Bereits am 4. April 2023 trafen sich Peter Arnold und Marco Zwack, beide stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Sachsen, mit den Bundestagsabgeordneten Lars Rohwer und Dr. Markus Reichel (beide CDU) zu einem ersten Gespräch.
Beide Abgeordneten haben Ihren Wahlkreis in Dresden. Lars Rohwer ist u.a. Mitglied im Finanzausschuss, weshalb wir uns um den Gedankenaustausch mit Herrn Rohwer bemüht haben.
Bei diesem ersten Termin konnten wir uns als Gewerkschaft und auch als Zoll erstmalig vorstellen. Gerade die Bandbreite des Zolls war den beiden Abgeordneten in diesem Ausmaß noch gar nicht bewusst. So war es in der einen Stunde neben einem knappen Rundumschlag über die Aufgaben des Zolls lediglich möglich, die Unterschiede bei der Arbeitszeit aufzuzeigen.
Es wurde vereinbart, weiter in Kontakt zu bleiben.
Am 9. Juni 2023 traf sich Thomas Schröder vom Ortsverband Leipzig mit dem Bundestagsabgeordneten Carlos Kasper (SPD) ebenfalls zu einem ersten Gespräch. Angesprochen wurden hierbei die Probleme des Zolls (insbesondere beim HZA Dresden) bezüglich
• Ausstattung: hier gab es nachfragen bzgl. Digitalfunk sowie Dienst KFZ, da diese künftig nur noch rein elektrisch beschafft werden sollen
• Personal: Einstellungszahlen, freie Dienstposten
• DHL/ Amazon Leipzig: Aufkommen, Qualität der Anmeldungen/ Abfertigungen, Brexit
• FIU am Standort Dresden: Personalfluktuation hin zur FIU, ggf. auch zum HZA zurück
Ein weiteres Thema war der Wehrbeauftragte im Bundestag für die Bundeswehr.
Für die Polizei gibt es auch einen Beauftragten, welcher auch die Aufgaben für den Zoll wahrnimmt. Hier könnte man über die Anregungen als Gewerkschaft nachdenken, ob ein Zöllner diese Interessen im Bundestag nicht wahrnehmen sollte.
Weitere Gespräche wurden auch hier vereinbart.
