BDZ vor Ort
Dienststellenbesuch in der Oberpfalz unterstreicht Herausforderungen des Zolls in bewegenden Zeiten
Um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen und die Probleme mit den Beschäftigten im direkten Austausch zu erörtern, besuchte eine Gruppe von BDZ-Personalräten die verschiedensten Zolldienststellen in der Oberpfalz. Die Beschäftigten der Observationseinheit Zoll (OEZ) des Zollfahndungsamts München am Dienstort Weiden nutzten die Gelegenheit und zeigten den Vertretern des HPR anhand ihrer praktischen Tätigkeiten auf, mit welchen Herausforderungen sie täglich zu kämpfen haben. Neben dem Personalmangel, der den Zoll an allen Ecken plagt, ist es für die Spezialeinheiten des Zolls wichtig und zwingend erforderlich, dass ihre Ausstattungsgegenstände dem Stand der Technik entsprechen. Denn sie müssen auch künftig erfolgreich den Verbrechern, die sich zunehmend in kriminellen Strukturen organisieren, die Stirn bieten können.
Mit der Einrichtung einer "Digitaldirektion" in Nürnberg gewinnen auch die Weidener Außenstellen an Bedeutung.
Vom 5.-7. März besuchten die BDZ-Personalräte mehrere Zolldienststellen im Raum Weiden, wo u.a. verschiedene IT-Fachverfahren für den Zoll bundesweit betrieben werden. Unterstützt wurde der HPR-Vorsitzende und BDZ-Bundesvorsitzende Thomas Liebel auf seinem Besuch durch die Mitglieder des erweiterten Vorstandes des HPR Kati Müller (stellv. Bundesvorsitzende BDZ) und Hans Eich sowie Heike Kunert, beide BDZ.
Liebel rügt BMI in Personalversammlungen
Die Personalversammlungen der Bundeskasse Weiden und des Hauptzollamts Regensburg überzeugten nicht nur durch das große Interesse der Beschäftigten vor Ort. In seinem Grußwort an die Kolleginnen und Kollegen ging Thomas Liebel unter anderem auf die Themen Fortkommensmöglichkeiten, Besoldung, Flexibilisierung von Arbeitszeiten und Modernisierung des Laufbahnrechts ein. Mit den Worten, der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem, ging er auf die derzeitige Haushaltslage ein. Nur durch die verschiedensten politischen Gespräche der BDZ-Vertreter im letzten Jahr, konnten die pauschale Stelleneinsparung von 1,5 Prozent und die Planstellenzuwächse erwirkt werden. Liebel zeigte aber auch die desaströse Situation im Bereich des Sachhaushalts auf. Investitionen im IT-Bereich und Sachausstattung im Generellen dürfen nicht pauschalen Sparansagen zum Opfer fallen, sonst besteht die Gefahr, dass die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes nicht gewährleistet werden kann. An das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und seine Ministerin gerichtet, rügt Thomas Liebel deren Wahlkampfversprechen im hessischen Wahlkampf um das Amt der Ministerpräsidentin hinsichtlich der Zusage der 39-Stunden-Woche für Beamtinnen und Beamte, während sie auf Bundesebene zu keinerlei Zugeständnissen und Gesprächen bei der Reduzierung der Wochenarbeit oder der amtsangemessenen Alimentation Bereitschaft zeigt. Ebenso lässt die Modernisierung des Laufbahnrechts, z. B. mit einer verbesserten Durchlässigkeit der Laufbahnen auf sich warten.
Wie in letzter Zeit häufig, waren die Vertreterinnen und Vertreter des BDZ die einzigen, die auf verschiedenen Personalversammlungen dem Publikum Rede und Antwort sowie im direkten Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen standen.
Vielfältige Aufgaben in Weiden machen IT unabdingbar
Der Besuch der Kolleginnen und Kollegen der Risikoanalyse, einer Einheit der Generalzolldirektion – Direktion DVIII (Zollkriminalamt), zeigte die Vielfältigkeit der Aufgaben in der Zollverwaltung. Durch die erfolgreiche Identifizierung von Risiken sind diese Kolleginnen und Kollegen 24/7 im Einsatz, um Schaden von Leib und Leben und Sachwerten abzuhalten. Ein Austausch mit den Spezialisten der Generalzolldirektion vor Ort, deren Aufgabe u.a. die Betreuung der Schnittstellen zwischen Beteiligten und Zollverwaltung ist, zeigte aber auch auf, welche Herausforderungen die anstehende Zollrechtsreform in sich birgt.
Qualitätssicherung von IT-Vorhaben bzw. IT-Verfahren ist in der heutigen Zeit unabdingbar. Im Gespräch mit den Kollegen der Generalzolldirektion – Direktion VI am Standort Weiden zeigte, wie Vielfältig und in welchem Umfang IT-Verfahren in der Bundesfinanzverwaltung zum Einsatz kommen. Gerade die geplanten Einsparungen im IT-Haushalt stellen die Kolleginnen und Kollegen vor große Herausforderungen. Aber auch eine sachgerechte Betreuung von neuen bzw. weiteren IT-Vorhaben ist nur mit der Zuführung von weiterem Personal möglich, die Ressourcen der Beschäftigten sind mehr als nur erschöpft.
Kontrolleinheit Großröntgentechnik steht unter personellen Herausforderungen
Die Fortsetzung der Gespräche mit den Beschäftigten vor Ort erfolgte bei der Kontrolleinheit Großröntgentechnik (GRT) Wernberg-Köblitz des Sachgebietes C des Hauptzollamts Regensburg. Die engagierten Kolleginnen und Kollegen erläuterten ihre täglichen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz der Röntgenanlage anhand einer Kontrolle. Natürlich stellt auch hier derzeitige Personalausstattung die Beschäftigten vor Ort vor große Herausforderungen und die Umsetzung der Organisationsuntersuchung der Sachgebiete C hat nicht zu Verbesserung der Situation beigetragen. Aber auch all die unbeantworteten Fragen zur geplanten Umschichtung der Basisermittlungen auf die Kontrolleinheiten treibt die Kolleginnen und Kollegen um. Das intransparente Vorgehen der Generalzolldirektion wurde von den Vertretern des BDZ bereits mehrfach bemängelt. Die Beschäftigten fühlen sich in dem Prozess nicht mitgenommen, obwohl sie es sind, die in den künftigen Strukturen ihre tägliche Arbeit verrichten sollen. Nur wenn die Beschäftigten aktiv in den Prozess eingebunden werden, kann die Umstrukturierung und damit eine erfolgreiche OK-Bekämpfung gelingen.
Es ist eine Sache, Verbesserungen und verbesserte Ausstattung zu fordern. Eine andere Sache ist, Forderungen mit Leben zu füllen. BDZ – Bewegt Die Zukunft
