Bildungsreise nach Berlin: Mit der BDZ Jugend ins Kanzleramt
Mit 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmern besuchte der Ständige Ausschuss Jugend Nord vom 06.02. bis 08.02.2013 die Bundeshauptstadt Berlin. Ein Termin bei der Bundeskanzlerin war zwar – verständlicherweise – nicht möglich, doch ließ sich viel Interessantes über ihren Arbeitsplatz erfahren. Was die Gruppe neben dem Besuch im Kanzleramt noch alles erlebt hat und warum der 1. FC Bundestag ein ganz besonderer Fussballclub ist, das erfahrt ihr im folgenden Artikel.
Leiter für Steuer und Zölle
Am 06.02. wurde der Gruppe vom zuständigen Leiter für Steuer und Zölle - Herrn Wulfmeyer - das Kanzleramt in einem sehr intensiven und informativen Gespräch nähergebracht. Er betonte, dass der Zoll im Kanzleramt ein hohes Ansehen genießt und dort die Meinung vertreten wird, dass die Zollverwaltung überaus souverän funktioniert.
Beschwerden
Allerdings wies Herr Wulfmeyer darauf hin, dass regelmäßig Beschwerden an das Kanzleramt gerichtet werden. Nach seiner Schätzung beläuft sich die Anzahl der Beschwerden lediglich auf 2-3 im Monat. Dieser Wert ist im Verhältnis zu anderen Bereichen marginal. Die Beschwerden beziehen sich häufig auf die angeblich schlechte Behandlung bei der Abfertigung. Herr Wulfmeyer fragte in diesem Zusammenhang bei den Kolleginnen und Kollegen nach aktuellen Problemen vor Ort.
Die Kolleginnen und Kollegen, welche derzeit in der Abfertigung arbeiten, informierten Herrn Wulfmeyer darüber, dass teilweise große Sprachbarrieren zwischen den Abfertigungsbeamten und Wirtschaftsbeteiligten bestehen und eine mögliche Zahlungsaufforderung die Stimmung grundsätzlich drückt. Zudem wurde kritisch darauf hingewiesen, dass die Schulung im Umgang mit Beteiligten kein Bestandteil der Ausbildung im mittleren Dienst ist. Hierbei kam Herr Wulfmeyer nicht umhin, seine Überraschung zu äußern. Grundsätzlich wird jede Anfrage vom Kanzleramt beantwortet, auch wenn es sich um eine unberechtigte Beschwerde handelt. Ausnahmen bilden lediglich Beleidigungen und Anmaßungen.
Fragen zum Kanzleramt
Ob das Kanzleramt eine Controlling-Abteilung besitze, war eine Frage des Ständigen Ausschusses Jugend Nord. Herr Wulfmeyer antwortete, dass ein derartiger Bereich im Kanzleramt nicht vorgesehen wäre. Zudem wies er darauf hin, dass den Beschäftigten im Kanzleramt einige Privilegien eingeräumt werden. Dieser Situation ist man sich bewusst. Nach Einschätzung von Herrn Wulfmeyer ist z. B. die Beförderungssituation im Kanzleramt überaus komfortabel. Doch könnten Kolleginnen oder Kollegen, die ihre Aufgabe nicht ausreichend erfüllen, jederzeit zu ihrer alten Dienststelle zurückversetzt werden. Diese Möglichkeit soll eine hohe Leistungsbereitschaft garantieren.
Des Weiteren ist der Tagesablauf kaum planbar - häufig wird er von Pressethemen bestimmt, zu denen das Kanzleramt möglichst zeitnah Stellung nehmen muss. Weitere Aufgaben des Kanzleramtes sind, die Ministerien zu spiegeln. Sollte die Kanzlerin einen Sachstand zu einem Thema benötigen, ist sie nicht auf die Antwort des jeweiligen Ministerium angewiesen, sondern kann auf ihr eigenes fundiertes Fachwissen zurückgreifen. Das bedeutet jedoch nicht, dass keine Stellungnahmen von Ministerien eingeholt werden. Beispielsweise stellte ein Teilnehmer vorab die Frage, weshalb sich die Reisefreimengen im Luft- und Seeverkehr von denen des Straßenverkehrs unterscheiden. Antwort: Es handelt sich um einen politischen Kompromiss. Nach etwa eineinhalb Stunden verabschiedete sich Herr Wulfmeyer von der Gruppe und bedankte sich für den informativen und erfolgreichen Erfahrungsaustausch.
