Die Aufgaben des Zolls nehmen stetig zu, gleichzeitig wird das Recht immer komplexer. Um diesem auch gewerkschaftlich besser begegnen zu können, wurde auf dem BDZ Gewerkschaftstag 2019 der Ständige Fachausschuss Zölle und Steuern geschaffen. Der Themenbereich Zölle und Steuern ist extrem breit gefasst, sodass eine Vielzahl von Organisationsbereichen des Zolls betroffen sind: Angefangen bei der Abfertigung an den Zollämtern, hin zu den zoll-, verbrauch- und verkehrssteuerrechtlichen Bearbeitung in den Sachgebieten B, sowie der nachträglichen Prüfung durch die Sachgebiete D, der Bearbeitung von Zuwiderhandlungen durch die Sachgebiete F, bis hin zur abschließenden Vollstreckung durch die Sachgebiete G. Auch mit den Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern hatte der Ständige Fachausschuss Zölle und Steuern schon zu tun. Um diesem breiten Spektrum gerecht zu werden, stammen die Mitglieder des Ständigen Fachausschusses Zölle und Steuern im Wesentlichen aus allen diesen Bereichen.
Gerade dort ist derzeit viel Bewegung. Beispielhaft seien hier die stark gestiegenen Arbeitsvolumen durch den Brexit und E-Commerce, sowie die Vielzahl an rechtlichen Änderungen im Verbrauchsteuerbereich genannt.
Die Aufgabe des Ständigen Fachausschusses Zölle und Steuern besteht darin, die Organe des BDZ in Fragen zu den Themen, die Zölle und Steuern betreffen, zu beraten. Dies erfolgt in der Regel zu Anfragen von Mitgliedern, MedienvertreternInnen oder aber Gesetzesentwürfen.
Der Ständige Fachausschuss Zölle und Steuern hat es sich dabei zum Ziel gemacht, die Beschäftigten, die mit dem Kerngeschäft des Zolls betraut sind, wieder in den Fokus zu rücken und so zu stärken. Die Wertschätzung unserer Kolleginnen und Kollegen ist dem Fachausschuss Zölle und Steuern dabei ein besonderes Anliegen. Dies muss sich insgesamt für alle Bereiche des Zolls zeigen und nicht nur, für die, die derzeit im Fokus aufgrund aktueller politischer Lagen stehen. Ein wesentliches Ziel ist zudem die Umsetzung und Modernisierung der IT-Fachverfahren im Bereich der Zölle und Steuern mit Hochdruck voranzutreiben.
Vorsitzende:
Diana Beisch (BV Nord, diana.beisch[at]zoll.bund.de)
