BDZ veröffentlicht Positionspapier
Für einen attraktiven Wasserzoll
Der BDZ hat ein neues Positionspapier mit dem Titel "Für eine attraktiven Wasserzoll: Ausstattung aufwerten, Personal gewinnen, Dienstrecht erneuern" herausgegeben. Darin nehmen wir den Wasserzolldienst – einen besonderen Bereich des Zolls mit vielfältigen Aufgaben auf See – in den Fokus und formulieren unsere Forderungen, um diesen zukunftsfähig aufzustellen.
Der Wasserzoll stellt mit rund 400 Beschäftigten und seiner Flotte von 30 Zollbooten und 2 SWATH-Schiffen die größte maritime Einheit im bundesdeutschen Küstenwachverbund. Vier weitere moderne Schiffe befinden sich im Bau. Zu seinen zöllnerischen Kernaufgaben gehören die Überwachung des Warenverkehrs, die Erhebung von Zöllen, Verbrauchsteuern sowie die Einfuhrumsatzsteuer. Darüber hinaus nimmt der Wasserzoll gemeinsam mit anderen Behörden die Grenzaufsicht an den EU-Außengrenzen auf See wahr.
Die Arbeit des Wasserzolls umfasst zudem eine Reihe weiterer übertragener Aufgaben wie Umwelt- und Artenschutz, Fischereiaufsicht sowie allgemeinpolizeiliche und schifffahrtspolizeiliche Aufgaben. Die Zöllnerinnen und Zöllner patrouillieren nicht nur im Küstenmeer, sondern auch in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands und leisten bei Seenotfällen Hilfe.
Die Bedeutung des Wasserzolls für die maritime Sicherheit in den deutschen Gewässern ist enorm und gewinnt auch im Rahmen der aktuellen Debatten um den Schutz kritischer Infrastrukturen zunehmend an Bedeutung. Durch Präsenz und Kontrollen tragen die Beamten dazu bei, Straftaten und Umweltdelikte auf See zu verhindern. Der Wasserzoll ist damit ein unverzichtbarer Pfeiler zur Wahrung der deutschen Souveränität auf dem Wasser.
Der BDZ hatte die Erarbeitung des Positionspapiers im März 2024 angekündigt. Grundlage dafür war u.a. die Tagung unserer neu eingerichteten Arbeitsgruppe Wasserzoll in Kiel, die Kollegen/-innen aus dem nautischen und technischen Bereich umfasst.
Um diese vielfältigen Aufgaben weiterhin erfüllen zu können, fordert der BDZ Verbesserungen in folgenden Bereichen: gezielte Personalgewinnung, bessere Aus- und Fortbildung, eine Aufwertung der Ausstattung sowie ein attraktiveres Laufbahn- und Dienstrecht.
Der Bundesvorsitzende des BDZ, Thomas Liebel, unterstreicht: "Die Zöllnerinnen und Zöllner leisten einen zentralen Beitrag für die Sicherheit in den Küstengewässern. Ihre Arbeit verdient höchsten Respekt und muss deutlich attraktiver werden."
Nun gilt es, die Forderungen des Papiers in entsprechende Gespräche mit Verwaltungsspitze und Politik einfließen zu lassen.
Das Positionspapier ist hier abrufbar:
Alle weiteren Positionspapier des BDZ finden Sie hier.
