BV Nürnberg
Arbeitsminister Hubertus Heil in Nürnberg
Im Rahmen des Wahlkampfes vor der Landtagswahl in Bayern führte die SPD-Bundestagsfraktion in Nürnberg am 1. Oktober eine Konferenz für Betriebs- und Personalräte durch. Für unseren Bezirksverband nahm Peter Krieger teil, der Vorstandsmitglied im Bezirkspersonalrat bei der Generalzolldirektion ist.
Die Veranstaltung unter dem Titel „Arbeit 4.0“ beschäftigte sich mit Chancen und Schutz im digitalen Wandel.
Alle Bestrebungen der SPD können unter dem Stichwort „Arbeit wertschätzen“ zusammengefasst werden. Peter Krieger führte aus, dass bei allen Vorhaben das Thema soziale Gerechtigkeit mitschwingt. Diese könne es aber nur geben, wenn sich alle an die gesetzlichen Vorgaben hielten. Dabei käme die Kontrolle Schwarzarbeit ins Spiel. Auf seine Frage an den Arbeitsminister, wie er die Rolle des Zolls sähe, antwortete dieser, dass der Zoll eine der wichtigsten Behörden zur Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten sei. Er begrüßte die Entscheidung, den Zoll deutlich aufzustocken. Die dafür vorgesehenen Haushaltsmittel seien gut angelegt, weil durch unsere Verwaltung sichergestellt wird, dass sich alle an Recht und Gesetz halten.
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