BDZ vor Ort am HZA Krefeld
Viele Herausforderungen in der niederländischen Grenzregion
Am 22. und 23. Januar 2024 besuchte der Vorsitzende des Hauptpersonalrates beim BMF und BDZ–Bundesvorsitzender, Thomas Liebel, zusammen mit dem Vorsitzenden des örtlichen Personalrates beim Hauptzollamt Krefeld und stellvertretenden BDZ-Ortsverbandsvorsitzenden, Reinhard Böing, den Bezirk des Hauptzollamtes Krefeld. Das HZA deckt die niederländische Grenzregion ab und ist eine der drei Modellregionen, die im Zuge der neuen OK-Strategie errichtet werden.
von links: HZA-Leiter RD Dr. Heinz Michael Horst, BDZ-Bundesvorsitzender Thomas Liebel, ÖPR-Vorsitzender Reinhard Böing, OV-Vorsitzende Monika Brand
Ein Auftaktgespräch bei dem Leiter der Dienststelle, RD Dr. Horst, verschaffte einen Überblick über die Aufgaben und Herausforderungen eines Hauptzollamtes (HZA) mit nur ca. 500 Beschäftigten. Insbesondere die Auswirkungen der Neuausrichtung zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität (OK) war dabei Thema. Das HZA Krefeld ist neben den HZÄ Dresden und Frankfurt am Main eine von drei Modellregionen, die für die Abschichtung der „Basisermittlungen“ von den Zollfahndungsämtern auf die Ortsebene vorgesehen ist. Dies trifft nicht nur die Sachgebiete C mit ihren Kontrolleinheiten Verkehrswege (KEV), sondern wirkt sich auch auf die Bearbeitungsfälle bei den Sachgebieten F (Straf- und Bußgeldstellen) aus. Während seines Besuches bei der KEV am Standort Kaldenkirchen konnten die Kolleginnen und Kollegen Beispiele aus ihrer täglichen Arbeit dem Kollegen Liebel schildern. Dabei wurde deutlich, dass ohne einen massiven Personalzuwachs die angedachte Aufgabenübertragung nicht wahrgenommen werden kann. Die originäre Aufgabe, nämlich Kontrollen zur Bekämpfung des Drogenschmuggels an der deutsch-niederländischen Grenze durchzuführen, würden sonst zum Erliegen kommen. „Dies kann politisch nicht gewollt sein“, so Thomas Liebel.
Nach Auffassung des betroffenen Kollegenkreises fehlt eine genaue Definition des Begriffs „Basisermittlungen“ - eine Einschätzung, die dem BDZ zurzeit häufiger geschildert wird. Hier ist die Verwaltung gefordert, durch eine offene Kommunikation mit den Beschäftigten in den betroffenen Sachgebieten C, E und F Transparenz zu erzielen, damit die angedachten Maßnahmen auch wirklich das Ziel erreichen bzw. zu einem Erfolg führen können.
Weitergehende Gespräche zu den Herausforderungen der Sachgebiete B und Prüfungsdienste rundeten den Dienststellenbesuch ab. Hier besteht insbesondere Handlungsbedarf zur digitalen Gestaltung der Arbeitsabläufe sowie der Personalzuführung angesichts der hohen Altersschichtung in den Einheiten. Im Sachgebiet D beträgt der Anteil der Beschäftigten über 50 Jahre rund zwei Drittel. Zudem herrsche eine hohe Personalfluktuation. Die einschlägigen IT-Verfahren bereiten Schwierigkeiten in der Handhabung und sind wenig anwenderfreundlich. Darunter leidet die Attraktivität eigentlich vielfältiger und abwechslungsreicher Aufgaben in der Einnahmeverwaltung, wie die Betriebsprüfung. Gerade mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung sind dies Rahmenbedingungen, die aus Sicht des BDZ dringend verbessert werden müssen.
