BDZ-Themenreihe zum Drogen- und Tabakschmuggel am 20. November 2014
Auf Einladung des BDZ kommen am 20. November 2014 in Emmerich am Rhein Vertreterinnen und Vertreter aus Zoll, Politik, Justiz, Kommunen, Wissenschaft und Gewerkschaft im Rahmen der BDZ-Themenreihe zu einer Fachtagung zusammen. Der Veranstaltung war ein vielbeachtetes Symposium im Juni 2014 in Hof vorausgegangen, in dessen Mittelpunkt der Kampf gegen die Droge Crystal an der Grenze zu Tschechien stand. Ziel des geplanten Dialogs am Niederrhein ist es, auch an der deutsch-niederländischen Grenze und im benachbarten Ruhrgebiet ein Zeichen im Kampf gegen den Schmuggel zu setzen.
BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes widerspricht Einschätzungen der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Drogensituation im Land. Der illegale Konsum synthetischer Drogen wie Crystal Meth nimmt gefährliche Ausmaße an und darf nicht heruntergespielt werden. Auf eine entsprechende Anfrage im Düsseldorfer Landtag hatte die Landesregierung erklärt, es gebe keine Erkenntnisse über örtliche Brennpunkte oder über feste Handelsstrukturen.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler (CSU) bescheinigt hingegen einen bundesweiten Vormarsch von Crystal. Jährlich werden bis zu fünf Tonnen Crystal aus Drogenküchen in Tschechien nach Deutschland geschmuggelt. Rund 77 Kilogramm konnten 2013 sichergestellt werden.
Der BDZ erhebt die Forderung, den Ermittlungsbereich des Zollfahndungsdienstes und die Kontrolleinheiten Verkehrswege personell weiter zu verstärken. Auch aus präventiven Gründen muss die Kontrolldichte des Zolls erhöht werden. Notwendig ist zudem ein Ausbau der Kooperation zwischen dem Zoll, der Polizei von Bund und Ländern, der Justiz und den Kommunen sowie eine massive Unterstützung durch die Politik auf allen Ebenen.
Höhere Kontrolldichten des Zolls fordert der BDZ auch für eine stärkere Bekämpfung des Tabakschmuggels. Von rund 21,7 Milliarden unversteuert gerauchter Zigaretten, stellte der Zoll 2013 ca. 147 Millionen Stück sicher. Der Handel unversteuerter Zigaretten boomt insbesondere im Ruhrgebiet. Dewes fordert weitere Kraftanstrengungen, um gegen Schmuggel, illegale Herstellung und Fälschung wirkungsvoller vorzugehen.
In Emmerich am Rhein werden Schwachpunkte der Bekämpfung von Drogen- und Tabakschmuggel von Praktikern des Zolls beleuchtet und Probleme in der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden analysiert. Am Ende sollen konkrete Lösungsvorschläge und Handlungsstrategien stehen, die den Medien in einer Pressekonferenz präsentiert werden.
Hinweis für Vertreterinnen und Vertreter der Medien:
Die Pressekonferenz beginnt am 20. November 2014 um 15.15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Am Geistmarkt 1, 46446 Emmerich am Rhein. Bei Rückfragen können Sie sich mit BDZ-Bundesgeschäftsführer Christof Stechmann in Verbindung setzen, den Sie per E-Mail unter <em, telefonisch unter 030 – 40816603 und vor Ort unter 0162 – 4191208 erreichen.
