Albert Rupprecht (CSU): „Kampf gegen Crystal Meth steht oben auf der Prioritätenliste“
Im Rahmen seines Dialogs mit der Politik ist BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht zusammen gekommen. Die Crystal Meth-Problematik und die Evaluierung der Binnenzollämter gehörten zu den Themenschwerpunkten, die im Wahlkreis Rupprechts an der deutsch-tschechischen Grenze eine besondere Rolle spielen. Die vom BDZ geforderte Verstärkung der Kontrolleinheiten Verkehrswege steht auch bei Rupprecht ganz oben auf der Prioritätenliste. Weiterer Gesprächsgegenstand war unter anderem die Sicherheitsrisikoanalyse und die Bundeskasse am Standort Weiden in der Oberpfalz.
Dewes verwies auf die erfolgreichen Veranstaltungen im Rahmen der BDZ-Themenreihe in diesem Jahr, in denen die Bekämpfung des Drogen- und Zigarettenschmuggels im Fokus stand. Insbesondere in der Veranstaltung im Juni 2014 in Hof hatte sich ein Runder Tisch, an dem auch Bundestagsabgeordnete aus der Region teilnahmen, mit der Ausbreitung der gefährlichen Droge in der Region beschäftigt. Von dem Vormarsch von Crystal Meth ist auch die benachbarte Oberpfalz in besonderer Weise betroffen. Konsens bestand zwischen den Gesprächspartnern darin, dass nur mit aufgestocktem Personal und verbesserter Sachmittelausstattung auf den verstärkten Schmuggel mit der aggressiven und persönlichkeitsverändernden Droge reagiert werden kann.
Rupprecht setzt sich in seinem Wahlkreis vehement für eine verstärkte Präventionsarbeit, insbesondere in den Schulen, ein und stimmte mit Dewes darin überein, dass die demografische Entwicklung, die auch zu einer Überalterung der Kontrolleinheiten Verkehrswege führt, ein ernstzunehmendes Problem darstellt. Die bedrohliche Zunahme von Crystal Meth – auch über das deutsch-tschechische Grenzgebiet hinaus – müsse ein Anlass sein, jetzt endlich gegenzusteuern.
In der Frage der Evaluierung der Binnenzollämter zeigte Rupprecht besonderes Interesse an einer gut aufgestellten Zollverwaltung in Grenznähe. Es müsse hinterfragt werden, ob der steigende Aufgabenzuwachs an den Binnenzollstellen mit dem aktuellen Personaleinsatz noch aufgabengerecht erledigt werden könne. Das gelte insbesondere vor dem Hintergrund der drastisch zunehmenden Altersabgänge an den Binnenzollämtern. Der BDZ hatte bereits vor Monaten gefordert, dass diese Fragen im Rahmen einer Schwachstellenanalyse der Zollstellenstruktur schlüssig beantwortet werden müssten.
Darüber hinaus thematisierten Dewes und Rupprecht die Sicherheitsrisikoanalyse am Standort Weiden in der Oberpfalz. Für diesen Standort hatte sich der CSU-Bundestagsabgeordnete als regionale Ausgleichsmaßnahme eingesetzt. Mit dem Zuschlag der Sicherheitsrisikoanalyse, einer Außenstelle des Zollkriminalamts in Köln, war es 2012 auch unter Mitwirkung des HPR-Vorsitzenden Dewes und des HPR-Mitglieds Hans Eich (BDZ) gelungen, Personal in der Region zu binden. Pro Monat werden dort rund vier Millionen Warensendungen überprüft. Ebenso zeigte sich Rupprecht erfreut, dass für die Bundeskasse am selben Standort auch zukünftig dauerhaft Aufgaben vorgesehen seien.
Dewes und Rupprecht vereinbarten, die Gespräche fortzusetzen. Dazu gehören Termine über die Region hinaus, bei denen der CSU-Bundestagsabgeordnete regelmäßig Zolldienststellen besucht.
