Einkommensrunde 2020

BTK beschließt Aufnahme von Sondierungsgesprächen

Die Corona-Krise hat die Rahmenbedingungen für die diesjährige Einkommensrunde verändert und damit den Zeitplan für die im Herbst geplanten Tarifverhandlungen in Frage gestellt. Am 03.06.2020 diskutierte die Bundestarifkommission (BTK) in einer als Videokonferenz durchgeführten Sitzung, mit welcher Strategie die Tarifverhandlungen unter den veränderten Gegebenheiten erfolgreich geführt werden können. In der Sitzung, an der die stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Adelheid Tegeler als Mitglied der BTK und der Bundesvorsitzende Dieter Dewes als Vorsitzender der Bundesbeamtenkommission teilnahmen, wurde beschlossen, am 16. Juni zunächst Sondierungsgespräche mit dem Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) aufzunehmen.

04. Juni 2020

Ende August 2020 läuft der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen TVöD aus und nach dem bisherigen Zeitplan soll im September die Einkommensrunde beginnen. Die ursprüngliche Planung sah vor, in der Sitzung am 03.06. einen Beschluss über die Kündigung des laufenden Tarifvertrags und die Forderungen für die Einkommensrunde zu fassen. Das Gremium kam jedoch in der mehrstündigen Diskussion zum dem Ergebnis, dass die Verhandlungsstrategie an die durch die Corona-Pandemie veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden muss.

Corona verändert die Rahmenbedingungen

Die Corona-Krise hat die Rahmenbedingungen der diesjährigen Einkommensrunde in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht stark verändert und stellt die dbb Gewerkschaften zudem vor besondere logistische Herausforderungen.

Zwar leistet der öffentliche Dienst einen maßgeblichen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie und viele Beschäftigte des öffentlichen Dienstes erfahren in der Krise eine besondere Wertschätzung. Auf der anderen Seite lassen sich die mittel- und langfristigen Folgen der Corona-Pandemie für die wirtschaftliche Situation und damit die Steuereinnahmen derzeit nicht abschließend abschätzen. Längst haben Verteilungskämpfe um Prämien, Rettungsschirme und sonstige Gelder begonnen. Trotz ihrer systemrelevanten Tätigkeit wird den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in der Einkommensrunde nichts geschenkt werden.

Neben den veränderten politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stellt sich zudem die Frage, wie die Einkommensrunde, die sowohl auf lokaler als auch auf Bundesebene üblicherweise von Demonstrationen begleitet werden, logistisch bewältigt werden kann.

Das richtige Timing: Auf welchem Weg erreichen wir das beste Ergebnis?

In dieser schwierigen Situation muss der richtige Zeitablauf für die Einkommensrunde gefunden werden. Die BTK hat daher beschlossen, dass zunächst am 16.06. Sondierungsgespräche mit Bund und VKA geführt werden. In diesen Sondierungsgesprächen sollen die verschiedenen vom dbb entwickelten zeitlichen Modelle mit allen Tarifpartnern zunächst in ungekündigtem Zustand ausgelotet werden. Zu diesem Zweck wurde auf eine Vorfestlegung in Form konkreter Forderungen zunächst verzichtet. Die BTK will anschließend am 18.06. in einer weiteren Videokonferenz die Sondierung bewerten und weitere Beschlüsse fassen.

Der Beschluss von Sondierungsgesprächen zielt darauf, sich mit den Arbeitgebern auf einen der gegenwärtigen Lage angemessenen Fahrplan für die Einkommensrunde zu einigen. Hierbei wird es um reale Einkommenszuwächse gehen. Die Kolleginnen und Kollegen erwarten zu recht eine nicht nur ideelle, sondern auch materielle Anerkennung ihrer systemrelevanten Tätigkeit. Klatschen alleine reicht nicht.

Der BDZ Bundesvorsitzende Dieter Dewes zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung für die Sondierungsgespräche: „Wir können jetzt nicht so tun, als ob uns die Corona-Krise nichts anginge und unseren Fahrplan für die Einkommensrunde stur weiterverfolgen. Ob wir für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes das optimale Ergebnis herausholen können, entscheidet jetzt das richtige Timing.“

Wir werden im Anschluss an die Sondierungsgespräche weiter berichten.

 

 

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