OV Mittelfranken
Gewerkschaftspolitik: Herausforderungen des Zolls im Blickpunkt
Auf Einladung des CSU Ortsverbandes Worzeldorf referierte der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende, Thomas Liebel, am 9. November 2017 zu den aktuellen Herausforderungen des Zolls vor zahlreichen politisch interessierten Teilnehmer/innen in Nürnberg Worzeldorf.
Themenschwerpunkte waren u. a. die zunehmend komplexeren Aufgaben des Zolls sowie die insgesamt gestiegene Aufgabenfülle. Liebel betonte, dass sich die Erfolgsbilanz der Zöllnerinnen und Zöllner mit dem vorhandenen Personaleinsatz durchwegs sehen lassen kann. Der Zoll erwirtschaftet beispielsweise nahezu die Hälfte der Einnahmen des Bundeshaushalts (etwa 132 Milliarden Euro im Kalenderjahr 2017). Die Zollbeamten/innen arbeiten jedoch aufgrund der hohen Personalfehlbestände am Limit. Dabei muss auch die Frage gestellt werden, ob der gesetzliche Auftrag des Zolls ohne spürbare Verbesserung der Planstellensituation überhaupt noch erfüllt werden kann. Demzufolge bedarf es einer dringenden Erhöhung der Einstellungsermächtigungen für die Zollverwaltung. Weitere Themen waren u. a. die demografische Entwicklung und die gegenwärtigen Aus- und Fortbildungskapazitäten des Zolls sowie speziell die Herausforderungen bei der Bekämpfung des grenzüberschreitenden Drogenschmuggels. Der Vorsitzende des CSU Ortsverbandes Worzeldorf, Theo Deinlein sowie die anwesenden, politischen Mandatsträger/innen sicherten eine weitere Thematisierung der Forderungen des BDZ im politischen Raum zu.
Thomas Liebel
