Thomas Liebel, stellv. BDZ Bundesvorsitzender, MdB Aolis Rainer (CSU), Dieter Dewes, BDZ Bundesvorsitzender

21.06.2018

Dewes und Liebel im Gespräch mit MdB Rainer (CSU)

Am 13. Juni 2018 trafen der BDZ Bundesvorsitzende Dieter Dewes und der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende Thomas Liebel den Bundestagsabgeordneten Alois Rainer (CSU) zu einem gemeinsamen Gespräch über die aktuelle Situation der Zollverwaltung im Deutschen Bundestag in Berlin. MdB Alois Rainer ist u. a. ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CSU Landesgruppe.

Dewes und Liebel stellten die gravierenden Personalfehlbestände des Zolls in den Mittelpunkt des haushaltspolitischen Gesprächs. MdB Rainer sicherte einen spürbaren Planstellen-/Stellenaufwuchs beim Zoll im Rahmen der noch zu beschließenden Bundeshaushalte 2018/2019 zu. Neben dem Erfordernis von zusätzlichen Planstellen/Stellen für die gewachsene Aufgabenstärke des Zolls ist die Erhöhung der Einstellungsermächtigungen von beamteten Nachwuchskräften im Hinblick auf die demografische Entwicklung innerhalb der Zollverwaltung ebenso erforderlich. Der BDZ fordert daher die jährliche Einstellung von insgesamt 2.500 Anwärter/innen. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund von mehr als 3.500 unbesetzten Dienstposten.

Mehr Nachwuchskräfte bedeuten jedoch gleichzeitig dringende, überfällige Investitionen in die Aus- und Fortbildungskapazitäten des Zolls. Daher bedarf es dringend zusätzlicher Anreize und Berufsperspektiven für die Lehrbereiche des Bildungs- und Wissenschaftszentrums der Generalzolldirektion. Zudem müssen schnellstmöglich Unterbringungsmöglichkeiten für zusätzliche Aus- und Fortbildungsstätten des Zolls bereitgestellt werden.

Bundesvorsitzender Dieter Dewes erläuterte gegenüber MdB Alois Rainer auch die Notwendigkeit der Anhebung der Eingangsämter für die Laufbahnen des mittleren und gehobenen Zolldienstes auf Besoldungsgruppe A 7 bzw. A 10. Mit dieser attraktivitätssteigernden Maßnahme würde ein wesentlicher Beitrag im Wettbewerb um die künftigen Nachwuchskräfte des Zolls geschaffen werden. Der CSU Politiker Alois Rainer zeigte sich insbesondere von dem breiten Aufgabenspektrum des Zolls beeindruckt und sicherte Dewes und Liebel eine weitere Erörterung der Forderungen des BDZ im Arbeitskreis Finanzen der CSU Landesgruppe im Deutschen Bundestag zu.

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