Sebastian Harms, Thomas Liebel, Michael Schrader

Thomas Liebel, Jörg Sommerfeld

Thomas Liebel, Thomas Bolz

Thomas Liebel, Ramona Distlberger

Bernhard Freitag, Thomas Liebel, Rene Matschke

Sandro Kappe, Thomas Liebel, Thomas Pape-Stock

25.11.2019 BDZ vor Ort

Stellvertretender BDZ Bundesvorsitzender, Thomas Liebel, besucht Hamburger Zollbehörden!

Der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende, Thomas Liebel, besuchte vom 18. bis 20. November 2019 die Hamburger Dienststellen beim Flughafen, dem Hauptzollamt, das Zollfahndungsamt sowie die Generalzolldirektion - Fachdirektion V und Direktion IX (BWZ).

Bei allen Veranstaltungen vor Ort wurde deutlich, dass die Zollverwaltung an vielen Stellen dringend personelle Verstärkung benötigt. Beim Zollamt Flughafen Hamburg können Ausfuhrschalter kaum besetzt werden, das SG C des HZA Hamburg kann mangels Personal nur eingeschränkt Schiffskontrollen nicht im erforderlichen Maße durchführen, das SG E und das Zollamt sind personell unterbesetzt. Ein seit 2012 geplanter Neubau des Hauptzollamtes Hamburg ist wohl frühestens im Jahr 2026 möglich. Der bauliche Zustand des BWZ Hamburg ist desolat, es bröckelt an allen Ecken. Das Zollfahndungsamt Hamburg benötigt dringend personelle Unterstützung, um auf dem boomenden Kokainschmuggel reagieren zu können.

Liebel stellt in diesem Zusammenhang auf die Planstellenzuwächse des Zolls ab. Doch Planstellen alleine arbeiten nicht, so Liebel. Durch massiven gewerkschaftspolitischen Druck des BDZ konnten in den letzten Jahren die Einstellungen erhöht werden, jedoch werden diese nicht mal die demografischen Abgänge kompensieren. Daher müssen die Einstellungszahlen weiter erhöht und die Aus- und Fortbildungskapazitäten gestärkt werden. Dafür wird sich der BDZ weiterhin einsetzen.

Hamburg Flughafen

Den Auftakt seiner drei tägigen Dienststellenbereisung in Hamburg, gab Thomas Liebel am 18.11.2019, bei den Kollegen des Zollamtes Hamburg-Flughafen sowie den Kontrolleinheiten am Flughafen.

Vor der Personalteilversammlung wurden bei einem Rundgang die Kolleginnen und Kollegen der verschiedenen Kontrolleinheiten und des Zollamtes besucht. Die Kolleginnen und die Kollegen nahmen die Möglichkeit wahr, um mit Thomas Liebel verschiedene Themengebiete zu besprechen. So wurde u. a. über die neue Bereichszulage sowie die Vergabe der Polizeizulage für alle Beschäftigte Sachgebiete C und E gesprochen, die Hebung des Eingangsamtes im mittleren Dienst von BesGr A 6m nach A 7 und natürlich auch über die derzeit positive Beförderungssituation.

Von den Kolleginnen und den Kollegen der Überwachungsgruppe (KE22) wurde Thomas Liebel über die bundesweiten Probleme der Gefahrstoffarbeitsplätze für das Detektionsgerät “Gemini“ informiert. Er versicherte den Kolleginnen und den Kollegen dieser Problematik nachzugehen, damit sich die hohen Beschaffungskosten für die Geräte auch als wirtschaftlich erweisen. Nachdem der Personalrat des HZA Itzehoe seinen Tätigkeitsbericht vorstellte, informierte Thomas Liebel die anwesenden Beschäftigten über die aktuellen Entwicklungen in der Zollverwaltung und die Positionierung des BDZ. Insbesondere legte er die intensiven politischen Gespräche mit den verschiedensten Politikern dar, die zu Verbesserungen für den Zoll beim Besoldungsstrukturmodernisierungsgesetz geführt haben.

Weitere Themen waren u.a. die zukünftigen Einstellungszahlen, die anstehenden Pensionierungen auf Grund des demographischen Wandels und die allgemeine und spezielle Beförderungssituation nach A 9m und A 9m+Z. Für die anstehenden Personalratswahlen warb Thomas Liebel für eine hohe Wahlbeteiligung! Nur ein starker BDZ kann sich erfolgreich für die Beschäftigten einsetzen.

Nach der Personalteilversammlung nutzte Thomas Liebel die Gelegenheit sich mit den Kolleginnen und Kollegen des Zollamtes Flughafen und des Sachgebiete C auszutauschen.

HZA Hamburg

Am frühen Nachmittag traf sich Thomas Liebel mit dem BDZ-Ortsverbandsvorsitzenden Sebastian Harms sowie mit dem stellvertretenden Leiter des HZA Hamburg, Herrn Schrader zum fachlichen Austausch.

In dem Gespräch wurde insbesondere auf die Liegenschaftsproblematik sowie die – in Hamburg wünschenswerte – Fortbildungsmöglichkeiten eingegangen. Man ist sich einig, dass Fortbildungen zunehmend wohnortnah angeboten werden sollten, um den verschiedensten Lebensumständen (z.B. bei Teilzeitbeschäftigten) Rechnung zu tragen und dennoch einen reellen Zugang zu Qualifizierungsmöglichkeiten einzurichten. Mit über 3.000 Beschäftigten in Hamburg sei der Ausbau des BWZ und eine Ausweitung des Fortbildungsangebotes dringend notwendig.

