Dieter Dewes im Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Jens Spahn (CDU)
Am 21. September 2015 kam BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn (CDU), in Berlin zu einem Gespräch zusammen. Spahn, der dem Bundestag seit 2002 angehört, ist seit Juli 2015 Nachfolger von Steffen Kampeter (CDU). Zuvor war Spahn ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. In offener Atmosphäre diskutierten Dewes und Spahn aktuelle Probleme der Bundeszollverwaltung und vereinbarten eine Fortsetzung des begonnenen konstruktiven Dialogs.
Einleitend stellte Spahn fest, dass ihm die Aufgabenvielfalt des Zolls aus seinem Wahlkreis im Westmünsterland an der deutsch-niederländischen Grenze keineswegs unbekannt sei. Er freue sich auf die neue Aufgabe und die Herausforderungen, die das Amt des Staatssekretärs auch auf dem Gebiet des Zolls mit seinen zahlreichen Facetten mit sich bringe.
Neben einer Vielzahl anderer Themen bildete die Problematik der Bekämpfung des Crystal-Schmuggels einen Schwerpunkt des Gesprächs. Spahn begrüßte, dass der BDZ mit Veranstaltungen zu diesem brisanten Thema in Hof im Juni 2014, in Emmerich im November 2014 und in Weißwasser im Juli 2015 öffentlichkeitswirksam auf das Problem aufmerksam gemacht und die Rolle des Zolls in den Blickpunkt gerückt habe.
Der BDZ hatte mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Zoll, Justiz, Kommunen und Gewerkschaft ein „konzertiertes Vorgehen“ gegen die Ausbreitung von Crystal gefordert. Vor dem Hintergrund der bedrohlichen Ausbreitung der Modedroge wurde in der Veranstaltungsreihe über Handlungsstrategien im Kampf gegen den zunehmenden Drogenschmuggel diskutiert.
Spahn schloss sich der Forderung nach weiteren Kraftanstrengungen an, um gegen Schmuggel, illegale Herstellung und Fälschungen wirkungsvoller vorzugehen als bisher. Der BDZ hatte wiederholt gefordert, den Ermittlungsbereich des Zollfahndungsdienstes und die Kontrolleinheiten Verkehrswege personell und materiell weiter zu verstärken. Auch aus präventiven Gründen müsse die Kontrolldichte des Zolls erhöht werden.
Intensives Interesse zeigte Spahn auch an weiteren Handlungsfeldern des Zolls. Avisiert wurden gemeinsame Termine beim Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung in Münster sowie beim Zollkriminalamt in Köln. Dewes und Spahn vereinbarten, in diesen und weiteren Fragen in engem Kontakt zu bleiben.
