Zigarettenstudie: BDZ fordert Verstärkung der Kontrolleinheiten Verkehrswege
Angesichts alarmierender Zahlen, die die aktuelle KPMG-Zigarettenstudie ergeben hat, hat der BDZ seine Forderung bekräftigt, gegen Schmuggel, illegale Herstellung und Fälschung wirkungsvoller vorzugehen als bisher. Nach der Untersuchung entgehen dem deutschen Fiskus jährlich Einnahmen in Höhe von mehr als vier Milliarden Euro. Fast jede zweite Zigarette in Ostdeutschland ist illegal eingeführt. Vor allem die Kontrolleinheiten Verkehrswege (KEV) müssen personell und materiell ausgebaut werden, so der BDZ. Vor diesem Hintergrund verbiete sich eine Verwendung der KEVen zu Geschäftsaushilfen und Verstärkungen.
Nach der von der Unternehmensberatung KPMG durchgeführten Untersuchung gingen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) innerhalb eines Jahres fast elf Milliarden Euro an Einnahmen verloren. Für den deutschen Staat wird der Schaden auf über vier Milliarden Euro geschätzt, was etwa dem bundesweiten Aufkommen der Erbschaftsteuer entspricht.
Der Studie zufolge hat sich die Menge an gefälschten und geschmuggelten Zigaretten in der EU zwar erstmals seit Beginn der regelmäßigen Untersuchungen stabilisiert. Der BDZ warnt jedoch, dass das Ausmaß weiterhin alarmierend hoch sei. Der illegale Zigarettenhandel bleibt eine der größten Ursachen für Verluste bei Steuereinnahmen und Umsätzen für Hersteller und Händler. Besonders in Deutschland sind die Folgen zu spüren. Vor allem über Tschechien und Polen kommt die Ware ins Land, die häufig auf grenznahen Märkten angeboten wird.
Im Bereich des illegalen Handels von unversteuerten Zigaretten bescheinigte eine Entsorgungsstudie bereits 2013 den Konsum von etwa 21,7 Milliarden unversteuerter Zigaretten in Deutschland. Davon wurden rund 10,4 Milliarden Zigaretten im legalen Grenzverkehr, zum Beispiel durch Inanspruchnahme gesetzlicher Freimengen, nach Deutschland verbracht und weitere 11,3 Milliarden Zigaretten unversteuert geschmuggelt.
KPMG führt die Studie zum illegalen Zigarettenkonsum in der EU bereits seit 2006 jährlich durch. Sie ist Bestandteil der Kooperationsvereinbarung zwischen Philip Morris International, der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedsstaaten, denen die Resultate dieser Studie ebenso mitgeteilt werden wir dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF).
Der BDZ hatte den Zigarettenschmuggel im November 2014 im Rahmen einer Fachtagung in Emmerich öffentlich thematisiert und sieht sich durch die aktuellen Zahlen in seiner Analyse bestätigt. Als Konsequenz erneuerte er sein in Emmerich von einem breiten Konsens getragenen Anliegen, vor allem die KEVen und den Ermittlungsbereich des Zollfahndungsdienstes personell und materiell auszubauen. In dieser Situation dürften KEVen nicht als Geschäftsaushilfen und Verstärkungen verwendet werden.
Aus präventiven Gründen müsse die Kontrolldichte des Zolls insgesamt erhöht werden. Notwendig sei ein Ausbau der Kooperation zwischen dem Zoll, der Polizei von Bund und Ländern sowie der Justiz und eine massive Unterstützung durch die Politik auf allen Ebenen.
