MdB Markus Herbrand (FDP) im Austausch mit Thomas Liebel (BDZ) v.l.

27.08.2021

BDZ im Austausch mit MdB Markus Herbrand (FDP): „Die Zöllnerinnen und Zöllner haben mehr Wertschätzung für Ihre Arbeit verdient!“

Zum Ende der Legislaturperiode des Deutschen Bundestags kamen am 25. August 2021 der Bundestagsabgeordnete Markus Herbrand (FDP) und der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende, Thomas Liebel, zu einem konstruktiven Austausch verschiedenster Themenschwerpunkte des Zolls in den Räumlichkeiten des Bundestags in Berlin zusammen. Der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist in seiner Funktion als Berichterstatter für den Zoll und die Geldwäschebekämpfung ein verlässlicher Ansprechpartner des BDZ. Liebel dankte MdB Herbrand für die Unterstützung im Interesse der Zöllnerinnen und Zöllner während der noch laufenden Legislaturperiode und vor allem der offenen Diskussion zu Herausforderungen des Zolls, deren Lösungsansätze keinen weiteren Aufschub dulden.

Dazu gehören aus Sicht von MdB Herbrand sowohl stellenmäßige Investitionen als auch attraktivitätssteigernde Maßnahmen für flexiblere Fortkommensmöglichkeiten von Beamten/innen und Tarifbeschäftigten gleichermaßen. Dringenden Nachholbedarf sieht der Finanzpolitiker auch bei den Rahmenbedingungen der Einsatzkräfte des Zolls, z. B. der Verfügbarkeit von Smartphones oder der technischen Fortentwicklung von IT-Fachverfahren des Zolls. Beide Gesprächspartner stimmten darüber ein, dass beim dringend erforderlichen Ausbau der Digitalisierung auch die Anwendung künstlicher Intelligenz nicht zu kurz kommen darf. Die Aufgabenbreite der Zollverwaltung bietet hierzu aufgrund der Massendatenverarbeitung und -analyse in verschiedensten Organisationseinheiten entsprechendes Potenzial.

Effizienter Steuervollzug vermeidet Steuererhöhungen

Angesichts der hohen Staatsdefizite und der anstehenden Mehrausgaben des Bundes machte Bundestagsabgeordneter Herbrand in dem Gespräch deutlich, dass auch die Bundesregierung gefordert sei, den Zoll und die Bundesfinanzverwaltung zu stärken, um Schmuggel und steuerliche Hinterziehungsversuche besser einzudämmen. Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag vertritt die einhellige Auffassung, dass derartige Investitionen vernünftig angelegt seien, um zusätzliche Einnahmen für den Bundeshaushalt zu generieren und in der Folge auf Steuererhöhungen verzichten zu können.

Den Zoll in seiner Kernstruktur zukunftsfähig ausrichten

Liebel dankte MdB Herbrand für seine klare Position, den Zoll auch künftig in seiner Kernstruktur zu erhalten. Zuletzt hatte sich der FDP-Politiker in einer Podiumsdiskussion zum Digitalen Zolltag des Behördenspiegel eindeutig gegen eine kernstrukturelle Neuausrichtung des Zolls ausgesprochen. Insbesondere die Herausforderungen der Altersstruktur des Personals und die gestiegenen Anforderungen bedürfen jedoch einer langfristigen Strategie, bei der auch vorhandene Organisationsmodelle überdacht werden müssen.

Der BDZ wird mit MdB Markus Herbrand die gute Zusammenarbeit zu Fragen des Zolls, der Bekämpfung von Geldwäsche und Umsatzsteuerkarusselle auch nach der Bundestagswahl weiter fortsetzen und vertiefen. Dazu vereinbarten Thomas Liebel und MdB Herbrand einen gemeinsamen Dienststellenbesuch bei einer Zollbehörde, der insbesondere die Zollpostabfertigung in den Fokus nehmen wird.

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