Eine abschließende Besichtigung des Kanzleramtes rundete den Tag erfolgreich ab.
1. FC Bundestag
Am nächsten Tag suchte die Gruppe den Bundestag auf. Nach einer 30-minütigen Kontrolle wurde der Gruppe der Plenarsaal von der Besuchertribüne ausführlich beschrieben. Anschließend erklärte der wissenschaftliche Mitarbeiter von Herrn Markus Weinberg der Gruppe das Alltagsgeschäft eines Mitgliedes des deutschen Bundestages. Insbesondere die Fußballmannschaft „1. FC Bundestag“ erweckte das Interesse der Gruppe.
In dieser Mannschaft spielen Abgeordnete aller Parteien, mit dem Ziel, den Austausch der Abgeordneten unterschiedlicher Fraktionen zu fördern. Es werden Freundschaftsspiele ausgetragen, anhand derer die Mannschaft die Probleme von den Bürgern erfahren möchten. Mit diesen Intentionen wurde auch eine bundestagseigene Motorradgruppe gegründet, die vom verstorbenen ehemaligen Verteidigungsminister Herrn Struck geleitet worden ist.
Bundestagspolizei und Kita
Auch war den Teilnehmern bisher nicht bewusst, dass Deutschland drei Polizeieinheiten aufweist. Bundespolizei, Landespolizei und die etwa fünfzig Mann starke Bundestagspolizei. Zu erfahren war auch, dass der Bundestag eine eigene Post, einen eigenen Fitnessraum, drei Kantinen und einen Kindergarten aufweist. Die Kita wird allerdings nicht von den Bundestagsabgeordneten genutzt, da diese ihre Kinder in ihren Wahlkreisen unterbringen – sie ist hauptsächlich für die Beschäftigten des Bundestages gedacht. Familienfreundlichkeit genießt beim deutschen Bundestag eine hohe Priorität.
Nach intensiven Gesprächen über einige Gesetzgebungsverfahren, den Alltag vom Abgeordneten Weinberg, den Diäten und Strukturen des Bundestages, wurde die Gruppe zur Reichstagskuppel geführt, von der ein überaus beeindruckender Blick über Berlin möglich war.
BDZ-Zentrale
Am Abend wurde die Gruppe vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden Christian Beisch in der BDZ-Zentrale empfangen. Am Anfang des Rundganges wurden den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Büros der Bundesgeschäftsstelle gezeigt. Vier Büros auf einem Gang sind grundsätzlich uninteressant, jedoch wollte die Gruppe sehen, wie vor Ort gearbeitet wird. Der Blick hinter die Kulissen verdeutlichte, dass hier absolut normal, und wie sichtbar wurde, mit Aktenzeichen und einer Geschäftsordnung gearbeitet wird. Die Kolleginnen und Kollegen in der Bundesgeschäftsstelle sind nunmal auch nur Beamte.
Anschließend stellte sich Christian Beisch den – teilweise tiefgreifenden - Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer im dbb-Forum. Insbesondere wurden die Fragen aufgeworfen, weshalb der BDZ erforderlich ist und wie sich der BDZ von den anderen Gewerkschaften abgrenzt. In seiner ruhigen Art und Weise beantwortete der stellvertretende Vorsitzende die Fragen fachlich, sachlich und fundiert. Ausdrücklich wies er darauf hin, dass ohne den BDZ keine zollspezifische Lobbyarbeit vorhanden wäre. Jede Zöllnerin und jeder Zöllner weiß, welche Macht Lobbyvereinigungen haben und daher ist es eminent wichtig, dass auch die Beschäftigten der Zollverwaltung eine starke Gewerkschaft hinter sich wissen.
Unterbrochen von weiteren Veranstaltungen, wie der Besichtigung des Holocaust- Mahnmals, erfolgte am Freitag die Heimfahrt in die Städte Kiel, Stralsund, Lübeck und Hamburg.
Ein wahrlich gelungener Ausflug, der eine Wiederholung verdient.