Bei seinem Rundgang durch die Liegenschaft in der Hafencity zeigte sich Liebel bzgl. der Sorgen und Nöte der Kolleginnen und Kollegen offen. So war man über die zuletzt großartigen Erfolge, wie der Einführung der Bereichszulage sehr erfreut. Von dieser profitieren bundesweit nun über 7.600 Beschäftigte. Allerdings würde man sich wünschen, dass auch weitere Bereiche, wie das SG B, u.a. im Bereich AEO, WUP und der Kfz-Steuerstelle eine entsprechende Zulagenberechtigung erhalten sollten, da auch hier im Außendienst bzw. gefährdungsrelevante Tätigkeiten regelmäßig wahrgenommen werden. So etwa bei der Vorführung von Fahrzeugen bei der Kfz-Steuerstelle. „Leider habe sich die Politik nicht weiter bewegen wollen“, so Liebel, „wir lassen nicht locker und bleiben am Ball“ versicherte er.

An der abendlich gut besuchten Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes HZA Hamburg in der Hafencity stellte der Ortsverband sein politisches Engagement (z.B. bei der Eilzuständigkeit, Neubau Liegenschaft und für eine Stärkung der Hamburger Staatsanwaltschaft für die FKS) dar. Liebel freute sich über das Engagement ausdrücklich. In seinem anschließenden Bericht verdeutlichte er konkret, dass die Politik endlich verstehen muss, dass das durchlässige Laufbahnsystem nach der Erhöhung des Eingangsamtes im mittleren Dienst auf BesGr A 7 der notwendige nächste Schritt wäre. „Alle buhlen um die klugen Köpfe. Wenn Bundesländer wie Bayern oder Brandenburg die attraktiveren Karrierechancen bieten, werden sich immer weniger Bewerberinnen und Bewerber für den Zoll entscheiden“ meint Liebel. Und das vor dem demografischen Hintergrund, dass in den nächsten zehn Jahren 47 % der Bestandskollegen in den verdienten Ruhestand wandern. Man war sich einig, dass dringender Handlungsbedarf besteht und Politik und Verwaltung mutiger agieren müssten.

BWZ Hamburg-Baumacker

Am Folgetag schloss sich die Personalversammlung des BWZ Hamburg an. Schwerpunkte der Veranstaltung waren weiterhin der desolate Zustand der Liegenschaft, das IT-Zollverfahren ZEUS 2.0, die fehlenden Tätigkeitsdarstellungen sowie die Dienstpostenbündelung für Hauptamtlich Lehrende. Liebel bemängelte das langwierige Verfahren im Bereich der Höhergruppierungen von Tarifbeschäftigten und das langjährige Verfahren von Neuunterbringungen. Die GZD muss es sich zur Aufgabe machen, derartige Prozesse zu beschleunigen.

Zollfahndungsamt

Anschließend suchte Thomas Liebel das Zollfahndungsamt Hamburg auf. Hier wirkte bereits die heutige GZD-Präsidentin Colette Hercher, die noch vielen Fahndern in guter Erinnerung ist. Der Leiter des Zollfahndungsamts RD Matschke ließ es sich nicht nehmen den stellv. BDZ Bundesvorsitzenden persönlich zu begrüßen. Nach dem Austausch in gemeinsamer Kaffeerunde besichtigte Liebel die Liegenschaft, wo er erste Eindrücke über die Gegebenheiten vor Ort gewinnen konnte. Dann ging es in die verschiedenen Sachgebiete. Vor allem bei der OEZ kam es zu einem regen Dialog, wo es unter anderem um das seit langem in Rede stehenden SE-Konzepts ging. Aber auch viele andere Arbeitsbereiche suchte Liebel auf. So erhielt er einen Crashkurs in Sachen TKÜ-Technik und Darknet-Ermittlungen. Insbesondere hinsichtlich der TKÜ-Technik wurde seitens der Kollegen berichtet, dass es zu erheblicher Arbeitserleichterung führen würde, wenn diese mobil einsetzbar wäre.

Des Weiteren konnte Liebel über die erfreulichen Entwicklungen im Zulagewesen und somit verbesserte finanzielle Anreize für Tätigkeiten innerhalb zahlreicher Organisationseinheiten der Zollbehörden sowie über die finanziellen Erfolge im Rahmen des Regierungsentwurfs zum Besoldungsstruturenmodernisierungsgesetz informieren. Er teilte außerdem mit, dass sich der BDZ zur besseren Förderung der Berufsperspektiven von Zöllnerinnen und Zöllnern weiter einsetzen wird.

GZD Hamburg-Stubenhuk

Am 20.11.2019 nahm der stellv. BDZ-Bundesvorsitzende und GPR-Vorsitzende Thomas Liebel die Personalversammlung am personalvertretungsrechtlich verselbständigten GZD-Standort Hamburg Stubbenhuk teil. Kollege Thomas Liebel berichtete über erfreuliche Entwicklungen durch Planstellenzuwächse sowie die finanziellen Verbesserungen aufgrund des neuen Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz. Allerdings sei das langfristige Verfahren im Bereich der Stellenausschreibungen und Höhergruppierungen von Tarifbeschäftigten weiter zu bemängeln. Auch die Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit stehe weiter auf der Agenda des BDZ. Des Weiteren stellte er sich den Fragen der Kolleginnen und Kollegen am Standort und leistete in Einzelfragen den Standort betreffend, wie etwa die bislang unzureichende und inzwischen verbesserte Quote durchgeführter Kooperationsgespräche, dem Personalrat des Standortes Schützenhilfe im Dialog mit der Dienststelle.

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