Dachzeile 2
Dieter Dewes besucht Zolldienststellen in Bayern
BDZ-Bundesvorsitzender und HPR-Vorsitzender Dieter Dewes besucht seit Beginn seiner Amtszeit regelmäßig Zolldienststellen im Bundesgebiet, um sich ein Bild über die Situation und Anliegen der Beschäftigten vor Ort zu machen. Vom 20. bis 22. August 2014 lag der Schwerpunkt seines Besuchs bei der Bundesfinanzdirektion Südost und beim Hauptzollamt Nürnberg sowie beim Hauptzollamt Schweinfurt und dort beim Zollamt Aschaffenburg, um sich insbesondere über das zollrechtliche Abfertigungsgeschehen und die abfertigungsbezogene Fachsachbearbeitung sowie über die praktische Laufbahnausbildung der Nachwuchskräfte zu informieren. Begleitet wurde er u.a. vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thomas Liebel und vom Vorsitzenden des Bezirksverbands Nürnberg Peter Krieger.
Dachzeile 1Erste Anlaufstelle seines Informationsbesuchs war das Referat RF 4 bei der Bundesfinanzdirektion Südost. Hier wird derzeit von 70 fachkundigen Beschäftigten im Rahmen der Abnahme von IT-Fachverfahren der Zollverwaltung unter fachlichen Gesichtspunkten geprüft, ob die von den jeweiligen Zentralen Facheinheiten für ein IT-System erstellten fachlichen Anforderungen von den Softwareentwicklern ordnungsgemäß umgesetzt wurden. Hierzu werden Softwaretests in mehreren Testzyklen durchgeführt, um eine Einschätzung dazu abzugeben, ob die Software für den Echtbetrieb geeignet erscheint.
So erfolgte beispielsweise die Qualitätssicherung des IT-Verfahrens Kfz-Steuer mit über 7900 Teststunden und ca. 1000 Personentagen. Am Standort Weiden wird für die IT-Verfahren ATLAS, AES, NCTS und EMCS die Zertifizierung der Teilnehmersoftware durchgeführt. Daneben wird den Wirtschaftsbeteiligten ein Probebetrieb angeboten. Die Erledigung der oftmals zeitkritischen IT-Projekte erfordert u.a. ein spezialisiertes Anforderungsprofil an die Beschäftigten sowie die strukturelle Ausrichtung nach einzelnen Expertenteams.
Eine weitere Station des Besuchs war die bundesweite Kontaktstelle Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO), die als beratende Stelle 42 Hauptzollämter beim Bewilligungsverfahren von AEO-Anträgen unterstützt und in Zusammenarbeit mit dem Bundesfinanzministerium deutsche Verwaltungsinteressen zum AEO bei der EU-Kommission in Brüssel vertritt. Daneben informierte sich Dieter Dewes bei der Kfz-Festsetzungsstelle des Hauptzollamts Nürnberg über die derzeitigen Probleme bei der Bewältigung des Massengeschäfts und der Abarbeitung der Vielzahl eingehender Bürgerbegehren.
Im Anschluss daran fanden interessante Gespräche mit der Ausbildungsleitung des Hauptzollamts Nürnberg statt. Hier wurde deutlich, dass die gestiegenen Einstellungszahlen von Nachwuchskräften die räumlichen und personellen Kapazitäten der praktischen Ausbildung überlasten, die mit einem sehr hohen organisatorischen Aufwand ausgestaltet wird.
Dewes erhofft sich hinsichtlich der organisatorischen Betreuung der Nachwuchskräfte von der Forderung nach Bereitstellung mehrerer Ausbildungshauptzollämter einen deutlichen Mehrwert. Zudem werden die Herausforderungen hinsichtlich der Gewinnung von ausreichend geeigneten Nachwuchskräften für den Zoll massiv steigen, die mit entsprechenden Kampagnen in der Öffentlichkeit stärker umworben werden müssen als bisher.
Bei den Zollämtern Nürnberg-Hafen und Aschaffenburg bekräftigte Dieter Dewes die Forderung des BDZ nach Berücksichtigung des Aufkommens gewerblicher Warenabfertigung als Indikator bei der anstehenden Evaluierung der Binnenzollämterstruktur. Zudem muss im Hinblick auf die personelle Ausstattung der Binnenzollämter ein transparentes Verfahren zur Festlegung des Personaleinsatzes geschaffen werden, der aufgrund gestiegener Aufgaben an den Binnenzollämtern – insbesondere der Postzollabfertigung – nicht mehr zeitgerecht sei.
Der gestiegene Internethandel führt zu einer massiven Zunahme von Postabfertigungen, die einen vergleichsweise hohen Arbeitsaufwand an den Zollämtern erfordern. Währenddessen muss mit gleichem Personaleinsatz das klassische Kerngeschäft der zollrechtlichen Warenabfertigung erfüllt werden und demnächst auch verstärkt die Festsetzung der Kfz-Steuer als Kontaktstelle für Steuerpflichtige.
