Thomas Liebel mit den Mitgliedern des Personalrats beim Service-Center Stuttgart der GZD und ORR Matthias Sommer (Referatsleitung Service-Center Stuttgart, 3. von links)

Thomas Liebel und RDin Constanze Voß (Leiterin des HZA Stuttgart) im Gespräch mit Vertretern des SG FKS

Im Gespräch mit Kolleginnen und Kollegen beim Zollamt Flughafen des HZA Stuttgart

11.06.2019

BDZ vor Ort: Zolldienststellenbesuche in Stuttgart

Im Zeitraum vom 15. bis 16. Mai 2019 besuchte der Vorsitzende des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion sowie stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende Thomas Liebel diverse Zolldienststellen in Stuttgart. Thomas Liebel kam dabei u. a. mit Beschäftigten des Hauptzollamtes Stuttgart sowie der Generalzolldirektion – Service-Center Stuttgart ins Gespräch. Beide Zollbehörden stehen vor der Herausforderung dem demografischen Wandel zu entgegnen. Die Maßnahmen zur Personalbindung und –rekrutierung erfolgen zudem in Zeiten komplexer werdender Aufgabenzuwächse. Thomas Liebel wurde bei den Dienststellebesuchen u. a. von der Leiterin des Hauptzollamtes Stuttgart, RDin Constanze Voß, dem Referatsleiter des Service-Center Stuttgart der Generalzolldirektion, ORR Matthias Sommer sowie Mitgliedern des Personalrats beim Service-Center Stuttgart begleitet.

Service-Center Stuttgart

Am 15. Mai 2019 erfolgte zwischen Thomas Liebel ein ausgiebiger Informationsaustausch mit den Kollegen/innen des Personalrats beim personalvertretungsrechtlich verselbständigten Dienstsitz der Generalzolldirektion in Stuttgart sowie des Leiters des Service-Centers Stuttgart, ORR Matthias Sommer.

Die Beschäftigten beim Service-Center Stuttgart sind primär für die Berechnung der Versorgung von Soldaten der Deutschen Bundeswehr zuständig. Die Organisationseinheit stellt eines von insgesamt sechs Referaten der Abteilung DII.C (Service-Center) der Generalzolldirektion dar. Eine schwerwiegende Herausforderung beim Service-Center Stuttgart besteht bei der nachhaltigen Personalgewinnung zur Erfüllung der komplexen Aufgabenbreite des Service-Centers. Aktuell fehlen dem Referat mehr als 28 Beschäftigte, was einen Personalfehlbestand von etwa 20 Prozent ausmacht. Zudem werden in den kommenden drei Jahren mehr als 18 weitere Bedienstete aus dem aktiven Dienst ausscheiden.

Unabhängig davon muss auch die Frage gestellt werden, ob es nicht aufgrund der im Rahmen der demographischen Entwicklung ansteigenden Anzahl der Versorgungsempfänger/innen und der zunehmenden Komplexität der Aufgabenentwicklung einer weiteren Verstärkung dieser Arbeitsbereiche bedarf. Es geht insgesamt um 6,4 Milliarden Versorgungsbezüge, für welche die Service-Center verantwortlich sind und die folglich eine bedarfsgerechte Besetzung erforderlich machen.

Für die Beschäftigten des Service-Center Stuttgart ist weiterhin sehr unzufrieden stellend, dass aufgrund fehlender IT-Rahmenverträge zwischen Zoll und Bundeswehr bislang keine alternierende Telearbeit in Anspruch genommen werden kann. Liebel sicherte zu, die Themenschwerpunkte bei den Verantwortlichen der Generalzolldirektion einzubringen.

Hauptzollamt Stuttgart

Am 16. Mai 2019 informierte sich Thomas Liebel über die Aufgabenbreite und örtlichen Besonderheiten des Hauptzollamtes Stuttgart bei dessen Leiterin, RDin Constanze Voß. Im Anschluss daran erörterte Liebel unter Teilnahme von RDin Voß die regionalen Herausforderungen der effektiven Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim HZA Stuttgart. In einem fachlichen Austausch mit der Leitung des Sachgebiets E (FKS) wurde u. a. die beabsichtigte Stärkung der Befugnisse und Kompetenzen der FKS im Rahmen des Gesetzesentwurfs gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch thematisiert. Der Gesetzesentwurf wurde noch in der gleichen Woche des Dienststellenbesuchs im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags beraten, bei der Thomas Liebel als Sachverständiger des BDZ vertreten war – wir berichteten.

Insgesamt wurde schnell deutlich, dass die zusätzlichen Kompetenzen und Befugnisse für die FKS sehr begrüßt werden. Insbesondere die Einrichtung einer sogenannten „kleinen Staatsanwaltschaft“ sowie die künftige Ordnungswidrigkeit des Inverkehrbringens von Abdeckrechnungen erscheinen vielversprechend. Weiterhin wären automatisierte Datenzugriffe auf polizeiliche Auskunftssysteme dringend erforderlich.

Eine weitere Station des Dienststellenbesuchs beim HZA Stuttgart war ein Austausch mit den Zöllnerinnen und Zöllnern beim Zollamt Flughafen. Themenschwerpunkt der Diskussionen waren insbesondere die Herausforderungen bei der Gewinnung von ausreichend Personal für den Schichtdienst, die möglichen Auswirkungen des Brexits und des e-commerce auf die Zollabfertigung.

Das HZA Stuttgart umfasst mit seinen etwa 570 Beschäftigten einen Zuständigkeitsbereich von 1.800 Quadratkilometer und umfasst neben dem Stadtkreis Stuttgart die Landkreise Böblingen, Rems-Murr, Ludwigsburg und Esslingen. Insgesamt 5 Zollämter übernehmen die Zollabwicklung in der stark industriell und technologisch geprägten Wirtschaftsregion von Baden-Württemberg. Im Kalenderjahr 2017 vereinnahmte das HZA Stuttgart mehr als 3,7 Milliarden an Einfuhrumsatzsteuer, an Verbrauchsteuern sowie an Zöllen. Weiterhin stellten die Zöllnerinnen und Zöllner tausende Gramm Betäubungsmittel (vorrangig Marihuana, Haschisch und Kath) sowie über 775.000 Stück geschmuggelte Zigaretten und über 30.000 gefälschte Waren sicher. Nicht zuletzt konnten auch zahlreiche gefälschte Arzneimittelprodukte sichergestellt werden sowie Zuwiderhandlungen im Bereich des Artenschutzes geahndet werden. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) erwirkte mehr als 57 Jahre Freiheitsstrafen, eine Summe von mehr als 460.000 Euro Strafen im Rahmen von Urteilen und Strafbefehlen sowie etwa 13,5 Millionen Euro Schadenssummen bei Ermittlungen.

Außerdem ist das Hauptzollamt Stuttgart seit 2010 als erste Dienststelle der Zollverwaltung mit dem EMAS-Zertifikat, der höchsten europäischen Auszeichnung für systematischen Umweltschutz ausgezeichnet.

Initiates file downloadDruckansicht