BDZ Bundesvorsitzender Dieter Dewes, CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Rainer

Hans Eich, Martin Gallersdörfer, Dieter Dewes, Karin Pflaum, Markus Völkl, Karlheinz Selch

12.08.2020

Dewes im Gespräch mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Rainer

Am 10. August 2020 traf der BDZ Bundesvorsitzende Dieter Dewes den CSU-Bundestagsabgeordneten Alois Rainer zu einem gemeinsamen Gespräch über Fragen der Digitalisierung sowie haushalts- und finanzpolitische Fragen.

MdB Rainer ist für den BDZ ein wichtiger Ansprechpartner. Er ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und war bis Oktober 2019 ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss und Vorsitzender des Arbeitskreises Finanzen und Haushalt der CSU Landesgruppe. Seit dem 22. Oktober 2019 ist er verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Als Sprecher ist er an den Entscheidungen zur Verkehrspolitik beteiligt und vertritt die verkehrs- und digitalpolitischen Interessen der Gesamtfraktion.

Der BDZ ist mit MdB Rainer seit langem im Gespräch über die Fortentwicklung der Digitalisierung, die ohne entsprechende Fachkräfte nicht vorangetrieben werden kann. Der BDZ Bundesvorsitzende Dieter Dewes diskutierte mit MdB Rainer u.a. die personelle Ausstattung der IT-Bereiche des Zolls sowie des ITZBund. Weiterhin tauschten sich Dewes und MdB Rainer vor dem Hintergrund der Haushaltsaufstellung 2021 die aktuelle Personal- und Sachausstattung für den Zoll. Rainer sagte in diesem Zusammenhang ein gemeinsames Treffen mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Finanzen und Haushalt der CSU Landesgruppe zu.

Besuch des Ortsverbands Weiden

Auf dem Weg nach Berlin besuchte Dieter Dewes auf Einladung des stellv. Vorsitzenden des BV Nürnberg und Mitglied im Vorstand des HPR, Hans Eich, den Ortsverband Weiden.

In gemütlicher Atmosphäre wurden zunächst Themen der Zollverwaltung mit bundesweiter Bedeutung besprochen. Breit diskutiert wurde dabei u.a. die Bündelung der Dienstposten in allen Laufbahnen und die erforderliche Dienstpostenbewertung, zu der der OV Weiden eine ausführliche Stellungnahme abgegeben hat.

Themen mit regionalem Charakter waren die personelle Situation der Bundeskasse (Bk) Weiden nach der Organisationsuntersuchung zur Ermittlung des Gesamtpersonalbedarfs der Bundeskassen durch die Steuerungsunterstützung Zoll. Dabei konnte der BDZ mit seinen Mehrheiten in den Personalvertretungen u.a. erreichen, dass sich der ermittelte, rückläufige Personalbedarf in der Bundeskasse durch Verlagerung von Aufgaben und der dazu gehörigen Dienstposten von den anderen Bundeskassen nach Weiden sowie durch den Verbleib der OPH-Aufgaben und Informationstechnologie in der Bk in Grenzen hielt.

Erfreulich ist aus Sicht des OV Weiden auch, dass das BMF und die GZD nunmehr beabsichtigen, in Wernberg-Köblitz nach Außerbetriebnahme der Röntgenanlage des Typs CAB 2000 in der Folge eine Vollmobile Röntgenanlage (VMR) zu installieren.

Der OV Weiden sieht im Hinblick auf die beabsichtigte Einrichtung der Digitalfunkzentrale und der VMR in Wernberg-Köblitz ein Personalrahmenkonzept für diesen Standort als notwendig an.

Diskutiert wurde mit dem Bundesvorsitzenden auch die vorgesehene Einrichtung von Einsatztrainingszentren zur Fortbildung des waffenführenden Zollvollzugsdienstes auf der Ortsebene.

Ein gelungener Abend des OV Weiden mit dem Bundesvorsitzenden.

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