Informationsbesuch beim HZA Nürnberg

Informationsbesuch beim HZA Nürnberg

17.07.2018

Politischer Partner des Zolls: MdB Sebastian Brehm (CSU) besucht auf Einladung des BDZ den Zollstandort Nürnberg

Am 12. Juli 2018 besuchte der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (CSU) den Dienstsitz der Generalzolldirektion in Nürnberg sowie das Hauptzollamt Nürnberg. Der Informationsbesuch ermöglichte MdB Brehm zahlreiche Einblicke in die verschiedensten Aufgabenfelder des Zolls und somit wichtige Erkenntnisse für die parlamentarische Tätigkeit von MdB Brehm im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags. Dem Besuch des Nürnberger Bundestagsabgeordneten gingen verschiedene Abstimmungsgespräche mit Vertretern des BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft in Nürnberg und Berlin voraus. Seitens des BDZ wurde MdB Brehm u. a. von dem stellvertretenden BDZ Bundesvorsitzenden, Thomas Liebel sowie den beiden stellvertretenden Vorsitzenden des BDZ Bezirksverbandes Nürnberg, Christian Birzer (zugleich Vorsitzender des örtlichen Personalrats am Dienstsitz Nürnberg der Generalzolldirektion) sowie Dieter Probst (zugleich Vorsitzender des örtlichen Personalrats beim Hauptzollamt Nürnberg) begleitet.

Gut einen Tag umfasste der Informationsbesuch von MdB Brehm. Am Vormittag stellten Vertreter der Generalzolldirektion am Dienstsitz Nürnberg den Aufgabenschwerpunkt der hiesigen Fachdirektion VI (Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs - Besonderes Zollrecht) sowie der Arbeitsbereiche Personal und Organisation vor. Die Beschäftigten der Fachdirektion VI übernehmen bundesweit die operative Steuerung der Rechtsgebiete Verbote und Beschränkungen, Marktordnungsrecht, Außenwirtschaftsrecht sowie Warenursprungs- und Präferenzrecht im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Ein wesentliches, bundesweites Alleinstellungsmerkmal bildet zudem das Referat „Qualitätssicherung IT-Vorhaben“ der Direktion II an den Standorten Nürnberg und Weiden der Generalzolldirektion. Mit zwischenzeitlich über 80 Mitarbeitern/innen wird in diesem Referat die Qualitätssicherung für IT-Fachverfahren (Fachliche Abnahme und Zertifizierung) der Zollverwaltung durchgeführt. Dazu gehören u. a. die Qualitätssicherung in IT-Projekten der Zollverwaltung, die Vorbereitung und Durchführung von Fachtests bei Anpassungen und Umstellungen des IT-Grundsystems sowie die Zertifizierung von Softwareprodukten für die Anbindung von Teilnehmern an IT-Großprojekte (insbesondere ATLAS, EMCS). Insgesamt sind am Standort Nürnberg der Generalzolldirektion rund 300 Zöllnerinnen und Zöllner tätig. Während des Informationsaustausches machte Sebastian Brehm mehrmals deutlich, dass er sich auf politischer Ebene für eine fachliche Stärkung des Standorts Nürnberg und damit auch für eine Verbesserung der Berufsperspektiven der am Dienstsitz vertretenen Beschäftigten einsetzen wird. Der IT-Sektor nehme dabei vor dem Hintergrund der Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung eine wesentliche Schlüsselposition ein, betonte der CSU-Abgeordnete. Angesichts der künftig ansteigenden Einstellungszahlen besteht zudem auch Handlungsbedarf bei überfälligen Investitionen in die Aus- und Fortbildungskapazitäten des Zolls innerhalb der unterschiedlichsten Regionen.

Der zweite Teil des Informationsbesuchs erfolgte beim Hauptzollamt Nürnberg. Die Leiterin des HZA Nürnberg, Regierungsdirektorin Claudia Nies, stellte im Rahmen der Begrüßung von MdB Brehm die wesentlichen Aufgabenschwerpunkte und Kennzahlen des HZA Nürnberg vor. Den fachlichen Schwerpunkt bildete dabei die Vorstellung der Tätigkeiten des Prüfungsdienstes sowie der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV). Die Zöllnerinnen und Zöllner des Prüfungsdienstes leisten einen wesentlichen Beitrag zur Steuergerechtigkeit, erzielen nachträgliche Abgabennacherhebungen oder –erstattungen und übernehmen eine nicht unbedeutende Beratungsfunktion gegenüber den Wirtschaftsbeteiligten. Im Einsatz gegen Schmuggel und grenzüberschreitender Drogenkriminalität trägt die KEV des Hauptzollamtes Nürnberg mit überschaubaren 15 Zollbeamten/innen bei. Dabei ist unstrittig, dass die professionell ausgebildeten und erfahrenen Zöllner/innen mit ihrem wachsamen Auge eine beispiellose Erfolgsbilanz vorweisen. Dennoch: MdB Sebastian Brehm stellte in der Diskussion mit den Beschäftigten verschiedenste Kontrolllücken fest, die nur mit einer spürbaren Erhöhung des Personaleinsatzes geschlossen werden können. Beispielhaft steht hierfür die Ausweitung der Befugnisse im Bereich der Kontrolle des innergemeinschaftlichen Postverkehrs. Eine entscheidende Kontrollbefugnis, die auf mehrere politische Initiativen des BDZ im letzten Jahr im Zuge der Überarbeitung des Zollverwaltungsgesetzes berücksichtigt wurde. Eine damit einhergehende personelle Stärkung der betroffenen Kontrolleinheiten blieb jedoch bislang aus. Hier kommt es insbesondere auf eine zweckgerechte Verteilung der anstehenden zusätzlichen 6.000 Planstellen für den Zoll an, so MdB Brehm. Er sicherte auch hier seinen politischen Einsatz für den Erhalt entsprechender Planstellenanteile zu. Der BDZ freut sich mit Sebastian Brehm einen weiteren, interessierten und verlässlichen Fürsprecher des Zolls aus den Reihen des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags gewonnen zu haben.

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