OV Oberfranken-West
Jochen Göller im Gespräch mit MdB Andreas Schwarz (SPD)
Am 15. Februar hat sich Jochen Göller, der Vorsitzende des OV Oberfranken-West mit MdB Andreas Schwarz (SPD) in dessen Berliner Abgeordnetenbüro getroffen. Hintergrund war ein Schreiben vom 28. Januar 2016 und die damit verbundene Bitte an MdB Schwarz um Unterstützung bei der Liegenschaftssuche in Bamberg und einer personellen Aufstockung der Bamberger Kontrolleinheit Verkehrswege.
Jochen Göller im Gespräch mit MdB Andreas Schwarz (SPD)
MdB Schwarz erklärte Kollegen Göller, dass aus seiner Sicht eine funktionierende Zollverwaltung in Bamberg dringend nötig ist und erhalten bleiben muss. Auch hierzu gehört eine gute und ausreichend große Liegenschaft für eine Unterbringung des Personals der Gutenbergstraße und der Memmelsdorfer Straße in einer gemeinsamen Liegenschaft. MdB Schwarz regte hier einen runden Tisch mit der Stadt Bamberg, BImA, Verwaltung und auch Vertretern des BDZ an. MdB Schwarz wird hier in naher Zukunft nochmals mit dem Oberbürgermeister der Stadt Bamberg sprechen. Erste Gespräche zur Unterbringung des Zolls in Bamberg führte Schwarz bereits im letzten Jahr.
Auch einer Aufstockung der Kontrolleinheit Verkehrswege steht Schwarz positiv gegenüber. Steuerliche Einnahme durch die Bekämpfung des Schmuggels und durch BENGALI sieht er an erster Stelle. Mindestens gleichen Stellenwert hat für MdB Schwarz aber die Eindämmung des Drogenschmuggels - insbesondere von Crystal Meth - von der tschechischen Grenze bis weit hinter Bamberg hinaus. Man war sich einig, dass die Bekämpfung von Crystal Meth Kosten verursacht, aber gerade vor dieser Droge müssen unsere Kinder und Jugendlichen durch eine ausreichende Ausstattung des Bamberger Zolls geschützt werden.
Über den Ortsverbands-Bezirk hinaus, wurde von Kollegen Göller auch noch die FKS Schweinfurt und deren Liegenschaft angesprochen. Auch hier wird MdB Schwarz unverzüglich mit den haushaltspolitischen Verantwortlichen der SPD-Fraktion sprechen. MdB Schwarz war der gleichen Meinung wie der BDZ, dass es sinnvoll ist, neben dem 2. Obergeschoss auch noch das halbe Erdgeschoss in der Londonstraße anzumieten. Aber gerade für dieses Erdgeschoss fehlt noch die Zusage des BMF.
