Johannes Kahrs (SPD) zu Besuch bei der Direktion V der Generalzolldirektion
Auf Einladung des BDZ kam der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs am 21. Januar 2016 zu einem Gespräch in die Direktion V der Generalzolldirektion in Hamburg. An dem Dialog nahmen der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende und Vorsitzende des BDZ-Bezirksverbands Nord, Christian Beisch, der Vorsitzende des für die Direktion V zuständigen BDZ-Ortsverbands, Sandro Kappe, Direktionspräsidentin Colette Hercher sowie Experten für ATLAS teil. Das IT-Verfahren bildete den Mittelpunkt des Meinungsaustauschs. Kahrs, der haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist, thematisierte aber auch die Kontrolle des Mindestlohns, die Personalausstattung des Zolls und die bevorstehenden Einkommensrunde im öffentlichen Dienst. BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes kündigte an, mit Kahrs ab Februar 2016 über diese Themen das Gespräch zu suchen.
v.l.: Herr Schulz (ATLAS), Christian Beisch (BDZ), Sandro Kappe (BDZ), Johannes Kahrs (SPD), Colette Hercher (Direktionspräsidentin der Direktion V), Herr Dr. Dous (Leitung ATLAS), Herr Nagel (Leitung Referat 6 der Direktion V) und Frau Engelmann (Leitung ATLAS)
Kahrs erkundigte sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns vor über einem Jahr. Seine Gesprächspartner beklagten die nach wie vor negative Stimmung, die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit als „Störenfriede“ der Wirtschaft entgegenschlage, obwohl sie im Gegenteil für deren Schutz einstünden. Um dieses Vorurteil auszuräumen, regte Kahrs eine Informationsveranstaltung zum Thema Mindestlohn in Hamburg an. Er werde sich beim Bundesfinanzministerium dafür einsetzen, dass dieser Termin zeitnah stattfinde.
Die Experten für ATLAS stellten das IT-Verfahren vor, das dem vollständigen Datenaustausch zwischen der Zollstelle und dem Unternehmen dient. Mit Hilfe des Systems erfolgt die automatisierte Abfertigung und Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Die vorhandenen Daten werden zur Risikoanalyse genutzt. Beispielsweise soll der Transport von Bomben oder radioaktiven Bestandteilen verhindert werden. Das System ist ein Teil der Logistikkette und gilt auch als dessen „Nadelöhr“. Grundsätzlich kann kein drittländischer Im- oder Export ohne das IT-Verfahren ATLAS stattfinden.
Für die weitere Entwicklung ist es dringend notwendig, ATLAS nicht nur zu pflegen, sondern weiterzuentwickeln. Andere EU-Mitgliedstaaten, die mit ihren Häfen beim Containerumschlag mit Hamburg konkurrieren wie zum Beispiel Antwerpen und Rotterdam, haben erhebliche Mittel investiert, um das zolleigene IT-Verfahren zu optimieren. Beispielsweise wurde in Rotterdam die Automatisierung der Prozesse vorangetrieben. Das hat eine schnellere Abfertigung sowie geringere Personalkosten für die niederländische Zollverwaltung zur Folge. Die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens ist ein besonderes Anliegen von Kahrs. Es müsse das Ziel der Bundesregierung sein, Hamburg als größten deutschen Hafen weiter zu fördern und ausbauen, damit er nicht den Anschluss zu konkurrierenden Häfen verliert. In diesem Wettbewerb spiele der Zoll eine nicht zu unterschätzende Rolle.
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