BDZ begrüßt geplante Einrichtung eines Lagezentrums Zoll
In der künftigen Generalzolldirektion wird ein Lagezentrum Zoll am Standort Köln eingerichtet. Ausdrücklich begrüßte BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes diese Entscheidung, weil damit einer langjährigen Forderung nach Optimierung der Zusammenarbeit der unterschiedlichen Organisationseinheiten des Zolls durch einheitliche Information, Kommunikation und zentrale Führung Rechnung getragen wird. Zahlreiche heute noch vorhandene Schnittstellen werden dann entbehrlich. Das Bundesfinanzministerium hat diese Maßnahme, über die Dewes vorab mit Zollabteilungsleiter Julian Würtenberger Einvernehmen erzielt hatte, mit Erlass vom 19. Mai 2015 bekannt gegeben.
In der Zollverwaltung erfolgt die Aufgabenerledigung der verschiedenen Arbeitseinheiten auf der Ortsebene grundsätzlich eigenverantwortlich. In diese Struktur soll auch in Zukunft nicht eingegriffen werden. Besondere Lagen, zum Beispiel zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr oder einer terroristischen Bedrohung, erfordern aber im Zusammenspiel mit anderen Sicherheitsbehörden die Möglichkeit der einheitlichen Informationssteuerung und Kommunikation sowie eindeutiger Entscheidungswege.
Das Lagezentrum Zoll, das innerhalb der Direktion 8 der Generalzolldirektion angebunden werden soll, wird die Belange und Anforderungen aller Aufgabenbereiche der Zollverwaltung berücksichtigen und diese in ihrer Aufgabenerfüllung unterstützen. Erwogen wird, aus bestimmten Arbeitsbereichen der Zollfahndung und Sachgebieten der Hauptzollämter dem Lagezentrum Zoll Personal zuzuführen.
In den Bereichen Lagebilderstellung und Lagebildbewertung wird geprüft, ob und gegebenenfalls wie eine tägliche beziehungsweise monatliche Lagebilderstellung für die Zollverwaltung sinnvoll erscheint. Für die Lagebildbewertung ist unter anderem eine Neuordnung des Melde- und Berichtswesen unter dem Dach der Generalzolldirektion geplant.
Die Digitalfunkkonzepte sollen mit Blick auf das Lagezentrum Zoll angepasst beziehungsweise fortgeschrieben werden. Die Umsetzung der Digitalfunkkonzepte soll dabei aber ausdrücklich nicht ausgesetzt werden. Die technische Infrastruktur des Digitalfunks mit seiner bundesweiten Vernetzung wird in vollem Umfang in die Planungen einbezogen.
Durch das geplante Management von Information und Kommunikation „aus einer Hand“ erfährt die Aufgabenwahrnehmung insbesondere aller mobilen Kräfte in den Prozessen Kontrolle und Ermittlung die vom BDZ seit Langem geforderte Unterstützung. Zugleich können alle lagerelevanten Informationen auch an andere Verwaltungen im Inland sowie im benachbarten Ausland gezielt gesteuert werden. Darüber hinaus bestehen Schnittstellen zum Beispiel zur Sicherheitsrisikoanalyse sowie zu lokalen Risikoanalyseeinheiten an den Flug- und Seehäfen.
Nun gilt es, in einer Arbeitsgruppe, der Hans Eich (BDZ) als Mitglied des Hauptpersonalrats angehört, die fachliche und personaltechnische Umsetzung sachkundig zu begleiten. Der BDZ wird auch in Zukunft seine Mehrheit in den Gremien nutzen, um den Prozess im Interesse der geforderten Optimierung der Zusammenarbeit positiv zu beeinflussen. Wir werden weiter berichten.