abgeordnete der derzeit im Landtag vertretenen Parteien für eine persönliche einstündige Diskussion zur Verfügung. Neben Vertretern der Regierungsparteien, Berthold Rüth (CSU) und Jörg Rohde (FDP), beantworteten Dr. Peter Bauer (FW), Stefan Schuster (SPD) sowie die Vizepräsidentin des Landtags, Christine Stahl (Bündnis 90/Die Grünen), die Fragen der interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. 

Angesprochen wurden neben allgemeinen Fragen zum Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten und zur Arbeit in den Ausschüssen gerade auch für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes wichtige Themen wie die Bürgerversicherung oder die Gewährung von Ballungsraumzulagen. Vor allem an der Bürgerversicherung schieden sich die Geister, und so entbrannte eine hitzige Debatte über die Vor- und Nachteile dieser Versicherungsform.

Um die Wogen der lebhaften, aber auch durchaus amüsanten Diskussion zu glätten, lud der CSU-Abgeordnete Berthold Rüth, der unter anderem Mitglied im Ausschuss für Jugend, Bildung und Sport ist, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bildungsreise zu einem gemeinsamen Mittagessen in die Kantine des Landtags ein. Anschließend führte Rüth die Besuchergruppe durch die Räumlichkeiten des Landtags und ermöglichte so auch einen Einblick „hinter die Kulissen“ der Politik. So konnte die Besuchergruppe während des Rundgangs auch ein kurzes Gespräch mit der Bayerischen Justizministerin, Dr. Beate Merk, sowie dem Bayerischen Wissenschaftsminister, Dr. Wolfgang Heubisch, führen.

Als Abschluss der äußerst interessanten Studienfahrt wurde im Sitzungssaal der CSU-Fraktion noch über die derzeitige „Verwandten-Affäre“ im Bayerischen Landtag diskutiert und einige Anekdoten aus Rüths fast zehnjähriger Amtszeit im Landtag zum Besten gegeben.