Runder Tisch in Weißwasser zur Bekämpfung der Drogenkriminalität
Nach den Erfolgen seiner Themenreihe zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Drogenkriminalität bei Veranstaltungen in Bayern und Nordrhein-Westfalen wird der BDZ mit einem weiteren Runden Tisch in Sachsen ein Zeichen gegen die drohende Ausbreitung der Modedroge Crystal setzen. Zu der Veranstaltung am 16. Juli 2015 im Rathaus der Stadt Weißwasser (unser Bild) haben bereits die Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer (CDU) und Wolfgang Gunkel (SPD), zahlreiche Abgeordnete des Sächsischen Landtags sowie Repräsentanten von Landkreis und Stadt, Staatsanwaltschaft und Bundeszollverwaltung zugesagt. Einen weiteren Runden Tisch wird der BDZ in der zweiten Jahreshälfte 2015 zum Themenschwerpunkt Zollabfertigung in Hamburg veranstalten.
Mit dem Landkreis Görlitz hat der BDZ eine Region in der Nähe des Dreiländerecks Deutschlands, Polens und Tschechiens ausgewählt. Dort sind die synthetischen Drogen auf dem Vormarsch und finden von dort zunehmend den Weg ins Binnenland.
Nach stetigem Anstieg der Jahressicherstellungsmengen kristallinen Methamphetamins war diese Zahl im Jahr 2014 erstmals leicht rückläufig und ging um gut fünf Prozent auf 73 Kilogramm Crystal zurück. Die beschlagnahmte Menge an Methamphetaminen durch den Zoll halbierte sich mit 22 Kilogramm im Vergleich zu 2013. Die Anzahl der Fälle hingegen nahm erneut um 1,5 Prozent zu und beläuft sich mittlerweile auf 3905 Fälle (2013: 3847). Experten schätzen, dass etwa zehn Tonnen Crystal illegal in tschechischen Laboren produziert werden, wovon etwa die Hälfte für den Export nach Deutschland bestimmt ist.
Der Rückgang der sichergestellten Mengen Crystal weist auf ein geändertes Täterverhalten beim illegalen Drogenschmuggel hin und erfordert insbesondere einen stärkeren Ermittlungsbereich. Neben der Bekämpfung des sogenannten „Ameisenverkehrs“ muss der Ansatz gezielter Ermittlungen im Drogenmilieu stärker verfolgt werden, damit sich organisierte Täterstrukturen nicht etablieren beziehungsweise weiter ausbreiten.
Auch die erfolgreiche Arbeit der Beschäftigten der Kontrolleinheiten Verkehrswege des Zolls in Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden, die sich zwar grundsätzlich bewährt hat, muss weiter ausgebaut werden. Insbesondere der gegenseitige Datenaustausch sowie die länderübergreifende Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden der einzelnen Bundesländer muss weiterentwickelt werden.
Den Entwicklungen des Rauschgiftschmuggels kann vorrangig mit einem erhöhten Verfolgungsdruck und daher nur mit einer angemessenen Personal- und Sachmittelausstattung entgegengewirkt werden. Schwerpunkte sieht der BDZ in Tätigkeitsbereichen der Ermittlungsarbeit.
Bei der Personalausstattung machen die körperlichen Belastungen des unregelmäßigen Schichtdienstes sowie die erhöhte Altersstruktur der Kontrolleinheiten innerhalb der deutsch-tschechischen Grenzregion eine Zuführung von jungen Nachwuchskräften – möglichst aus der Region – dringend erforderlich.
Auch die Ausstattung mit Sachmitteln wird bei den Diskussionen in Weißwasser eine zentrale Rolle spielen. Intensive Kontrollen von Fahrzeugen bedürfen der Bereitstellung von wetterunabhängigen Kontrollmöglichkeiten und erfolgen in der Regel in sogenannten Überholungshallen, die in der Vergangenheit deutlich verringert wurden. Der Einsatz von Rauschgiftspürhunden führt nachweislich zu schnelleren Aufgriffen und effektiveren Ansätzen bei der Bekämpfung des Drogenschmuggels.
Für effektivere Kontrollen bedarf es zudem der Ausweitung von Kontrollbefugnissen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr. Die Kontrolle des Personen- und Warenverkehrs ist eine Form der Prävention.
Darüber hinaus bedarf es jedoch eines dringenden Ausbaus von präventiven Maßnahmen mittels Aufklärungsarbeit in Schulen und kommunalen Einrichtungen, um eine weitere Verbreitung von synthetischen Drogen zu verhindern. Dabei muss die Verzahnung zwischen den Kommunen und den Sicherheitsbehörden deutlich intensiviert und öffentlichkeitswirksam begleitet werden.
Der Runde Tisch soll Schwachpunkte in der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden analysieren und dabei insbesondere die Rolle des Zolls mit seinen Kontrolleinheiten Verkehrswege und Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift beleuchten sowie Wege aufzeigen, um im Kampf gegen Crystal eine Verbesserung der Situation der Kontrolleinheiten Verkehrswege herbeizuführen.
