Kramme, Pförtsch, Dewes, Schubert, Göller, Schwarz, Hercher, Wissmeyer, Reisacher, Halsch

Kramme, Schwarz, Hercher, Schubert, Dewes, Göller

Schwarz und Dewes im Gespräch mit den Beschäftigten

04.09.2020

Politik zu Besuch beim Hauptzollamt Schweinfurt

In enger Abstimmung zwischen dem Bundesvorsitzenden Dieter Dewes und dem OV Vorsitzenden und stellv. BV-Vorsitzenden des BV Nürnberg Jochen Göller, lud der BDZ Politik und Verwaltung für den 27. und 28. August 2020 zu Dienststellenbesuchen beim Hauptzollamt Schweinfurt ein.

Abgestimmt war diese Einladung mit der Parl. Staatssekretärin beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales Anette Kramme (SPD) und MdB Andreas Schwarz (SPD). Beide Politiker haben ihren Wahlkreis in den Regionen Bamberg, Bayreuth und Coburg des Hauptzollamtes Schweinfurt. Besonders erfreulich war, dass an beiden Tagen auch die Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher ihre Teilnahme an den Dienststellenbesuchen zusagte.

Am 27. August erfolgte eine Besprechung im alten Zollboden des Zollamtes Coburg. Neben Gesprächen über die coronabedingten Auswirkungen bei der Zollabfertigung vor Ort, über Befürchtungen und Erwartungen der Beschäftigten zum e-Commerce, war die geplante Neuunterbringung des 115 Jahre alten Zollamtes ein großer Diskussionspunkt, den auch der Ortsverband Oberfranken-West forciert. Aus diesem Grund nahm auch der Oberbürgermeister der Stadt Coburg Dominik Sauerteig an der Besprechung teil. Der Ortsverband Oberfranken-West war durch Katja Eichhorn vertreten.

Das Dienstgebäude der FKS und der KEV Bamberg war Ziel des nächsten Tages. Neben der Vorstellung der beiden Arbeitsbereiche durch die jeweiligen Sachgebietsleitungen wurde ausgiebig über die Situation der Zollverwaltung gesprochen. So wurde der Personalfehlbestand in der Zollverwaltung, die Förderung der Beschäftigten, externe Einstellungen und anlassbezogen vor allem die derzeitige Ausstattung mit Mobiltelefonen diskutiert. Die erneute Verschiebung der Anschaffung neuer Smartphones wurde von Dieter Dewes auf das Heftigste kritisiert. „Man gewinnt den Eindruck, dass man die Beschäftigten mit dieser Hinhaltetaktik für dumm verkaufen will.“, so Dewes.

MdB Schwarz war überrascht, dass bisher noch keine Smartphones für die Zollverwaltung beschafft wurden. Er erklärte, dass Geld im Haushalt dafür eingestellt wurde und man dieses Geld für die Neuanschaffung von Smartphones nutzen muss. „Wenn das Geld im Haushalt eingestellt ist, dann muss niemand mehr entscheiden, ob das gut oder schlecht ist. Dann sind neue Smartphones einfach zu bestellen!“, so Andreas Schwarz. MdB Schwarz wird in Kürze bei einem Gespräch mit der Abteilungsleiterin III im BMF auf die unverzügliche Beschaffung der Smartphones deutlich hinweisen.

Schwarz zeigte sich ebenfalls enttäuscht, dass der bereits genehmigte und vom BMF zugestimmte Neubau einer großen Liegenschaft für alle Dienststellen in Bamberg immer wieder stockt. Auch diese Verzögerung wird Andreas Schwarz bei dem Gespräch in der Abteilung III ansprechen. Jochen Göller merkte gegenüber Andreas Schwarz an, dass eine Überholungshalle für die KEV ebenfalls notwendig sei und die derzeitigen Büroverhältnisse in Bamberg mehr als angespannt sind.

„Eine schnelle Umsetzung der Baumaßnahme ist notwendig und jeder erneute Bericht an das BMF verzögert die Situation um weitere 6 Monate, was zu verhindern ist.“, so Göller.

Besonderen Wert legten Dewes, Kramme, Schwarz und Hercher auf Gespräche mit den Beschäftigten an beiden Tagen. Der BDZ-Ortsverband spendierte Kuchen und belegte Brötchen, sodass man unter Berücksichtigung der Abstandsregelungen viele interessante Gespräche führen könnte.

„Als Haushaltspolitiker will ich von euch euer Bestes und zwar Geld. Ihr erwirtschaftet die Hälfte des Bundeshaushalts und ich werde dafür sorgen, dass ihr eure Arbeit anständig machen könnt!“, so Schwarz im Gespräch mit den Beschäftigten.

Präsidentin Hercher verabschiedete sich bei den Beschäftigten mit den Worten: „Vielen Dank für die guten Eindrücke!“.

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