OV Oberfranken-West
Gespräch mit Andreas Schwarz (SPD) - Die Zollverwaltung steht bei mir ganz oben!
Am 26. März 2018 trafen sich der Vorsitzende des OV Oberfranken-West und stellv. Vorsitzende des BV Nürnberg Jochen Göller und MdB Andreas Schwarz (SPD) zu einem Meinungsaustausch. MdB Schwarz machte in dem Gespräch deutlich, dass er sich über Verbesserungen am Standort Bamberg hinaus für eine Stärkung des Zolls insgesamt einsetzen wird.
v.l.n.r.: Jochen Göller (BDZ OV Oberfranken-West) und MdB Andreas Schwarz (SPD)
Dies war nicht das erste Treffen der beiden, sodass man gleich über konkrete Vorstellungen und die aktuellen Sachstände bezüglich des Zollstandorts Bamberg sprach. Sowohl MdB Andreas Schwarz, als auch Jochen Göller waren sich weiterhin einig, dass als Unterbringungsvariante der drei Zolldienststellen in Bamberg nur ein Neubau in Frage kommt. Auch der Oberbürgermeister der Stadt Bamberg, Herr Andreas Starke, gab MdB Schwarz die positive Rückmeldung, dass die Stadt Bamberg für die Unterbringung der Zolldienststellen einen Neubau favorisiert und alles Mögliche dafür unternehmen und alles Erforderliche bewilligen wird.
Bereits im Vorfeld des Gesprächs nutzte Andreas Schwarz sein politisches Mandat als Mitglied des Haushaltsausschusses, um zielführende Gespräche mit der Abteilungsleiterin III im Bundesministerium der Finanzen, Frau Colette Hercher, zum Neubau in Bamberg zu führen. Schwarz teilte mit, dass Frau Hercher die Unterlagen zur geplanten Unterbringung einsehen und sich über den Sachstand berichten lassen wird. Weitere Gesprächspunkte waren der allgemeine Personalfehlbestand in der Zollverwaltung und die Forderung nach gesteigerten Einstellungszahlen, sowie die daraus folgende Notwendigkeit die Ausbildungs- und Trainingskapazitäten aufzustocken.
Ein wichtiger Punkt für Jochen Göller war es, Andreas Schwarz die führende Rolle des BDZ in unserer Verwaltung zu erläutern. Der BDZ ist die Fachgewerkschaft für alle Beschäftigten der Bundesfinanzverwaltung. Der BDZ ist sowohl verantwortlich für Waffenträger, aber auch für den kompletten restlichen Bereich der Zollverwaltung, was sich auch deutlich in den Personalvertretungswahlen zum Ausdruck kommt.
Andreas Schwarz bestätigte die Zielsetzung einer Stärkung des Zolls. Insbesondere die Einnahmen des Zolls sieht er als wichtige Stütze der Bundesrepublik Deutschland an.
"Die Bundespolizei zum Beispiel schützt und begleitet bestimmte Objekte. Dies ist für die innere Sicherheit unumgänglich und wichtig. Dieser Einsatz kostet natürlich Geld. Der Zoll ist ebenfalls für die innere Sicherheit verantwortlich, als Einnahmeverwaltung des Bundes sichert der Zoll mit seinen Steuereinnahmen zudem aber auch den Bundeshaushalt. Der Zoll steht bei mir ganz oben!", so Schwarz gegenüber Jochen Göller.
