Besuch der MdB Franziska Hoppermann auf dem Zollboot „Ericus“, Schwerpunktthemen BOSS und Neubau in der Shanghaiallee

An der Zollverwaltung in Hamburg interessiert, suchten die MdB Franziska Hoppermann (CDU), VertreterInnen der Verwaltung und des BDZ, am 28. Oktober 2022, während einer etwa zweieinhalbstündigen Fahrt mit dem Zollboot „Ericus“ den Austausch.

 

02. November 2022

Informiert von Herrn Michael Schrader (SG B) und Frau Jutta Fastert-Hillegeist (SG C) konnte sich Frau Hoppermann einen ersten Eindruck über die für sie „spannende und vielseitige Verwaltung“ verschaffen. Während der Fahrt ließ sie sich die Abfertigungsprozesse im Hamburger Hafen erläutern. Ebenso wurde auf die Aufgabenbereiche im SG C eingegangen, im Speziellen auf die des Wasserzolls. Als ehemalige Amtsleiterin der Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz zeigte sie zudem Interesse an dem geplanten Border-One-Stop-Shop (BOSS) in der Finkenwerder Straße 4. Hierzu stellte Herr Schrader einige aktuelle Planungsunterlagen vor. Ein Punkt war u.a. die gewünschte helle und freundliche Gestaltung des Innenraums im Gebäude, die nun auch verwirklicht werden soll. Ebenso soll die Lärm- und Luftbelastung durch eine intelligente Planung der Gebäudestrukturen effektiv abgepuffert werden. Nach aktuellem Stand rechne man mit einem Bezug des Gebäudes Ende 2026/Anfang 2027. Wie bei allen Projekten, seien eine Vielzahl von Stellen einzubinden. So auch beim geplanten Neubau der seit 2012 geplanten Liegenschaft in der Schanghaialle (direkte Nähe zum Mutterhaus des HZA in der Koreastraße). Bereits 2019 berichtete der BDZ zu diesem Thema. Damals rechnete man mit der Fertigstellung im Jahr 2026. Nunmehr sieht die Planungslage 2030! vor. „18 Jahre von der Planung bis zur Umsetzung sind kaum mehr vertretbar. Man müsse die Beauftragung der BImA sowie die verwaltungsinternen Strukturen gründlich überdenken. Beteiligung an Projekten ist wichtig und richtig. Allerdings könne es nicht sein, dass ein ganzer Mannschaftsbus an Menschen beteiligt wird und sich durch unzählige Berichtsläufe Projekte über Jahrzehnte in die Länge ziehen“, meint Sebastian Harms als Vorsitzender des BDZ-Ortsverbandes.

Er erinnerte dabei an selbst vermeintlich kleine Sanierungsmaßnahmen wie der Raumschießanlage in Rahlstedt, die ebenfalls über fünf Jahre benötigten. Der stellv. BDZ Bundesvorsitzende Christian Beisch nutzte ebenso die Gelegenheit, um mit ihr über die Stelleneinsparungen zu sprechen und appellierte, die Bundesregierung daran zu erinnern, dass die Verwaltung nach wie vor mit den Spätfolgen von zwei Jahrzehnten restriktiver Einstellungspolitik zu kämpfen habe. „Die offensichtlichen Fehler von damals dürfen nicht wiederholt werden! Die Verwaltung und wir als Gewerkschaften sind gefragt, Kurzschlussreaktionen der Politik möglichst frühzeitig zu unterbinden und langfristig zu denken“, so Beisch.

Frau Hoppermann zeigte sich am Abschluss der Fahrt sehr an einem weiteren Austausch interessiert und nimmt die angesprochenen Themen gerne mit.

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